Eier © dpa
2017 mussten Millionen mit dem Insektizid Fipronil belastete Eier aus dem Handel genommen werden.
2017 mussten Millionen mit dem Insektizid Fipronil belastete Eier aus dem Handel genommen werden.
Wieder mehr einsetzbar
EU-Gericht hebt Beschränkungen gegen Insektengift auf
Erfolgreiche Klage: Die Verordnung, die den beschränkten Einsatz von Fipronil vorsieht, gilt nur teilweise.
Die EU-Kommission habe vor dem Erlass die möglichen Folgen, etwa negative wirtschaftliche Konsequenzen, nicht ausreichend abgewogen, erklärte das Gericht der EU am 17. Mai in Luxemburg. Die Richter erklärten damit eine EU-Verordnung aus dem Jahr 2013 für ungültig, durch die auch die Fipronil-Behandlung von bestimmten Kulturpflanzen eingeschränkt wurde. Weil das Verbot von 2014 aber wirksam ist, bleibt die Vermarktung und die Aussaat von behandeltem Saatgut weiter untersagt - die Einschränkung für Kulturpflanzen gilt dagegen nicht weiter. Geklagt hatte der deutsche Chemiekonzern BASF.

Fipronil ist Bestandteil von Pflanzenschutzmitteln. Anlass für die Beschränkungen war die von der Europäischen Behörde für Lebens- und Futtermittelsicherheit (EFSA) festgestellte Gefahr des Insektizides für Bienen. 2017 machte ein Skandal um mit Fipronil belastete Eier Schlagzeilen.

Weitere Klagen wurden jedoch abgewiesen
BASF hatte auch gegen das ebenfalls von der Kommission erlassene Verbot von mit Fipronil behandeltem Saatgut geklagt. Diese Klage wiesen die Richter aber als unzulässig ab. Begründung: BASF vertreibe selbst kein mit Fipronil behandeltes Saatgut, das Verbot betreffe den Konzern daher nicht unmittelbar.

In einem weiteren Urteil wies das Gericht die Klage gegen Beschränkungen dreier anderer für Bienen gefährlicher Insektizide zurück, die Neonicotinoide Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam. Für ihren Einsatz hatte die Kommission 2013 Beschränkungen erlassen, gegen die die Konzerne Bayer und Syngenta klagten. Hier entschied die europäische Justiz, dass die Kommission die Gefahr für die Bienen und zugleich die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme plausibel gemacht habe. In der Zwischenzeit hat außerdem die EU Ende April 2018 entschieden, dass die drei Substanzen künftig nur noch in Gewächshäusern eingesetzt werden dürfen.

Fipronil-Skandal
Likör mit Schuss
Deutsche Behörden haben Fipronil auch in Likör und Backwaren gefunden - 20 Prozent der knapp 500 Proben lagen über dem "einschlägigen Rückstandshöchstgehalt".
Schädliche Pestizide
Bienen in Gefahr
Die EU-Staaten haben im April 2018 einem Freilandverbot für bienenschädliche Insektengifte zugestimmt.