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Die Anonymität ist einer der Gründe, die zu enthemmtem Verhalten führen.
Hass und Hetze
Beleidigungen und Rassismus sind an der Tagesordnung
Die sozialen Medien sind voll davon: Fremdenfeindliche, antisemitische oder rechtsextremistische Inhalte lassen sich leicht über das Internet verbreiten.
Gleichzeitig ist es nicht einfach, diese Hass-Postings einzudämmen. Um extremistischen Entwicklungen entgegen zu wirken, setzt die Bundesregierung in ihrer Strategie auf politische Bildung, pädagogische Arbeit und die Unterstützung von zivilgesellschaftlichen Netzwerken und Initiativen. Dabei will sie "bundesweit an die für die Extremismusprävention und Demokratieförderung entscheidenden Orte" gehen - etwa in Kommunen, Vereine und Verbände, Schulen und in Gefängnisse.

Auch online will die Bundesregierung verstärkt Präsenz zeigen. "Überall soll mit Jugendlichen diskutiert, sollen Lehrerinnen und Lehrer, Eltern und sonstige Bezugspersonen unterstützt, soll Ausstiegswilligen geholfen und Hass- und Hetztiraden im Netz entgegengetreten werden", heißt es. Außerdem kündigte die Regierung an, stärker mit den Ländern zu kooperieren. Noch in dieser Legislaturperiode soll die Strategie in einen "Nationalen Aktionsplan" gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit münden.

"Verbalradikalismus" gezielt bekämpfen
Mitte Juli 2016 ist die Polizei erstmals mit einer bundesweiten Razzia gegen die Verbreitung von Hassparolen im Internet vorgegangen. Insgesamt durchsuchten Polizisten in 14 Bundesländern die Wohnungen von etwa 60 Beschuldigten, wie das bei der Aktion für die Koordination verantwortliche Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte. Ziel sei, dem zunehmenden "Verbalradikalismus" und den damit verbundenen Straftaten im Netz entschlossen entgegen zu treten.

Die bundesweiten Ermittlungen trafen weitgehend auf Zustimmung. Einigen gehen sie aber nicht weit genug. Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt sagte: "Die Regierung muss endlich anfangen, konsequent und dauerhaft gegen strafbare Hetze vorzugehen." Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sagte, dass der Druck auf die Internetfirmen wie Facebook, Google und Twitter größer geworden sei. "Es sind erste Maßnahmen eingeleitet worden, aber die reichen bei weitem nicht aus." Hasspostings müssten "so schnell wie möglich" gelöscht werden. Anbieter sozialer Netzwerke dürften nicht aus der Verantwortung genommen werden.

Auch nach Einschätzung des Europarates hat sich das Netz zu einem beklagenswerten Medium für Hassreden und Ausländerfeindlichkeit entwickelt. Diese beunruhigende Tendenz habe 2014 in Europa deutlich zugenommen, hieß es zuletzt im Jahresbericht des Europaratsausschusses gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI), der im Juli 2015 veröffentlicht wurde. Wachsender Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Rassismus seien schwere Bedrohungen für die Zukunft Europas, sagte der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland.

Hass und Propaganda in sozialen Medien
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Ohne Kontrolle geht es nicht. (Beitrag vom 22. Juli 2016)
"Offener Hass bricht immer häufiger Bahn", sagte auch Stefan Glaser von "Jugendschutz.net". Unverschleierte und grausame Bilder, Videos oder Texte in Netzwerken und auf Websites stießen auf enorme Zustimmung - so offene Hetze gegen Sinti und Roma sowie Gewaltvideos gegen Homosexuelle. Die Gesamtzahl der gesetzeswidrigen Botschaften im Netz stieg 2013 auf einen neuen Höchststand von 1842. 2012 waren es noch 1673 Fälle. Neonazis erzielten vor allem mit rassistischem Humor eine große Reichweite bei Jugendlichen, schrieb "Jugendschutz.net "in ihrem Jahresbericht "Rechtsextremismus Online".

Neben geschmacklosen Witzen würden vor allem extremistische Parolen zu aktuellen Themen wie dem Gaza-Krieg im Internet tausendfach - und häufig unbedacht - "geliked" oder geteilt, so Glaser . "Das Social Net führt dazu, dass sich solche Inhalte schneeballartig verbreiten." Damit könnten rassistische Botschaften auch Jugendliche außerhalb des rechtsextremen Spektrums erreichen.

Ein großes Problem bei der Strafverfolgung und Löschung der Inhalte ist, dass ein Großteil auf ausländischen Servern lagert. Zwar laufe die Zusammenarbeit mit Plattformen wie Youtube, Facebook und Twitter gut und gemeldete Einträge würden schnell gelöscht oder zumindest in Deutschland gesperrt. Rechtsextreme in anderen Netzwerken müssten dagegen kaum Konsequenzen für Hetze befürchten, beklagte Glaser.

Insgesamt hatte "Jugendschutz.net" 5500 Webangebote wie Seiten, Profile, Videos und Einzelkommentare untersucht worden, 70 Prozent davon im Social Web. Vorherrschende Trends seien verschleierter Rassismus, subversive Aktionen und offener Hass gegen bestimmte Menschengruppen. Das Gros der unzulässigen Inhalte (78 Prozent) stellten Rechtsextreme über Server im Ausland ins Netz.

Gespräch
VideoZum Thema sprachen wir am 9. Februar 2016 mit der Kölner Sozialpsychologin Catarina Katzer.
Glossar
Safer Internet Day
In mehreren Ländern Europas sollen am "Safer Internet Day" Menschen bewegt werden, der Sicherheit moderner Kommunikationsmittel mehr Aufmerksamkeit zu schenken.
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VideoPlattform soziale Medien
Rauer Umgangston (Beitrag vom 17. Februar 2015)
Cybermobbing
Schikane und Lästerei in virtuellen Netzwerken
Wenn Schüler einander schikanieren, hört das nicht mit dem Schulschluss auf. Derzeit sorgt eine Läster-Website für Empörung bei Eltern und Politik.
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VideoHass-Postings im Netz
Kommentatoren haben oft nichts Gutes im Sinn. (Bericht vom 9. Februar 2016)
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