Nerds an die Macht - Die Piraten ziehen in das Berliner Parlament ein
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Die Piratenpartei hat Berlin geentert – im Kreuzberger Club Ritter Butzke feiert die Partei der Hacker, Geeks und Nerds am Wahlabend des 18. September 2011 ihren ersten Einzug in ein Landesparlament. "Wir wollen mehr Transparenz in der Politik, wir wollen mehr Bürgerbeteiligung und die aktuelle Zeit sieht danach aus, dass die Menschen endlich reif dafür sind", sagt Oliver Höfinghoff, Kandidat der Piratenpartei Berlin aus Friedrichshain-Kreuzberg.
Die etablierten Parteien haben die digitale Revolution verschlafen und dafür nun die Quittung bekommen. So sehen es zumindest die Piraten. Und sie gehen neue Wege. Über ihr Wahlprogramm haben sie ihre rund 12.000 Mitglieder abstimmen lassen, übers Netz sollen die Berliner in Zukunft an politischen Entscheidungen beteiligt werden. "Ich denke schon, dass sich hier eine anders sozialisierte Generation gerade aufmacht, um politisch arbeiten zu können", sagt Christopher Lauer, Kandidat der Piratenpartei Berlin aus Pankow.
Bei Wirtschaftsthemen Nachholbedarf
Doch welche Kompetenz hat die Partei jenseits der Netzthemen? Beim wirtschaftlichen Einmaleins zumindest gibt es noch Nachholbedarf. So hatte der Spitzenkandidat der Piraten Andreas Baum bei einem Interview auf die Frage nach den Schulden Berlins mit "viele Millionen" geantwortet. Der Schuldenstand liegt jedoch bei 62 Milliarden Euro.
Katja Dathe, Schatzmeisterin der Piratenpartei Berlin, sagt: "Wir wissen vielleicht die Fakten und Zahlen nicht auswendig, weil wir müssen sie nicht auswendig wissen. Es reicht zu wissen, wo sie stehen. Beziehungsweise nicht einmal das: Es reicht zu wissen, wie man die Fakten findet."
20.000 Nichtwähler haben mitentschieden
Klar ist: Die Piraten wurden nicht wegen ihrer inhaltlichen Kompetenz gewählt. Laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen verdanken sie ihren Erfolg vor allem der Unzufriedenheit mit den traditionellen Parteien. 20.000 Nichtwähler haben bei dieser Wahl das Kreuz bei den Piraten gemacht. Nur zehn Prozent haben sie wegen ihres Programms gewählt. Allesamt sind es Stimmen der Besitzlosen gegen die Arroganz der Etablierten.
"Sie können die größte Überwachungsgesellschaft schaffen, die es bislang in der Geschichte gegeben hat", sagt Rick Falkvinge, Gründer der Piratenpartei Schweden. "Aber im gleichen Maße können wir die Bürgerfreiheiten in einem ebenso großen Ausmaß einfordern. Dazu wollen wir die Menschen bewegen. Wir lernen gerade das politische Spielfeld kennen, damit wir den Menschen diese Bürgerrechte zurückgeben können."
Piraten wollen Bundestag entern
Diesen Lernprozess im politischen Alltag wollen die Piraten nun in einem Blog dokumentieren. Ihr nächstes Ziel ist es, den Bundestag zu entern. Das System von innen verändern wollten auch die Grünen vor 30 Jahren. Doch auf dem Weg zum Establishment sind sie nur allzu oft über ihre eigenen Ideale gestolpert.
"Ich denke, dass wir auch aus den Fehlern, die die Grünen an manchen Stellen gemacht haben, lernen" müssen, sagt Christopher Lauer, Kandidat aus Pankow. "Das Wichtigste ist, dass wir uns diesen Kontakt zur echten Welt bewahren, um möglichst lange authentisch zu bleiben. Aber es kann natürlich sein, dass wir in 30 Jahren genauso etabliert und gesättigt sind wie andere Parteien auch."
Die Piraten haben von den Wählern einen offiziellen Kaperbrief erhalten, die Berlin-Wahl hat sie zu Freibeutern im Namen der Demokratie gemacht. Die Piraten sind an Bord, doch was wird sich nun ändern?
19.09.2011
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Cornelius Janzen (Kulturzeit) / hs
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2013 / 3sat
