Selbstfahrendes Auto © dpa
Selbstfahrende Autos werfen für Juristen Probleme auf.
Selbstfahrende Autos werfen für Juristen Probleme auf.
Allein unterwegs
In Deutschland sollen autonome Autos auf die Straße dürfen
In der Zukunft darf der Computer ans Steuer: Der deutsche Bundestag hat entsprechende Regelungen verabschiedet. Doch der "Fahrer" haftet weiter.
So muss das System durch den Fahrer jederzeit per Hand übersteuerbar oder deaktivierbar sein - und "rechtzeitig" mit Ton- oder Lichtsignalen anzeigen, wenn das nötig wird. Fahrer müssen also wieder eingreifen können, wenn etwa aufgewirbelter Regen auf der Fahrbahn die Sensoren stört. Ist eine Computerfunktion nur für Autobahnen gedacht, darf man sie nicht auf Landstraßen nutzen.

Möglich ist bereits eine ganze Menge. So werden Notbremsassistenten in immer mehr Autos eingebaut. Futuristisch muten Parkhilfen an, die Autos mit einer Smartphone-Steuerung in die eigene Garage lenken. Der Fahrer muss nur zur Sicherheit einen Finger auf dem Bildschirm haben- unterbricht der Kontakt, bremst der Wagen. Das Auto findet den Weg aber allein. Auf der Autobahn sollen Fahrer sich entspannen und die Hände vom Steuer nehmen können, wenn das Auto selbst Abstand zum Vordermann hält und eigenständig Spuren wechselt.

An den neuen Regelungen wird schon Kritik laut, vor allem bei der Haftung. Der "schwarze Peter" bleibe beim Autofahrer, kritisiert der Deutsche Anwaltverein. "Bei einer immer stärkeren Automatisierung des Straßenverkehrs wäre eine stärkere Einbeziehung der Hersteller in die Haftung nur konsequent", fordert Präsident Ulrich Schellenberg. Der Autofahrerclub ADAC mahnte verbindliche Vorgaben dazu an, dass eine "Übernahmeaufforderung" an den Fahrer nicht zu kurz im Voraus kommt. Über ethische Regeln für die Programme berät eine Expertenkommission. Geklärt sehen will Dobrindt auch den Umgang mit den Fahrzeugdaten.

Die Technik ist dem rechtlichen Rahmen voraus
Selbstfahrendes Auto
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Selbstfahrende Autos werfen für Juristen Probleme auf
"Es gibt Modelle, autonome Maschinen als 'E-Persons' zu definieren, juristisch wäre das möglich", sagt der Jurist Prof. Eric Hilgendorf von der Forschungsstelle "Robotrecht". "Man müsste der Maschine selbst ein Vermögen zuordnen, auch das ist möglich, dann könnte die Maschine selbst in Haftung genommen werden", so der Rechtswissenschaftler. "Die Grundidee ist, dass Maschinen vom Hersteller mit Vermögen ausgestattet werden, das kann in Form einer Versicherung geschehen." Automatische Einparkhilfen, Spurhalte- und Stau-Assistenten seien bereits in Autos, erklärt Hilgendorf, der die Forschungsstelle leitet. Aus rechtlicher Sicht seien diese teilautonomen Fahrzeuge äußerst problematisch. "Wer haftet, wenn eine automatische Einparkhilfe einen Unfall verursacht?", fragt der Jurist. Und wer besitzt die Rechte an den Daten im Unfalldatenspeicher? Dürfen Hersteller Daten ihrer Kunden an Datenhändler verkaufen? Und wie ist es aus rechtlicher Seite zu bewerten, wenn Hacker mittels einer Sabotage-Software Unfälle auslösen?

Hacker könnten per Funk in die Bordsysteme von Autos eindringen und die Kontrolle über das Fahrzeug übernehmen. Wissenschaftler konnten in ihren Experimenten eine von ihnen entwickelte Software in ein solches System einschleusen und anschließend das Auto unter anderem nach Belieben bremsen oder die Bremsen einfach abschalten. Sie konnten den Motor stoppen, das Licht ein- und ausschalten, die Scheibenwischer betätigen und vieles andere mehr.

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