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Über die Zusammenhänge von Integration und Armut diskutiert Gert Scobel mit seinen Gästen.
Flucht und Armut
In Deutschland ist nahezu jeder fünfte von relativer Armut betroffen
Mehr als eine Millionen Flüchtlinge sind im vergangenen Jahr nach Deutschland gekommen. Viele von ihnen, etwa die Hälfte, wird dauerhaft bleiben. Sie hoffen auf ein besseres Leben in Deutschland, vertrauen darauf, dass Europas wirtschaftsstärkstes Land ihnen und ihren Kindern eine gute Zukunft bieten wird. Wie realistisch sind diese Erwartungen?
Der größte Teil der Flüchtlinge wird in Zukunft auf Unterstützung durch die Sozialkassen angewiesen sein. Die Gefahr, dass es zu einer Konkurrenz mit deutschen Sozialhilfeempfängern um prekäre Jobs und billigen Wohnraum kommen kann, ist groß. Denn auch im reichen Deutschland ist nahezu jeder fünfte von relativer Armut betroffen. Dabei ist besonders der Anteil von Kindern, die in Armut leben, extrem hoch. Für Kinder aus Arbeiterfamilien gibt es kaum Aufstiegschancen. Bildungsarmut wird vererbt. Von Deutschlands wirtschaftlicher Hochphase kommt bei ihnen nichts an. Wird der Flüchtlingsandrang ihre Situation noch verschärfen? Und wenn es jetzt um Integration und Förderung geht, muss es dann nicht auch um die Integration und Förderung dieser Bevölkerungsgruppe gehen?

Fakten: Armut/Kinderarmut - Studie der Bertelsmann Stiftung

Trotz florierender Wirtschaft und geringer Arbeitslosigkeit steigt die Zahl armer Kinder in Deutschland. Laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung wuchsen vergangenes Jahr in Deutschland insgesamt mehr als 1,9 Millionen Jungen und Mädchen in Armut auf (14,7 Prozent) - 52 000 mehr als noch im Vorjahr. Das ist fast jedes siebte Kind.

Besonders betroffen von Armut sind Mädchen und Jungen aus Familien mit einem alleinerziehenden Elternteil oder mit vielen Kindern. Von allen Kindern in staatlicher Grundsicherung lebte im vergangenen Jahr jedes zweite (50 Prozent) bei Alleinerziehenden und etwa jedes dritte (36 Prozent) in Familien mit drei und mehr Kindern.

Nach Berechnungen der Bertelsmann-Stiftung, kletterte die Quote der unter 18-Jährigen in Hartz-IV-Haushalten in den westlichen Bundesländern von 12,4 Prozent im Jahr 2011 auf 13,2 Prozent im Jahr 2015. Im Osten sank der Anteil armer Kinder im selben Zeitraum zwar um 2,4 Prozentpunkte, blieb aber mit 21,6 Prozent vergleichsweise hoch. Am stärksten nahm die Quote in Bremen zu (plus 2,8 Prozentpunkte), gefolgt vom Saarland (plus 2,6) und Nordrhein-Westfalen (plus 1,6).

Viele der Jungen und Mädchen stecken über längere Zeit in der Armut fest: Im Schnitt sind 57,2 Prozent der betroffenen Kinder zwischen sieben und 15 Jahren mehr als drei Jahre auf Grundsicherungsleistungen angewiesen.

Je länger Kinder in armen Verhältnissen leben, desto negativer seien die Folgen für ihre Entwicklung, heißt es in der Studie. Kinder aus armen Familien besuchten später überdurchschnittlich häufig eine Hauptschule oder verließen die Schule ohne Abschluss. Sie wiederholten häufiger eine Klasse und hätten schlechtere Noten. Verglichen mit Kindern aus Familien mit geregeltem Einkommen sind der Studie zufolge arme Kinder zudem häufiger sozial isoliert und gesundheitlich beeinträchtigt.

(Die Daten zur Kinderarmut basieren auf eigenen Berechnungen der Stiftung auf Grundlage der Statistik der Bundesagentur für Arbeit.)

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Fakten: Abschiebung, Bleiberecht, Gewahrsam

Änderungen im Aufenthaltsgesetz: Zehntausende Menschen sind in Deutschland nur geduldet. Wer sich gut integriert hat, soll künftig ein sicheres Bleiberecht bekommen. Andere Ausländer will die Regierung schneller als bislang aus dem Land schicken. Die Pläne sind umstritten.In Deutschland leben mehr als 100.000 Geduldete - also Menschen, deren Asylantrag keinen Erfolg hatte, die aus verschiedenen Gründen aber nicht abgeschoben werden. Die Regierung will nun das Bleiberecht für Geduldete ausweiten, und zwar - anders als bislang - unabhängig von einem gesetzlichen Stichtag. Wer darf in Deutschland bleiben? Wer muss das Land verlassen? Und wer landet in Abschiebehaft oder Gewahrsam? Das Kabinett hat im Dezember 2014 umfangreiche Änderungen im Aufenthaltsgesetz beschlossen. Die wichtigsten Punkte im Überblick:

Bleiberecht: Gut integrierte Ausländer, die bislang nur geduldet sind, sollen einen gesicherten Aufenthaltsstatus bekommen - und zwar anders als bislang unabhängig von einem gesetzlichen Stichtag. Voraussetzung: Jemand lebt mindestens acht Jahre in Deutschland, kann ausreichende Deutschkenntnisse vorweisen und seinen Lebensunterhalt überwiegend selbst bestreiten. Für Menschen mit einem minderjährigen Kind soll das nach sechs Jahren möglich sein. Bei Jugendlichen reichen vier Jahre Schulbesuch in Deutschland.

Ausweisung: Bislang gilt ein dreistufiges System bei Ausweisungen: Es gibt Fälle, die "zwingend" oder "im Regelfall" zur Ausweisung führen oder auch "Ermessensausweisungen". Dies System fällt künftig weg. Die zuständigen Stellen sollen dann zwischen dem "Ausweisungsinteresse" des Staates (etwa kriminelles Verhalten eines Ausländers) und dem "Bleibeinteresse" des Betroffenen (etwa Familienverhältnisse oder Deutschlandbezug) abwägen. Außerdem werden die Möglichkeiten ausgeweitet, Aufenthaltsverbote und Wiedereinreisesperren zu verhängen. Dies soll "Vollzugsdefizite" abbauen und dafür sorgen, dass Menschen ohne jedes Aufenthaltsrecht schneller aus Deutschland ausgewiesen oder abgeschoben werden als bislang.

Ausreisegewahrsam: Dies ist als neue Vorstufe zu einer Abschiebehaft vorgesehen. Wenn eine Abschiebung anberaumt ist, der Betroffene aber im Verdacht steht, dass er sich dem entziehen will, soll er in Zukunft für maximal vier Tage in Gewahrsam genommen werden können - möglichst direkt im Transitbereich eines Flughafens.

Abschiebungshaft: Im Gesetz werden zahlreiche Kriterien aufgelistet, die dazu führen können, dass jemand in Abschiebehaft landet. Wer etwa seine Identität verschleiert oder "erhebliche Geldbeträge" an einen Schleuser gezahlt hat, um nach Deutschland zu gelangen, gilt als verdächtig, dass er sich einer Abschiebung entziehen will - und kann inhaftiert werden.

Fakten: Gesetzliche Regelungen für die Aufnahme von Flüchtlingen

Wenn Deutschland Flüchtlinge aufnimmt, gibt es dafür verschiedene rechtliche Möglichkeiten:

Humanitäre Gründe: Das Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet regelt die Aufnahme von Ausländern aus völkerrechtlichen oder dringenden humanitären Gründen. Flüchtlinge bekommen eine Aufenthaltserlaubnis.

EU-Bestimmungen: Das Aufenthaltsgesetz regelt auch die Umsetzung von EU-Richtlinien zum vorübergehenden Schutz von Flüchtlingen (§24). Voraussetzung dafür ist ein Beschluss des Rates der Europäischen Union. Die Regelung soll der europaeinheitlichen Aufnahme von Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlingen dienen.

Asylrecht: Es ist das einzige Grundrecht, das nur Ausländern zusteht. Es gilt jedoch allein für politisch Verfolgte, zumeist Menschen, die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe staatliche Verfolgung erlitten haben oder davon bedroht sind. Notsituationen wie Armut oder Bürgerkriege sind als Gründe ausgeschlossen.



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Sendedaten
scobel
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Donnerstag, 15. September 2016,
um 21.00 Uhr in 3sat
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