Gesellschaft
Kommunen in der Klemme
Schwimmbad, Schultoiletten, Standesamt - die Aufgaben der Kommunen sind vielfältig, die Finanzlage aber oft angespannt. Wie also das Dilemma zwischen Investitionsnotwendigkeit und Sparzwang meistern?
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Deutschland 2019
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Nach Angaben der Staatsbank KfW fehlen den Kommunen schon jetzt 138 Milliarden Euro für notwendige Investitionen. In manchen Kommunen könnte sich die Situation verschärfen, wenn mit dem abflauenden Wirtschaftsboom die Steuereinnahmen schwinden. Gleichzeitig greift ab 2020 die Schuldenbremse auch auf kommunaler Ebene. Die Ausgaben sind deckelt.
Im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung investiert Deutschland laut einer Studie des Ifo-Instituts schon lange deutlich weniger als andere Länder. Um den Durchschnitt der Industriestaaten zu erreichen, müssten die Ausgaben hierzulande mindestens um 40 Prozent steigen.
Nachhaltiges Investieren könnte sogar Geld sparen. In Wien ist nachhaltiges Wirtschaften seit über 20 Jahren eine Selbstverständlichkeit. Damals entstand Wiens erstes Klimaschutzprogramm. Seitdem kauft die österreichische Hauptstadt nachhaltig ein. Die Bilanz kann sich sehen lassen: 15 000 Tonnen CO2 weniger und eine Ersparnis von 1,5 Millionen Euro an öffentlichen Geldern.
Müsste das "Spardiktat" der "schwarzen Null", die Forderung nach einem ausgeglichenen Haushalt, also nicht hinterfragt werden?
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