Passanten vor einem Bus © dpa
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Einfach in Bus und Bahn einsteigen und losfahren - ob das bald Realität wird in deutschen Städten?
Öffis gratis nutzen
Überraschender Vorstoß in der Debatte über bessere Luft in Städten
Die Bundesregierung erwägt, Länder und Kommunen finanziell zu unterstützen - wenn diese einen kostenlosen Nahverkehr einführen.
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Mit zwei kleinen Kindern per Rad und Bus durch die Stadt: das "Ohne-Auto-Experiment".
Es kommt überraschend - die Bundesregierung wärmt eine alte Idee neu auf, die traditionell schon seit geraumer Zeit in der linken Ecke schlummert. Und warum gerade jetzt? Die Politik steht derzeit unter Druck, weil viele Städte Schadstoff-Grenzen überschreiten. Die EU-Kommission hatte die Bundesregierung aufgefordert, zusätzliche Maßnahmen zu nennen, damit Schadstoff-Grenzwerte künftig eingehalten werden. Daraufhin schickten Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD), Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU) und Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) mit Datum vom 11. Februar einen Brief an EU-Umweltkommissar Karmenu Vella. Darin heißt es: Die Bundesregierung erwäge zusammen mit Ländern und Kommunen einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV), um die Zahl privater Fahrzeuge zu verringern. Aber dazu gibt es noch viele Fragen - nicht zuletzt zur Finanzierung. Eine Bestandsaufnahme.

Wieviel kostet das Fahren die Kunden? Und wie finanziert sich der ÖPNV?
Die Preise unterscheiden sich von Stadt zu Stadt und je nach Länge der Strecke sehr. Für 2,40 Euro kann man quer durch Köln fahren, in Berlin kostet das 2,80 und in München 2,90 Euro. Monats- und Jahreskarten gibt es für Pendler und Schüler deutlich günstiger. Das Ticket deckt in der Regel nur die Hälfte der Fahrtkosten. Im Schnitt kommt ein Viertel über kommunale Zuschüsse vom Steuerzahler. Hinzu kommen Eigeneinnahmen der Verkehrsbetriebe, etwa Mieteinnahmen für U-Bahn-Kioske und Werbeflächen an Bushaltestellen. Die Preise machen Verkehrsverbünde, zu denen sich in den Regionen Städte, Kreise und zum Teil auch Bundesländer und Unternehmen zusammengeschlossen haben, um den ÖPNV zu organisieren.

Gibt es schon irgendwo Gratis-ÖPNV?
Es gibt Freifahrten für einzelne Kundengruppen, etwa Schwerbehinderte und - seit diesem Jahr - Landesbeamte in Hessen. Mit Freifahrten für alle Fahrgäste gibt es aber nur wenig Erfahrung, obwohl darüber seit Jahrzehnten diskutiert wird. Das brandenburgische Templin hat einen Versuch 2003 nach fünf Jahren aufgegeben - die Fahrgastzahlen hatten sich vervielfacht, aber es war auf Dauer zu teuer. Auch die Spreewaldstadt Lübben verbannte zeitweise die Fahrscheine. Als erste europäische Hauptstadt begann das estnische Tallinn vor fünf Jahren ein Experiment mit fahrscheinlosem ÖPNV für die Bewohner. Das belgische Hasselt sowie Portland und Seattle in den USA haben Versuche gestartet, inzwischen aber abgebrochen.

Was sagen Städte und Kommunen zu der Idee?
Der Vorstoß der Bundesregierung zu einem möglichen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr für bessere Luft in den Städten ist auf ein geteiltes Echo gestoßen. Kommunalverbände begrüßten die Überlegungen zwar grundsätzlich - forderten aber zugleich, dass die Finanzierung sichergestellt werden müsse. "Der Bund muss sagen, wie er so etwas bezahlen möchte", sagte der Präsident des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU), der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling. "Zudem stelle ich mir die Frage, wie das in der Praxis umgesetzt werden soll."

Wie groß ist überhaupt das Schadstoff-Problem?
Die Schadstoff-Grenzwerte beim Ausstoß der als gesundheitsschädlich geltenden Stickstoffoxide werden in vielen deutschen Städten seit langem nicht eingehalten. Nach aktuellen Zahlen des Umweltbundesamts sind die Belastungen zuletzt zwar etwas gesunken. Immer noch aber werden die Grenzwerte in knapp 70 Städten überschritten - am stärksten in München, Stuttgart und Köln.

Welche Rolle spielen Autos?
Eine ganz wesentliche. Der Verkehrsbereich trägt nach Angaben des Umweltbundesamtes zu rund 60 Prozent zur Stickstoffdioxid-Belastung bei. Daran sind die Diesel-Pkw mit 72,5 Prozent beteiligt - Diesel-Fahrzeuge sind also die Hauptquelle für Stickoxide in den Städten. Busse zum Beispiel machen im Bundesdurchschnitt nur vier Prozent der Emissionen des städtischen Verkehrs aus. Auch Lkw- und Lieferverkehr sind demnach mit rund 19 Prozent deutlich weniger an der Luftbelastung beteiligt als die Diesel-Pkw.

Was haben die Politik und Autoindustrie bisher getan?
Bei Spitzentreffen sind eine Reihe von Maßnahmen vereinbart worden. So wurde ein Milliardenprogramm "Saubere Luft" für Kommunen auf den Weg gebracht. Damit soll etwa der ÖPNV attraktiver gemacht werden, etwa durch eine bessere Taktung. Busse und Taxen sollen auf alternative Antriebe umgerüstet werden. Mit Software-Updates für Millionen von Fahrzeugen wollen die Hersteller die Emissionen senken. Umweltverbände aber kritisieren, das reiche nicht aus. In der Debatte sind sogenannte Hardware-Nachrüstungen, Umbauten direkt am Motor.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig könnte am 22. Februar eine wegweisende Entscheidung treffen und den Weg freimachen für Fahrverbote, die bisher rechtlich umstritten sind. In diesem Fall wäre es denkbar, dass neue Gesetze her müssten.

Gespräch
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