Kultur

Demokratiefördergesetz und Meinungsfreiheit

Das geplante Demokratiefördergesetz soll die Zivilgesellschaft schützen und das Engagement gegen Demokratiefeinde fördern. Kritiker sehen im vorgelegten Gesetzesentwurf aber eine Gefahr. Gespräch mit Sineb el Masrar.

Datum:
Verfügbar
weltweit
Verfügbar bis:
bis 23.05.2026

Wie ist es um die freie Meinungsäußerung tatsächlich bestellt? Demokratie lebt vom freien Meinungsaustausch, aber der leidet. Schon im Sommer 2023 hatte laut einer Allensbach-Studie fast jeder zweite Deutsche das Gefühl, "vorsichtig" sein zu müssen, wenn er seine politische Meinung äußert. Das geplante Demokratiefördergesetz soll die Zivilgesellschaft schützen und das Engagement gegen Demokratiefeinde fördern. Kritiker sehen im vorgelegten Gesetzesentwurf aber eine Gefahr, dass die Meinungsfreiheit damit eingeschränkt werden kann, unliebsame Meinungen unterdrückt werden. Wir sprechen mit der Pulizistin Sineb El Masrar, Autorin des Buches "Heult leise, Habibis".

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