Neue Ziele nach Regierungswechsel
Sozialreformen und mehr Wirtschaftswachstum
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Über 50 Jahre regierte die liberaldemokratische Partei LDP fast ununterbrochen in Japan. Doch seit der Wahl im Herbst 2009 ist alles anders, denn die Japaner stimmten für eine neue Partei. Regierungschef Junichiro Koizumi, der vor zehn Jahren als großer Hoffnungsträger gestartet war, hatte die LDP in eine dauerhafte Krise geführt, die auch von seinen Nachfolgern nicht behoben werden konnte.
Besonders mit der globalen Finanzkrise wurden die Mängel der japanischen Sozialpolitik immer offensichtlicher. Bei der Wahl wurde die Demokratische Partei, DPJ, fast dreimal so stark wie die LDP. Der Sieger Yukio Hatoyama allerdings kommt aus dem alten Establishment. Für das Land ist der Wahlsieg der DPJ und die historische Niederlage der LDP eine politische Zäsur. Jetzt muss sich zeigen, wie stabil die neue Regierungspartei ist und wie viel sie von ihrem Regierungsprogramm durchsetzen kann.
Innenpolitisch wird eine Wende vom Neoliberalismus zu einer sozialen Marktwirtschaft eingeleitet. Außenpolitisch ist noch fraglich, wie weit Japan sich von den USA emanzipieren kann und ob eine engere Kooperation mit China, Südkorea und den ASEAN-Staaten machbar ist. Die neue Regierungspartei, DPJ, gewann mit dem Slogan "Brüderlichkeit, Gleichheit, Freiheit“. Die Wirtschaftskrise soll mit Konjunkturprogrammen überwunden werden. Dazu wurde zunächst die Sozialpolitik ausgebaut. Sozialhilfe und Mindestlöhne wurden erhöht, die Leiharbeit eingeschränkt, Schulgebühren abgeschafft und das Kindergeld erhöht.
Distanz zu Amerika und Konkurrenz mit China
Auch außenpolitisch soll sich einiges verändern. Etwas mehr Distanz zu den USA und eine eigenständigere Politik in Asien und der Welt sind die Ziele der Regierung Hatoyama. Präsident Obamas Besuch in Tokio hat gezeigt, dass die USA auch weiterhin Japans engster Verbündeter bleiben werden. Aber Konfliktpunkte wie die amerikanischen Militärstützpunkte werden jetzt deutlicher benannt. Dennoch überwiegen die gemeinsamen Interessen.
Noch vor wenigen Jahren galt China den Japanern als Bedrohung der eigenen Sicherheit. Inzwischen wird der neue Wirtschaftsriese eher als ökonomischer und politischer Konkurrent betrachtet, der durch Annäherung gezähmt werden soll. Als größter Handelspartner ist China nicht nur für Japan immer wichtiger geworden. Auch die USA bemühen sich verstärkt um das Reich der Mitte - als unverzichtbarer ökonomischer und politischer Partner. China ist für Japan inzwischen politischer Konkurrent und wirtschaftlicher Herausforderer.
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2013 / 3sat
