Moskau hat sich stark modernisiert. Doch wie viel bleibt Fassade, wie viel hat Substanz? © ap
Interview aus der SendungInterview aus der Sendung
Moskau hat sich stark modernisiert. Doch wie viel bleibt Fassade, wie viel hat Substanz?
"Trübe Aussichten"
Russlands Wirtschaft in der Stagnation
Wenige Wochen vor den Präsidentschaftswahlen zeigt sich Russlands Wirtschaft im Aufwind. Ob nur die Fassade glänzt oder Russland tatsächlich einen Aufschwung erlebt, darüber sprach makro-Moderatorin Eva Schmidt mit Alexander Libman.
Auf den ersten Blick scheint sich Russlands Wirtschaft zu erholen. Auf den zweiten Blick entpuppt sich die Erholung vor allem als Reaktion auf das Steigen des für Russland so wichtigen Ölpreises. Der Ökonom Alexander Libman sagt, die Wirtschaft stagniere. Seit 2014 seien die realen Einkommen auf Talfahrt. Ohne mehr Rechtsstaat und weniger Korruption werde es keine nachhaltige Erholung geben. Warum die Russen trotzdem stets Putin wählen? Das sei der "Sieg des Fernsehers über den Kühlschrank", sagt Libman und erklärt, was er damit meint.

makro: Wladimir Putin hat sehr gute Chancen, ein weiteres Mal Präsident zu werden. Gehen wir Mal davon aus, die Umfragewerte sind nicht alle gefälscht: Was gefällt den Russen an Putin?

Alexander Libman: Während Putins erster Regierungszeit (2000-2008) erlebte Russland ein starkes Wirtschaftswachstum und eine drastische Verbesserung der Lebensqualität. Das lag zwar nicht an der Wirtschaftspolitik von Putin, sondern an den hohen Ölpreisen: jedoch schreiben viele in Russland die Erfolge dem Präsidenten zu. Obwohl Russland sich seit 2009 in einer andauernden Stagnation befindet und die wirtschaftlichen Aussichten trübe sind, muss man anerkennen, dass das Lebensniveau der meisten Russen nach wie vor viel höher ist als in den 1990er Jahren vor Putins Amtsantritt und sogar zur Sowjetzeit.

Zudem stützt sich Putins Popularität auf eine sehr erfolgreiche Propagandamaschine, die es schafft, die Bevölkerung von den wirtschaftlichen und sozialen Problemen des Landes abzulenken oder diese Probleme als Konsequenzen der feindlichen Handlungen ausländischer Kräfte darzustellen.

Für die Russen, die von Putin enttäuscht sind, gibt es trotzdem keine Alternative. Von einem demokratischen und friedlichen Machtübergang kann im heutigen Russland keine Rede sein. Politische Proteste oder Revolutionen sehen die russischen Bürger als eine sehr riskante Option, die zu Chaos und Zerfall gesellschaftlicher Institutionen führen kann - und das ist, aus der Sicht vieler Russen, gefährlicher als die andauernde Herrschaft Putins.

makro: Mit Blick auf die anstehenden Wahlen spricht die russische Opposition von einem "Kampf zwischen Kühlschrank und Fernseher". Was ist damit gemeint?

Libman: Einerseits spüren die russischen Bürger eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Bedingungen: Die Wirtschaft stagniert, seit 2014 sind die realen Einkommen auf Talfahrt. Das ist die Seite des "Kühlschranks", also der objektiven wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Dagegen steht der "Fernseher", also die russische Propaganda, die sich auf die geopolitischen Herausforderungen für das Land konzentriert und Feindbilder pflegt. In den vergangenen Jahren kam es wiederholt zu einem Sieg des Fernsehers über den Kühlschrank: die Bevölkerung war bereit, das Regime trotz der immer schlechteren Wirtschaftslage zu unterstützen.

makro: Sie nennen die wirtschaftlichen Aussichten für Russland "trübe", gleichzeitig aber ist die Wirtschaft auf Erholungskurs, der Rubel hat sich von seinen Tiefstständen erholt, Inflation und Zinsen sind relativ niedrig. Wie passt das zusammen?

Libman: Es gibt keine Gründe, von einem langfristigen Wirtschaftswachstum zu sprechen, obwohl es einige makroökonomische Gründe gibt, die zu einer Verbesserung der Wirtschaftslage in Russland führen wie beispielsweise der höhere Ölpreis, die gesunde Politik der Zentralbank und der damit verbundene Rückgang der Inflation.

Dennoch sind die fundamentalen Probleme des Landes nicht gelöst. Ohne starke rechtsstaatliche Institutionen, Verminderung der Korruption und stabile und planbare Zukunftsaussichten sind die russischen Unternehmen nicht bereit, Investitionen vorzunehmen. Russland befindet sich nach wie vor in einer langfristigen Stagnation, die jedoch kurzfristige Verbesserungen der Wirtschaftslage nicht ausschließt.

makro: Der deutsch-russische Handel ist zuletzt um gut 20 Prozent gestiegen. Das Ausmaß überrascht selbst Experten, denn die gegenseitigen Sanktionen sind ja immer noch in Kraft sind. Wie erklären Sie sich diese positive Entwicklung?

Libman: Der Ölpreisanstieg führte zu einer kurzfristigen Verbesserung der Wirtschaftslage in Russland, worauf auch die Handelsströme reagiert haben. Außerdem ist der erste Schock von den Sanktionen, den man im Jahr 2014 beobachtet hat, vorbei: Die Unternehmen verstehen die rechtlichen Risiken besser.

Aber dennoch sind die langfristigen wirtschaftlichen Aussichten für Russland nach wie vor negativ. Hinzu kommt, dass für 2018 eine neue Runde der US-Sanktionen angedacht ist - einige wurden sogar schon umgesetzt -, was die Unternehmen weiter verunsichern kann. Es bleibt also fraglich, ob die Zunahme des Handels wirklich langfristig stabil bleiben wird.

makro: 2014 verhängte der Westen Sanktionen gegen Russland. Daraufhin sprach Moskau ein Importembargo auf westliche Agrarprodukte aus. Was hat das alles bislang bewirkt?

Libman: Die Wirkung der westlichen Sanktionen darf nicht überschätzt werden, denn die Sanktionen haben zu einer weiteren Verunsicherung ausländischer Investoren geführt. Für viele Unternehmen ist Russland zu riskant geworden. Die Wirkungen der Sanktionen werden vor allem langfristig zu spüren sein. Im Gegenzug führten russische Gegensanktionen zu einem massiven Preisanstieg bei Lebensmitteln, den besonders die ärmeren Gruppen der Bevölkerung zu spüren bekamen.

Das Interview führte Eva Schmidt.

Sendedaten
makro
Russlands Rückkehr
Freitag, 2. Februar 2018, 21.00 Uhr
Sendungstip
Russlands Rückkehr
Wenige Wochen vor den Präsidentschaftswahlen tritt Russland als ein wirtschaftlich erstarktes Land in Erscheinung, das in der Weltpolitik an Einfluss gewinnt. Alleine der deutsch-russische Handel erlebte zuletzt ein Plus von gut 20 Prozent.
(Freitag, 2. Januar, 21.00 Uhr)
Russland: Reden Sie mit!
© reutersFür viele Unternehmen ist Russland zu riskant geworden, sagt Alexander Libman. Und die Wirkung der Sanktionen werde vor allem langfristig zu spüren sein. Trotzdem wird Putin die Wahl gewinnen. Diskutieren Sie mit!
Zur Person
Prof. Dr. Alexander Libman
Der Ökonom Alexander Libman ist Professor für sozialwissenschaftliche Osteuropastudien an der LMU München. Zuvor war er wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Seine Forschungsschwerpunkte umfassen die politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen in Russland, insbesondere die regionale Politik und die wirtschaftlichen Beziehungen zu anderen Ländern Eurasiens.
Alles zur Russland-Sendung
Russland in Bedrängnis
Russlands Wirtschaft steckt fest. Die Sanktionen des Westens und der niedrige Ölpreis halten die Wirtschaft in der Krise. Internationale Investoren, mithin Geld und Ideen, bleiben fern.
(makro, 02.12.2016)
Schwerpunkt
Russland