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Bedingt einsatzbereit
Eine Analyse der Bundeswehr
Die Klagen über mangelnde technische und personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr sind nicht neu. Neu ist, dass sie wieder ernst genommen werden. Gelingt die Reform der Bundeswehr?
Nach dem Ende des kalten Krieges hoffte Deutschland auf eine Friedensdividende und sparte Milliarden-Beträge im Verteidigungshaushalt ein. Doch nun soll die Bundeswehr nicht nur global agierende Einsatztruppe sein, sondern auch wieder die NATO-Außengrenzen sichern. Deutschland ist 25 Jahre nach der Wiedervereinigung ein wirtschaftspolitischer Riese - und ein sicherheitspolitischer Zwerg. Das war von den Siegermächten des zweiten Weltkrieges ausdrücklich so gewollt. Und die Deutschen konnten sehr gut damit leben. Heute wird die deutsche "Kultur der Zurückhaltung" in Washington, London und Paris allerdings zunehmend als Drückebergerei empfunden. Und die Zeiten von Glasnost und Perestroika sind auch vorbei.

Nur 30 Prozent der Kampfsysteme sind einsatzfähig
Die große Koalition geht nun neue Wege einer aktiveren Außenpolitik, notfalls auch mit militärischen Mitteln. Doch ist die Bundeswehr bereit dafür? Verteidigungspolitische Experten wie der Ökonom Markus C. Kerber, halten die Bundeswehr für sehr bedingt einsatzbereit: "Ob die Bundeswehr in der Lage ist, militärische Auseinandersetzungen, beispielsweise wie jetzt angefordert, in Syrien mit einer entsprechenden Stehzeit durchzuhalten, das ist schon deshalb zweifelhaft, weil der Verfügungsbestand der 60 großen Waffensysteme äußerst mager ist. Man spricht ungefähr davon, dass von den der Bundeswehr zur Verfügung stehenden Kampfsystemen nur 30 Prozent überhaupt einsatzfähig sind." Und wie steht die deutsche Bevölkerung dazu? Wie viel Geld darf das alles kosten? Vor kurzem hat die Bundesverteidigungsministerin von der Leyen ein Investitionsvolumen von 130 Milliarden Euro in den kommenden 15 Jahren angekündigt.

Die Rüstung: Die Bundeswehr ist schlecht ausgerüstet, neues Material wird von der Rüstungsindustrie spät geliefert, meist mit erheblichen finanziellen Nachforderungen. Externe Experten haben im Oktober 2014 rund 140 Probleme und Risiken nur in der Materialbeschaffung der Bundeswehr identifiziert. Die Wissenschaftsdoku fragt bei Soldaten, im Verteidigungsministerium aber auch in den Forschungsabteilungen der Rüstungsindustrie nach - woher kommen die vielen eklatanten Ausrüstungsprobleme?

Mindestens 60.000 Bewerbungen pro Jahr sind nötig
Das Personal: Als 2006 das letzte Weißbuch publiziert wurde, war die Bundeswehr noch eine Wehrpflichtarmee. Mit dem Ende der Wehrpflicht hat sie große Probleme, Personal zu gewinnen und zu halten. Was kann sie der nächsten Soldatengeneration bieten? Die Bundeswehr braucht mindestens 60.000 Bewerbungen pro Jahr, um 20.000 Zeitsoldatenstellen besetzen zu können. Um dies zu erreichen, müsste die Bundeswehr in der Lage sein, jeden 10. eines Jahrgangs, Männer wie Frauen, für die Bundeswehr zu interessieren. Das gelingt nicht. Die Streitkräfte haben immer noch keine Strategie für die Nachwuchsgewinnung.

Der Politologe Christian Mölling vom German Marshall Fund in Berlin hingegen schon: "Wir kennen andere Länder, die daraus ein Anreizsystem machen. Die sagen: Du möchtest gerne hier leben. Na klar. Du dienst acht, zehn Jahre in unserer Armee und bekommst automatisch eine Staatsbürgerschaft dafür. Du bekommst einen deutschen Pass dafür. Warum soll man nicht so einen fairen Deal machen? Denn, wir dürfen davon ausgehen, dass Leute, die so lange in der Bundeswehr gedient haben, schon verstanden haben, was eine Armee, verankert im Parlamentarismus, tatsächlich zu leisten hat und was ihre Aufgabe als Staatsinstitution ist." Also mehr Migranten zur Bundeswehr?

Mit neuen Leitlinien in die Zukunft
Deutschland kann seine nationale Sicherheit nicht alleine gewährleisten. Gegenseitige Abhängigkeit ist mittlerweile der Normalzustand in der europäischen Sicherheitspolitik. Welche Rolle deutsche Soldaten zukünftig für die Außenpolitik spielen sollen, das möchte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in einem Grundsatzdokument, dem Weißbuch, im Juni 2016 beantworten. Darin werden die sicherheitspolitischen Leitlinien für die kommenden Jahre formuliert. Es ist quasi die Enzyklika des Verteidigungsministeriums. Die Wissenschaftsdoku berichtet, was die Inhaberin der "Befehls- und Kommandogewalt" ihren Soldaten und Soldatinnen ins Buch schreibt und hinterfragt, ob die Wünsche und Anforderungen an die zukünftigen Streitkräfte realistisch sind und welche Wege eingeschlagen werden, um die Bundeswehr zu reformieren.

Sendedaten
09.06.2016, 20.15 Uhr
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