Im März 2017 feierte die Europäische Union den 60. Geburtstag der römischen Verträge. Wie es weitergeht mit der EU ist offen. © dpa
Im März 2017 feierte die Europäische Union den 60. Geburtstag der römischen Verträge. Wie es weitergeht mit der EU ist offen.
Im März 2017 feierte die Europäische Union den 60. Geburtstag der römischen Verträge. Wie es weitergeht mit der EU ist offen.
Europas Weißbuch
So könnte es weitergehen
Zu groß, zu schwach, zu kompliziert: In ihrer gegenwärtigen Verfassung scheitert die Europäische Union an den Herausforderungen unserer Zeit. Was will sie überhaupt? Was soll sie wollen? 5 Szenarien für ihre Zukunft.
Der Brexit ist beschlossene Sache. Bis 2019 muss Großbritannien die EU verlassen. In Frankreich hat der neue Präsident Emmanuel Macron vor, die Befugnisse der EU deutlich auszuweiten. Erstmals seit vielen Jahren, so deutet es sich an, wird der deutsch-französische Motor wieder richtig laufen. Das eröffnet Möglichkeiten.

Die Frage, wie es weitergeht mit der Europäischen Union, beschäftigt auch die europäische Kommission selbst. In einem Weißbuch hat sie nun fünf Szenarien herausgearbeitet, die mögliche Wege in die Zukunft weisen. In der Ausdifferenzierung bleibt sie jedoch recht vage.

Szenario 1: Weiter wie bisher
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In diesem Szenario behält die EU weiter ihre momentanen Zuständigkeiten. Man setzt sich weiterhin für den Freihandel ein und versucht, die Weltpolitik gemeinsam zu stabilisieren. Humanitäre Hilfe bleibt essentieller Bestandteil der EU-Politik. Die Nationalstaaten behalten ihre aktuelle Eigenständigkeit. Die Kommunikation der Mitgliedstaaten untereinander soll verbessert werden.

Szenario 2: Schwerpunkt Binnenmarkt
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Hier reduzieren sich die Kompetenzen der EU auf eine reine Handelsallianz. Politische Kooperationen werden nicht mehr über die EU angestrebt. Das Schengen-Abkommen wird infrage gestellt und EU-Regulierungen verlieren an Gültigkeit. Lediglich Zollfreiheit, die gemeinsame Währung und gemeinsame DIN-Normen bleiben zentraler Bestandteil der EU. Die politische Relevanz der EU geht verloren.

Szenario 3: Wer mehr will, tut mehr
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Das Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten, wie es bereits in den 90er-Jahren von Wolfgang Schäuble und Karl Lamers in einem Strategiepapier diskutiert wurde: Unter den EU-Staaten bildet sich eine sogenannte "Allianz der Willigen". Diese besteht aus Staaten denen die EU-Zusammenarbeit nicht weit genug geht. Sie schließen sich zusammen um beispielsweise in der Sicherheitspolitik Kooperationen auszuweiten. Es entsteht eine Union in der Union.

Szenario 4: Weniger, aber effizienter
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Die EU beschränkt ihre Ressourcen auf einige Kernkompetenzen und fährt das Engagement in anderen Bereichen zurück. Die Zuständigkeiten von EU und Nationalstaaten werden klarer voneinander abgetrennt. Die EU sieht ihre Kernkompetenzen vor allem im Bereich des Handels und der äußeren Sicherheit.

Szenario 5: Viel mehr gemeinsames Handeln
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Die Machtbefugnisse der EU werden massiv ausgeweitet. Eine europäische Verteidigungsunion entsteht. Die Nationalstaaten geben Zuständigkeiten an EU-Organe ab und verlieren an Einfluss. Die nicht neue, zuletzt von Emmanuel Macron geäußerte Idee eines europäischen Finanzministers mit einer noch zu definierenden Budgethoheit geht in diese Richtung. Sie wäre eine folgerichtige Ergänzung zur gemeinsamen Währung. Andererseits könnte dies den Einfluss einzelner Bürger auf die Politik reduzieren. Die direkte Demokratie verlöre an Bedeutung.

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Freitag, 16. Juni 2017, 21.00 Uhr
Wiederholung Sonntag 6.15 Uhr
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