Kultur

"Kulturzeit" vom 30.09.2025: Trumps neuer Friedensplan für Gaza

Die Themen der Sendung: Friedensplan für Gaza - Gespräch mit Ronen Steinke, Völkerrecht, Orbáns Versailles, Marko Dinics "Buch der Gesichter", Band "Hotel Rimini".

Produktionsland und -jahr:
Deutschland 2024
Datum:
Verfügbar
weltweit
Verfügbar bis:
bis 30.09.2026

Die Themen der Sendung:

Trumps neuer Friedensplan für Gaza - Gespräch mit Ronen Steinke

Die USA und Israel haben gemeinsam einen Plan von US-Präsident Donald Trump zum Ende des Gaza-Kriegs vorgestellt. Die US-Regierung veröffentlichte die 20 Punkte des Vorhabens, nachdem Trump und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am 29. September in Washington ein Dreiertelefonat mit Katars Regierungschef Scheich Mohammed bin Abdulrahman al-Thani geführt hatten. Man sei dem Frieden "mehr als sehr nahe", sagte Trump bei einer anschließenden Pressekonferenz mit Netanjahu. Dieser erklärte seine Unterstützung für den Plan. Ein Hamas-Vertreter sagte der Nachrichtenagentur Reuters, man habe den Vermittlern mitgeteilt, dass der Friedensplan "in gutem Glauben" geprüft werde.

Der vom Weißen Haus veröffentlichte Vorschlag sieht vor, dass der Krieg sofort endet, wenn beide Seiten zustimmen. Innerhalb von 72 Stunden nach der öffentlichen Zustimmung Israels sollen alle Geiseln freikommen. Im Gegenzug würde Israel 250 zu lebenslanger Haft verurteilte Palästinenser sowie 1700 inhaftierte Gaza-Bewohner freilassen. Die Armee soll sich zurückziehen, was an die Entmilitarisierung des Gebiets geknüpft ist. Die Hamas soll keine Rolle mehr in der Regierung dort spielen. Wer seine Waffen niederlegt, soll Amnestie erhalten. Die Verwaltung soll vorübergehend ein technokratisches, unpolitisches palästinensisches Komitee übernehmen, das von einem neuen internationalen Gremium beaufsichtigt wird. Wir sprechen mit dem Journalisten Ronen Steinke über den neuen Friedensplan.

Das Völkerrecht

Es steht auf viele Pfeilern und ist doch schwer zu fassen. Das Völkerrecht besteht aus Vereinbarungen, Konventionen und Gerichtsbeschlüssen der Internationaler Gerichtsbarkeit. Eine Grundlage ist die UN-Charta, das Gründungsdokument der Vereinten Nationen. 1945, am Ausgang des Zweiten Weltkrieges wurde es von 51 Staaten ausgehandelt. Das Ziel: Der Weltfrieden. Das Dokument entstand unter dem Eindruck des Schreckens des Krieges. Weltfrieden ist heute - 80 Jahre nach der UN-Charta - ein frommer Wunsch. Lorenz Langer, Völkerrechter der Universität Zürich erläutert: "Ich würde es als ein Hauptproblem der aktuellen Lage bezeichnen, dass dieses Gewaltverbot fundamental in Frage gestellt wurde, vor allem durch den Einmarsch Russlands in die Ukraine. Das ist eine Art von Aggressionskrieg, von Territorialkrieg, wie man es länger nicht mehr gesehen hat."

Neben dem Gewaltverbot gibt es in der UN-Charta aber auch das Recht auf Selbstverteidigung. Dass dieses der Ukraine zusteht, ist in Westeuropa wenig umstritten. Kontroverser wird die Rechtmässigkeit des Kriegs in Gaza diskutiert. "Die Voraussetzungen für völkerrechtskonforme Selbstverteidigung sind einigermaßen komplex", sagt Langer. "Ich würde meinen, die waren nach dem Angriff der Hamas auf Israel erfüllt. Aber Selbstverteidigung ist zeitlich begrenzt, solange nämlich ein bewaffneter Angriff andauert. Und sie muss notwendig und verhältnismäßig sein. Und hier würde ich ein Fragezeichen setzen." Darüber wird aktuell viel debattiert. Wie auch über die Macht der Uno.

Orbáns Versailles

Innerhalb weniger Jahre hat die Familie von Ungarns Ministerpräsident Victor Orbán eine Landgutruine der Habsburger-Dynastie bei dem Örtchen Felscút, 40 Kilometer westlich von Budapest, zu einem Luxusschloss umgebaut – für 45 Millionen Euro, angeblich zu landwirtschaftlichen Zwecken, wie sein vermeintlicher neuer Eigentümer, Orbáns Vater Győző Orbán, behauptet. Doch ein ungarischer Investigativ-Journalist sowie ein einstiger Fidesz-Politiker fanden mittels Drohnenflügen und heimlichen Visiten heraus, dass sich in dem Versailles-artigen Schloss ein Swimmingpool, eine riesige Bibliothek, gepanzerte Panikrooms, Luxussuiten und frei herumlaufende, zur Jagd bestimmte Antilopen und Zebras sowie russische Radschützenpanzer befinden. Angebliche Pferdeställe sind in Wahrheit Salons mit riesigen Kaminen, in denen Orban Politiker und Geschäftsleute empfängt. Oppositionspolitiker Hadházy rief zu einen Protestmarsch nach Felscút auf. Das geschmacklose "Luxuskástely" empört die Ungarn – fast vier Millionen Menschen haben die Videos bereits gesehen – und hat anders als viele andere undurchsichtige Geschäfte des Orbán-Clans die nötige Sprengkraft, den Ausgang der Wahlen im April 2026 entscheidend zu beeinflussen.

Marco Dinics Roman "Buch der Gesichter"

Der serbisch-österreichische Schriftsteller Marko Dinic hat mit seinem Debütroman "Die guten Tage" 2019 einen großen Erfolg gelandet. Das Buch über einen jungen Mann, der zwischen Wien und Belgrad pendelt, wurde von der Kritik hoch gelobt. Umso gespannter hat man auf seinen zweiten Roman gewartet, der nun unter dem Titel "Buch der Gesichter" erschienen ist. Es ist ein akribisch recherchierter Roman über die Geschichte Serbiens, mit dem Dinic auch für die Longlist des Deutschen Buchpreises nominiert war.

Die Band "Hotel Rimini" aus Leipzig

Sie jagen keinen Trends hinterher. Die sechs Musiker der Leipziger Band "Hotel Rimini" haben sich der klassischen Zeitlosigkeit verschrieben. Ihre Songs sind wie kleine Kurzgeschichten im Stile des Film Noir.

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