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scobel: Reset Europa! Visionen für einen Neuanfang
Wieviel Europa verträgt Europa?
Europa ist ein Kontinent. Europa ist aber auch eine Idee. Eine Vision. Die Vision eines engen Staatenbundes - ohne Grenzen, mit einer Währung und gemeinsamen politischen Organen. Doch Rechtspopulisten zertrümmern die Fundamente dieser Vision.
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Europa

Die EU steckt in der Krise. Mitglieder wie Ungarn und Polen fordern mehr Souveränität, obwohl sie die größten Profiteure der Gemeinschaft sind. Bei allen Widersprüchen in der Argumentation unsere osteuropäischen Nachbarn, haben sie in einem sicherlich Recht: Die EU ist ein Bürokratie-Monster ohne politische Gestaltungsmacht. Will die Gemeinschaft eine Zukunft in einer globalisierten Welt haben, muss sie sich reformieren. Die große Vision Ihrer Gründungsväter von vor 60 Jahren zieht nicht mehr. Neue Ideen sind gefragt.

Entstehung der Europäischen Union

Wie aus Kriegsgegnern politische Partner wurden
Dem Anfang wohnte wenig Zauber inne, dafür viel bittere Ironie. Erst die verheerende Erfahrung zweier Weltkriege und der sich anbahnende Ost-West-Konflikt verhelfen der europäischen Idee 1957 zum Durchbruch.Elf Jahre zuvor hatte der damalige britische Premierminister Winston Churchill in einer Rede für die Gründung der "Vereinigten Staaten von Europa" plädiert, nun legen sechs Unterschriften den Grundstein für die spätere Europäische Union - wenn auch erst mal im kleineren Maßstab.

Die "Römischen Verträge" bündeln den Wirtschaftsraum Frankreichs, Deutschlands, Italiens und der Benelux-Länder in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Was heute selbstverständlich ist, sucht damals seinesgleichen: ein gemeinsamer Binnenmarkt, der Abbau von Zollschranken und eine abgestimmte Handelspolitik gegenüber Drittstaaten. Weil die politische und militärische Zusammenarbeit zunächst scheitert, suchen die einstigen Kriegsgegner den wirtschaftlichen Weg zur europäischen Einigung.

Schrittweiser Souveränitätstransfer nach Brüssel
Weitere Etappen folgen: In den 1970er Jahren bereiten die Staats- und Regierungschefs der Gemeinschaft unter anderem die stufenweise Einführung der Wirtschafts- und Währungsunion vor und beginnen ihre regelmäßigen Gipfeltreffen als Europäischer Rat. Das institutionelle Dreieck der heutigen EU aus regierungsähnlicher Kommission sowie Europäischem Parlament und Ministerrat (vertreten Volk und Mitgliedstaaten) gewinnt zunehmend an politischem Profil.

Nach vorübergehender Stagnation nimmt die europäische Einigung 1986 wieder Fahrt auf: Mit der Einheitlichen Europäischen Akte beschließen die inzwischen zwölf Mitgliedsländer die Vollendung des europäischen Binnenmarktes bis 1992, der den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen gewährleisten soll. Dieser wirtschaftlich motivierte Souveränitätstransfer macht die spätere Entstehung einer supranationalen EU überhaupt erst möglich.

Zähes Ringen um institutionelle Reformen
Die "Geburtsstunde der EU" beschert der niederländischen Grenzstadt Maastricht 1992 weltweite Aufmerksamkeit: Dort wird der Gründungsvertrag für die Europäische Union unterzeichnet. Er vollzieht die endgültige Wandlung von der Wirtschaftsgemeinschaft zum politischen Bündnis. Neben der Wirtschafts- und Währungsunion mit dem Euro als Zahlungsmittel sowie einer Europäischen Zentralbank werden auch Elemente einer gemeinsame Außen- und Innenpolitik geschaffen. Außerdem erhält das Parlament mehr politischen Einfluss und darf fortan in der Gesetzgebung mitentscheiden. Bald darauf stößt das ursprünglich für sechs Staaten konzipierte institutionelle Gefüge der wachsenden Union an seine Grenzen. Hoffnungen auf eine zeitgemäße Reform der Mehrheitsentscheidungen und Stimmengewichtung im Rat werden 1997 jedoch enttäuscht. Am Ende des EU-Gipfels in Amsterdam bleibt lediglich eine stärkere Rolle des Parlaments sowie mehr justiz- und innenpolitische Kooperation übrig.

Der lang ersehnte Vertrag von Nizza soll die Union ab 2003 endlich institutionell auf die bevorstehende Osterweiterung vorbereiten - und gerät zum Minimalkompromiss. Die Zahl der Fälle, in denen ein Mitgliedsland per Veto Beschlüsse ausbremsen kann, wird weniger reduziert als erhofft. Ferner verschafft eine neue Stimmengewichtung im Rat großen Ländern Vorteile, die Parlamentssitze werden stärker anhand der tatsächlichen Bevölkerung verteilt und die Zahl der Kommissarsposten auf 27 begrenzt - für die Zeit der nächsten Erweiterungen.

Verfassungstraum gerät zum Fiasko
Einen demokratischen Quantensprung erwarten sich die Mitgliedstaaten danach von der geplanten Europäischen Verfassung. Aber das bereits unterzeichnete Vertragswerk scheitert 2005 an ablehnenden Referenden in Frankreich und den Niederlanden. Die Reform des politischen Systems bleibt vorerst aus, Europa gerät in eine Identitätskrise.

Um den Lähmungszustand zu überwinden und die Substanz des Verfassungsentwurfs ohne weiteres Referendum zu retten, einigen sich die EU-Staaten im Dezember 2007 auf den abgespeckten Vertrag von Lissabon. Er tritt zwei Jahre später in Kraft und verzichtet neben dem Verfassungsbegriff auch auf andere symbolträchtige Elemente wie eine gemeinsame Hymne und Fahne, um Gegner eines europäischen "Superstaats" zu besänftigen.

Mit dem Lissabon-Vertrag steigt das Parlament zum gleichberechtigten Ko-Gesetzgeber neben dem Rat auf. Auch die nationalen Parlamente bekommen mehr Mitspracherechte. Zudem wird das Mehrheitsprinzip in Abstimmungen ausgebaut, um Europa handlungsfähiger zu machen. Zu guter Letzt erhält die EU erstmals einen ständigen Ratspräsidenten und eine Chefdiplomatin. Mehr als 50 Jahre nach den Römischen Verträgen erreicht die europäische Integration damit ihren vorläufigen Höhepunkt. Aus dem einst fragilen Friedensprojekt ist heute ein dauerhaftes geworden.

Stichwort: 60 Jahre Römische Verträge

Sechs Staaten - Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, die Niederlande und Luxemburg - unterzeichneten am 25. März 1957 die "Römischen Verträge" und legten damit den Grundstein für die heutige Europäische Union (EU). Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Vertrag für die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) traten am 1. Januar 1958 in Kraft. Vorläufer der neuen Zusammenschlüsse war die 1951 gegründete "Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl" (Montanunion), die die beiden rüstungsrelevanten Wirtschaftsbranchen gemeinsam kontrollierte.

Fünf große Krisen, die die EU überlebt hat

Nach dem Brexit-Schock steckt die Europäische Union tief in der Krise. Aber Rückschläge hat die EU in den vergangenen 60 Jahren auch immer wieder überwunden:

FRANKREICH-VETO: Als Großbritannien 1963 der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft der sechs Gründerstaaten beitreten will, legt Frankreichs Präsident Charles de Gaulle sein Veto ein. Großbritannien sei weder politisch noch wirtschaftlich reif, argumentiert er. Erst sein Nachfolger Georges Pompidou bringt die Wende. Der Beitritt der Briten gelingt 1973 - zehn Jahre nach dem ersten Antrag.

EUROSKLEROSE: Von Mitte der 1970er bis Anfang der 1980er Jahre schwächelt die Gemeinschaft wirtschaftlich und politisch. Von "Eurosklerose" ist die Rede. Die Konkurrenz aus den USA und Japan macht dem europäischen Markt zu schaffen. Die Mitgliedsländer versuchen, ihre Märkte zu schützen und nationale Interessen durchzusetzen. Die Krise wird überwunden durch neuen Schwung nach den Beitritten von Spanien und Portugal und dem Plan eines gemeinsamen europäischen Binnenmarkts.

ABLEHNUNG DES MAASTRICHTER VERTRAGS: Es soll der Startschuss zur europäischen Wirtschafts- und Währungsunion sein. Doch die Dänen sagen in einem Referendum Nein zum Vertrag von Maastricht und setzen das politische Europa 1992 unter Schock. Elf Monate vergehen, bis ein Kompromiss mit Sonderrechten ausgehandelt wird, dem die Dänen zustimmen.

SANTER-KOMMISSION: Mehrere Mitglieder der vom Luxemburger Jacques Santer geführten EU-Kommission müssen sich einem Misstrauensvotum im Europäischen Parlament wegen möglicher Betrugsaffären stellen. Ein von "fünf Weisen" erstellter "Bericht über Betrug, Missmanagement und Vetternwirtschaft" besiegelt kurz darauf das Schicksal der Santer-Kommission. Das gesamte Kollegium tritt im März 1999 zurück.

SCHEITERN DER EU-VERFASSUNG: Mehr Demokratie und Transparenz - darum geht es 2005 in dem mühsam ausgehandelten "Vertrag über eine Verfassung für Europa" der damals 25 EU-Staaten. Doch die Franzosen und die Niederländer lehnen die EU-Verfassung bei Volksabstimmungen ab. An ihre Stelle tritt letztlich 2009 der Vertrag von Lissabon, der ähnliche Ziele verfolgt.



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Radikale Ideen
Warum nicht eine "Republik Europa" in der die Nationalstaaten in einem gemeinsamen Staatengebilde aufgehen. Dafür notwendig wären radikale Reformen der gegenwärtigen EU-Institutionen und die Erkenntnis, dass in einer globalisierten Welt Nationalstaaten keine Zukunftschance haben. Den Rechtspopulisten ist diese Vorstellung ein Grauen. Doch die Parlamentswahlen in Holland haben gezeigt, dass die Menschen nicht unbedingt gegen Europa, sondern für ein besseres Europa sind. Sollten die Wahlen in Frankreich diesen Trend bestätigen, dann darf mit Reformen nicht gar zu lang gewartet werden. Erste Schritte könnten eine gemeinsame Grenzsicherung, Verteidigungspolitik, Sozialversicherung oder sogar eine einheitliche Staatsbürgerschaft sein.


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Rezensionen




Sendedaten
scobel
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Livetalk am Donnerstag,
4. Mai 2017, um 21.00 Uhr
Wissenschaft am Donnerstag
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Kolumne
Europas Angst vor
dem nächsten Schritt

Gert Scobels Gedanken
zum Thema der Sendung
Gäste der Sendung
Sabine von Oppeln
Politikwissenschaftlerin
Martin Koopmann
Politikwissenschaftler
Michel Friedman

Philosoph & Publizist

Brauchen wir eine föderalistische EU nach bundesrepublikanischem Vorbild oder müssen wir zurück zu einem Staatenbund, bei dem es bis auf einen losen Binnenmarkt keine Gemeinsamkeiten mehr gibt? Gert Scobel diskutiert mit seinen Gästen, was machbar und was Utopie ist.