Kultur
"Kulturzeit extra": 75 Jahre Grundgesetz. Wie steht es um die Meinungsfreiheit?
Am 23. Mai 2024 wird das deutsche Grundgesetz 75 Jahre alt. "Kulturzeit extra" sendet live von den Feierlichkeiten in Berlin und prüft, wie es um Artikel 5 - das Recht auf freie Meinungsäußerung - bestellt ist.
- Produktionsland und -jahr:
- Deutschland 2024
- Datum:
- Verfügbar
- weltweit
- Verfügbar bis:
- bis 23.05.2026
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Die Feierlichkeiten zu diesem Jubiläum beginnen am 23. Mai mit einem Staatsakt in Berlin – und auch in den darauf folgenden Tagen wird eine Verfassung gefeiert, die ursprünglich als Provisorium gedacht war und die heute als eine der stabilsten Verfassungen der Welt gilt. Doch wie ist es um die Meinungsfreiheit bestellt? Aktuell glauben nur knapp die Hälfte der Deutschen, ihre politische Meinung noch frei sagen zu können. Dabei ist die freie politische Rede Grundlage der Demokratie.
Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) und Verfassungsrechtler Christoph Möllers ordnen Artikel 5 des Grundgesetzes ein: Wie schützt dieser Artikel die Kunstfreiheit? Und prominente Gäste diskutieren darüber, wie frei die Gedanken und Worte noch sind.
Das Demokratiefördergesetz und die Meinungsfreiheit - Gespräch mit Sineb El Masrar
Wie ist es um die freie Meinungsäußerung tatsächlich bestellt? Demokratie lebt vom freien Meinungsaustausch, aber der leidet. Schon im Sommer 2023 hatte laut einer Allensbach-Studie fast jeder zweite Deutsche das Gefühl, "vorsichtig" sein zu müssen, wenn er seine politische Meinung äußert. Das geplante Demokratiefördergesetz soll die Zivilgesellschaft schützen und das Engagement gegen Demokratiefeinde fördern. Kritiker sehen im vorgelegten Gesetzesentwurf aber eine Gefahr, dass die Meinungsfreiheit damit eingeschränkt werden kann, unliebsame Meinungen unterdrückt werden. Wir sprechen mit der Pulizistin Sineb El Masrar, Autorin des Buches "Heult leise, Habibis".
Die Kunstfreiheit und die Grenzen des Artikels 5 - Gespräch mit Sebastian Krumbiegel
Kunstfreiheit ist schon immer ein streitbares und umstrittenes Gut gewesen. Wie schützt der Artikel 5 des Grundgesetzes die Freiheit der Kunst und wo sind ihr Grenzen gesetzt? Antisemitische Kunstwerke auf der documenta fifteen, Genozid-Vorwürfe gegen Israel auf der Bühne der Berlinale 2024 – Hass gegen Juden und einseitige Anti-Israel-Propaganda nimmt allgemein zu, auch im Kulturbetrieb in Deutschland. Die Kulturpolitik versucht gegenzusteuern, unter anderem mit der Idee von Antisemitismusklauseln bei der Kulturförderung. Die sollen sicherstellen, dass staatliche Fördergelder nicht an Künstler*innen gehen, die sich nicht gegen Antisemitismus stellen wollen. Förderung nur bei einem Bekenntnis gegen Antisemitismus? Ist das möglich? Was sind die Vorgaben der Kunstfreiheit? Ist diese Debatte neu oder ist die Kunstfreiheit schon immer ein umstrittenes Gut gewesen? Wir sprechen mit Sebastian Krumbiegel, Sänger der Prinzen.
Moderation: Vivien Perkovic
