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Brasiliens Interimspräsident Michel Temer sieht sich als derjenige, der "das Land in Ordnung bringt". Da hat er viel zu tun, angefangen bei seiner eigenen Regierung.
Volle Kraft zurück
Brasiliens Krise - keine Hoffnung, nirgends
Neuer Präsident, alte Probleme - Brasiliens schwerste Krise seit Jahrzehnten dauert an. Das Wirtschaftsmagazin makro sprach mit dem Lateinamerikakenner Wolfgang Muno. Er sagt, die neue Regierung sei mehr mit sich selbst als mit Regieren beschäftigt.
Seit Mitte Mai Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei ihres Amtes enthoben wurde, führt der liberal-konservative Interimspräsident Michel Temer die Regierungsgeschäfte in Brasilien. Sein Amtsantritt darf als holprig beschrieben werden, auch die Olympischen Spiele zünden bisher kein Feuer. Derweil vertieft sich die Rezession. Zeit für eine Bestandsaufnahme.

makro: Die Olympischen Spiele stehen kurz bevor. Von Olympiafieber im Gastland ist aber immer noch nicht viel zu spüren. Woran liegt das?

Wolfgang Muno: Das hat zwei Gründe. Erstens ist Brasilien kein großes Sportland. Außer Fußball interessieren sich die Brasilianer kaum für andere Sportarten, daher kann auch die Aussicht auf Olympische Spiele nur wenig Begeisterung hervorrufen.

Zweitens befindet sich Brasilien inmitten einer politischen und wirtschaftlichen Krise. Da ist Sport tatsächlich nur Nebensache. Viele Brasilianer sehen die Spiele eher als Teil der Krise. Der Bundesstaat Rio ist faktisch pleite, Lehrer und Polizisten bekommen kein Gehalt, Renten werden nicht ausbezahlt, Krankenhäuser nehmen keine Patienten mehr auf, da sie keine Mittel mehr bekommen.

Die Bundesregierung in Brasilia hat den finanziellen Notstand ausgerufen, um Rio unterstützen zu dürfen, ohne dass daraus Ansprüche anderer Bundesstaaten entstehen, 3 Mrd. Reais (ca. 825 Mio. Euro) sind vorgesehen als Finanzspritze. Davon sind aber nur etwas mehr als 100 Millionen Reais im Zusammenhang mit Olympia vorgesehen, unter anderem die Fertigstellung einer neuen U-Bahnstrecke.

Die Sportstätten sind dagegen zwar weitgehend fertig, werden aber als unnütze und teure Prestigeobjekte kritisiert. Auch für die Fußball-WM wurden teure Stadien gebaut, die als White Elephants hohe Folgekosten produzieren, aber nicht sinnvoll genutzt werden, z.B. das Stadion in Manaus.

Für die Olympischen Spiele dürfte es kaum direkte Auswirkungen geben. Es wäre aber durchaus möglich, dass die Spiele, ähnlich wie bei der Fußball-WM, als Plattform für Proteste genutzt werden. Da die brasilianische Polizei, wie wir während der WM gesehen haben, nicht sehr gut ausgebildet und nicht sehr zimperlich gegenüber Demonstranten ist, könnte das wieder zu Eskalationen, Ausschreitungen und sehr unschönen Bildern führen.

makro: "Dieser Typ hat das Land in Ordnung gebracht." So möchte Brasiliens neuer Interimspräsident Michel Temer seinen Landsleuten nach dem Ende seiner Übergangsregierung im Gedächtnis bleiben. Das bekundete Temer im Mai. Wie will er das schaffen? Wie schätzen Sie seine neoliberalen Reformpläne ein?

Wolfgang Muno: Temer hat ein Programm mit vielen vagen Versprechungen vorgelegt, ein Mix aus kurzfristigen Sparmaßnahmen und tiefgreifenden Strukturreformen. Im Kern ist es eine Wiederkehr des Neoliberalismus der 1990er Jahre, wie wir es auch in Argentinien unter dem Präsidenten Macri sehen: Privatisierung, Deregulierung, Liberalisierung, Entlassung von Staatsbediensteten. Die Sparmaßnahmen haben kurzfristig fiskalische Effekte, so etwas hat aber auch schon in den 90er Jahren nicht zu einem gesunden Wachstum geführt.

Notwendig wären Strukturreformen, etwa die Einführung eines funktionierenden und gerechten Steuersystems. IWF und Weltbank drängen schon seit Jahrzehnten Regierungen in Lateinamerika zum Aufbau funktionierender Steuersysteme, aber es geschieht meist nichts. Selbst die linken Regierungen haben es vorgezogen, Einnahmen aus den Rohstoffexporten auszugeben, statt die Staatsfinanzen durch Steuereinnahmen zu konsolidieren.

Lateinamerikanische Regierungen erwirtschaften deutlich weniger Steuereinnahmen als andere Länder, insbesondere direkte Steuern werden selten erhoben. Dafür nimmt der Staat hauptsächlich indirekte Steuern (wie Umsatz- oder Mehrwertsteuern) ein, die aber die Armen überproportional treffen. Zwar hat Temer höhere Steuern angekündigt, eine echte Steuerreform steht aber nicht auf der Agenda.

Beabsichtigt ist eine Rentenreform, das Rentenwesen wurde bereits aus dem Arbeitsministerium herausgenommen und ins Finanzministerium integriert. Als Sofortmaßnahme wurde beschlossen, dass Männer zukünftig unabhängig von ihrer Beitragszeit erst mit 65, Frauen mit 60 in Rente gehen können. Bisher wurden Beitragsjahre und Lebensalter summiert, nach einem Minimum von 30 Jahren Beitragszeit konnten Männer mit mindestens 95, Frauen mit 85 Gesamtjahren in Rente gehen.

Diese Reform ist, wie immer bei Rentenreformen, umstritten. Zwar steigt die Lebenserwartung kontinuierlich, so dass über kurz oder lang Anpassungen vielleicht erforderlich wären, aber noch liegt die Lebenserwartung mit durchschnittlich 74 Jahren deutlich unter dem Schnitt entwickelter Länder (in Deutschland liegt die Lebenserwartung bei 81 Jahren).

Problematisch ist besonders ein durch Patronage und Klientelismus aufgeblähter Staatssektor. Monatlich etwa 500 Millionen Euro kosten alleine die Regierungsbeamten und –angestellten. 4000 Beamte sollen bis Jahresende entlassen werden, aber welche 4000 Beamte, unter welchen Konditionen und was mit ihnen geschehen soll, da bleibt Temer vage.

Insgesamt einige wohlfeile Versprechungen, aber schaut man sich die neue Regierung an, so ist Skepsis angebracht. 23 Minister hat Temer ernannt, ausschließlich wohlhabende, weiße Männer, meist nicht mehr ganz jung (Temer selbst ist 75). Die neue Koalition, die Temer stützt, besteht aus 11 Parteien, die alle ihren Anteil an den Fleischtöpfen haben möchten.

Letztlich bleibt da nicht viel Spielraum für echte, strukturelle Reformen, zu erwarten sind vielmehr kurzfristige Sparmaßnahmen auf Kosten der Armen, die ja sowieso Anhänger der Arbeiterpartei sind. Außerdem wird die neue Regierung mehr mit sich selbst als mit Regieren beschäftigt sein.

makro: Temer und seine Regierung sind bereits wenige Wochen nach ihrem Amtsantritt äußerst umstritten. "In Ordnung bringen" muss er wohl erstmal sich selbst und sein Kabinett. Was ist da los?

Wolfgang Muno: Dilma Rousseff wurde des Amtes enthoben mit dem Vorwurf des "Fehlverhaltens". Konkret sind Manipulationen des Haushalts bekannt, es geht um Buchungstricks, um den Haushalt zu schönen. Ein Impeachment-Verfahren benötigt aber justiziables, persönliches Fehlverhalten.

Es ist äußerst fraglich, ob das hier vorliegt. Ein aktueller Bericht der Staatsanwaltschaft, der dem Senat vorgelegt wurde, spricht Rousseff explizit von justiziablen Vorwürfen frei. Die immer wieder erwähnten Korruptionsvorwürfe greifen überhaupt nicht. Trotz monatelanger Untersuchungen hat die Staatsanwaltschaft weder Rousseff noch ihrem Amtsvorgänger Lula persönliche Verfehlungen nachweisen können.

Stattdessen sind die meisten Abgeordneten, die dem Amtsenthebungsverfahren zugestimmt haben, selbst und persönlich in Korruptionsanklagen verwickelt (und mit großer Wahrscheinlichkeit auch tatsächlich korrupt), so etwa der Parlamentspräsident Eduardo Cunha, der das Verfahren initiierte. Cunha hat nachweislich Millionen auf Schweizer Bankkonten. Das oberste brasilianische Bundesgericht hat Cunha deshalb im Mai abgesetzt. Drei weitere Minister der Regierung Temer sind mittlerweile wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten, auch Temer selbst wurde bereit verdächtigt.

Pikant ist auch: Temer wurde kürzlich vom Wahlgericht von São Paulo das passive Wahlrecht für acht Jahre entzogen! Grund war eine Verurteilung im November 2015 wegen illegaler Geldspenden aufgrund des Anti-Korruptionsgesetzes "Ficha Limpa" ("Reine Weste"), das 2012 von Präsidentin Rousseff verschärft worden war. Politiker, die in zweiter Instanz wegen krimineller Vergehen verurteilt worden sind, sind laut Gesetz vom passiven Wahlrecht ausgeschlossen oder dürfen keine öffentlichen Ämter innehaben. Es ist also sehr fraglich, ob die neue Regierung qualifiziert ist, das große Problem Brasiliens, die Korruption, zu bekämpfen.

Man muss hier einfach zwei Dinge unterscheiden: einmal die Korruptionsskandale, etwa im Kontext des Staatsunternehmens Petrobras oder anderen Zahlungen an Politiker (der sogenannte mensalao-Skandal). Das ist seit langem bekannt und nicht neu, und wie man sieht, sind aktuell viele Politiker in diese Korruptionsskandale verwickelt. Es laufen hier staatsanwaltliche Ermittlungen, die übrigens von der Regierung Rousseff stets unterstützt wurden. Eine ganz andere Geschichte ist das aktuelle Impeachment-Verfahren. Es handelt sich schlicht um ein politisches Manöver, um eine unliebsame Regierungschefin loszuwerden.

makro: Was sind aus Ihrer Sicht die wichtigsten Baustellen, die Brasiliens Übergangsregierung angehen sollte?

Wolfgang Muno: Kernproblem Brasiliens wie ganz Lateinamerikas ist ein schwacher Staat. Aufgebläht zwar, mit vielen Staatsbediensteten, aber schwach und ineffektiv. Statt einer funktionierenden Bürokratie und einem Rechtsstaat dominieren Klientelismus, Personalismus und Korruption.

Die politischen Eliten sehen den Staat nur als Beute, durch die es sich zu bereichern gilt, eine Gemeinwohlorientierung fehlt weitestgehend. Gewaltenteilung funktioniert auch nicht, die Presse und die Justiz sind parteiisch, Präsidenten regieren mit Dekreten an den Parlamenten vorbei, und betrauen ihre Freunde und Verwandte mit wichtigen Stellungen, weil es kein institutionelles, sondern nur ein personalisiertes Vertrauen gibt. Parteien sind Vehikel für die persönliche Macht ihrer Anführer, keine programmatischen Plattformen.

Hier war die Arbeiterpartei in Brasilien eine Ausnahme, die wenigstens versucht hat, ein politisches Programm zu etablieren, aber auch sie hat enttäuscht und sich in den Fallstricken eines durch und durch korrupten Parlamentes verfangen. Die politische Elite ist dabei ganz wesentlich ein Teil des Problems. Der durchschnittliche Parlamentarier ist reich, weiß, männlich, Hochschulabsolvent und in den Fünfzigern. Das hat mit dem brasilianischen Volk wenig zu tun.

Nötig wäre ein kompletter Neuaufbau eines funktionierenden Staatswesens, von Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung, dafür wiederum wäre eine neue politische Elite nötig.

makro: Vier Fünftel des Haushaltsdefizits entfällt auf Zinszahlungen. Um die Zinsen zu senken, muss die Regierung verlorenes Vertrauen an den Finanzmärkten zurückgewinnen. Investoren aus dem Ausland müssen angelockt werden. Wie?

Wolfgang Muno: Wirtschaftlich stehen Temer schwere Zeiten bevor. Die Wirtschaft schrumpfte 2015 um 3,8%, der IWF prognostiziert für 2016 weitere 4% Rückgang, für das laufende Haushaltsjahr liegt das Budgetdefizit bei umgerechnet 43 Mrd. Euro, die Arbeitslosigkeit ist auf über 9% gestiegen, der höchste Wert seit 2006, die Inflation liegt bei fast 10%, die Staatsverschuldung bei rund 80% der Wirtschaftsleistung (BIP), die Bundesstaaten sind in Brasilia mit etwa 109 Mrd. Euro verschuldet - keine leichte Aufgabe für die neue Regierung!

Neue Investitionen anzulocken, um die Wirtschaft wieder flott zu machen, wäre eine Aufgabe, aber hier gibt es ein Dilemma: Hohe Zinsen locken zwar Kapital an, belasten aber das Budget. Zudem handelt es sich eher um volatiles Kapital, notwendig wären aber Direktinvestitionen, also langfristige Investitionen von Unternehmen. Was nun solche Investitionen fördert, ist fast eine Binsenweisheit: ein stabiler Staat, Rechtsstaatlichkeit, eine funktionierende Bürokratie, wenig Korruption - genau das, woran es seit langem in Lateinamerika mangelt.

makro: Was kann Brasilien langfristig selbst tun, um sich zu stabilisieren? Sehen Sie erste positive Ansätze in dieser Richtung?

Wolfgang Muno: Brasilien steckt, wie viele andere Länder der Region, etwa Venezuela und Argentinien, in einer schweren Wirtschaftskrise. Ursache sind fallende Rohstoffpreise. Viele lateinamerikanische Länder sind nach wie vor abhängig vom Verkauf ihrer Bodenschätze und Agrarprodukte: Brasilien von Eisenerz und Soja, Argentinien von Rindfleisch und Soja, Venezuela von Öl, Bolivien von Gas, Silber und Lithium, Chile von Kupfer.

Fallende Preise an den Rohstoffmärkten, vor allem aufgrund der nachlassenden Nachfrage insbesondere in China, machen jetzt die Fehler der Vergangenheit offensichtlich: das Versäumnis, diversifizierte wirtschaftliche Strukturen aufzubauen, in Produktionsketten jenseits der Rohstoffexporte zu investieren. Diese Exportabhängigkeit existiert schon seit kolonialer Zeit, keine Regierung hat es geschafft, sie zu überwinden.

Lange Jahre hat nun Brasilien - wie ganz Südamerika - vom Boom in China profitiert und sehr viel Geld verdient. Armut und Ungleichheit wurden durch massive Sozialausgaben bekämpft, die Armut wurde in Lateinamerika halbiert, hier hat man die Millennium Development Goals der UNO erreicht. Die Regierung Rousseff in Brasilien setzte sich das Ziel, absolute Armut ganz auszumerzen, dann aber kam ein Nachlassen der Nachfrage aus China und die Wirtschaftskrise. Die Fiesta ist nun vorbei, stattdessen herrscht Wirtschaftsflaute. Hinzu kommen infrastrukturelle Defizite und mangelnde Investitionen in Bildung und Humankapital.

Um die Wirtschaft zu stimulieren und Investoren anzulocken, setzt Temer auf liberale Politik. Den Investoren gefällt, dass Temer sich daranmacht, viele althergebrachte Zölle abzubauen und neue Handelsverträge mit anderen Staaten der Region abzuschließen. Die neuen und alten konservativen Regierungen der Region (Kolumbien, Peru, Argentinien und nun auch Brasilien) setzen auf Freihandel und eine Wiederbelebung regionaler Kooperation. Neben dem MERCOSUR wird da die junge "Pazifische Allianz" eine größere Rolle spielen.

Aber bislang ist die Regierung Temer zu sehr mit sich selbst beschäftigt, um viel daran arbeiten zu können. Hauptaufgabe wird es sein, seine Regierung zusammenzuhalten. An strukturellen Reformen, die nötig sein, ist da vorerst nicht zu denken.

makro: Ist Dilma Rousseff also im Rückblick das kleinere Übel gewesen?

Wolfgang Muno: Ganz offensichtlich hat sich Dilma Rousseff persönlich nicht bereichert, auch Lula nicht. Lula ist bei Umfragen nach wie vor der beliebteste Politiker Brasiliens und hat gute Chancen, bei den Präsidentschaftswahlen 2018 wieder zu gewinnen. Das Impeachment-Verfahren hat Brasilien aber polarisiert. Die mehrheitlich weiße Oberschicht war immer gegen die Arbeiterpartei PT von Rousseff und Lula, und nach 14 Jahren PT-Regierungen war die letzte Wahl recht knapp, die Gegner hatten die Hoffnung, endlich die PT loszuwerden.

Als dies nicht gelang und kurz nach Rousseffs Wiederwahl die Wirtschaftskrise begann, haben sich die politischen Auseinandersetzungen verschärft, die Gegner der PT nutzten die Unzufriedenheit der Bevölkerung und die Wirtschaftskrise, um die gewählte Regierung loszuwerden. Die Anhänger der PT und Rousseff sprechen mittlerweile von einem "Putsch", um Erinnerungen an die langjährige Militärdiktatur hervorzurufen.

Wir sehen eine Destabilisierung von ohnehin prekären Institutionen. Die Demokratie in Brasilien, die nach mehr als 20 Jahren Militärdiktatur seit der Demokratisierung 1985 gute Fortschritte gemacht hat, wird durch die gegenwärtige Krise stark geschwächt. Insgesamt, trotz der Olympischen Spiele, also keine gute Zeit für Brasilien!

Sendungstip
Brasilien in Not
Brasilien leidet an der schlimmsten Wasserkrise seiner Geschichte. Ja, es hat in den letzten Jahren zu wenig geregnet. Aber der Kern des Problems liegt woanders. makro macht sich auf die Suche nach den Ursachen.
(Fr, 5. August, 21.00 Uhr)
Zur Person
Prof. Dr. Wolfgang Muno
Muno ist Politikwissenschaftler und Professor für Internationale Beziehungen an der Zeppelin-Universität Friedrichshafen. Seit 1997 ist er Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Politikwissenschaft der Universität Mainz. Sein Interessensschwerpunkt liegt auf der Erforschung von Entwicklung und Unterentwicklung, d.h. auf der allgemeinen Frage, warum einige Länder dieser Welt reich sind, andere arm. Der regionale Schwerpunkt liegt dabei auf Lateinamerika.
Schwerpunkt
Im Fokus: Brasilien
Anlässlich der Olympischen Sommerspiele 2016 in Brasilien blickt 3sat ab dem 24. Juli vier Tage lang in Filmen und Dokumentationen auf das südamerikanische Land.
Dokumentation
Absteiger Brasilien
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(Mi, 27. Juli, 21.45 Uhr)
Archiv
Kurswechsel in Lateinamerika
Argentinien, Brasilien, Venezuela - jahrzehntelang gewann Lateinamerikas Linke an Einfluss. Gestützt auf Wahlgeschenke für die Armen, finanziert aus Rohstoffeinnahmen. Nun schwindet ihre Macht.
(makro, 18.03.2016)
Schwerpunkt
Lateinamerika