In Indien prallen Welten aufeinander: Modernität und Tradition auch bei Transportmitteln. © dpa
In Indien prallen Welten aufeinander: Modernität und Tradition auch bei Transportmitteln.
In Indien prallen Welten aufeinander: Modernität und Tradition auch bei Transportmitteln.
Indiens Reformkurs
Fortschritt mit Hindernissen
In Deutschland warb Narendra Modi gerade für mehr Handel. In Indien ist der Regierungschef dabei, sein Land umzukrempeln. Dabei bedient er sich eines in Indien ungewohnten Konzepts: Marktwirtschaft.
Während Indiens Regierungschef Narendra Modi um eine Vertiefung der Handelsbeziehungen mit Deutschland wirbt, der viertgrößten Volkswirtschaft der Welt, liefert sich sein Heimatland mit der ehemaligen Kolonialmacht Großbritannien bereits ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz 5. Erwartet wurde dies erst für das Jahr 2020, doch die hohen Wachstumsraten der letzten Jahre von gut 7% (s. Grafik "Wirtschaftswachstum") beschleunigen den Stabwechsel.

Im Grunde ist der Aufstieg Indiens kein Wunder. Mit 1,3 Milliarden Einwohnern, 530 Mio. Erwerbstätigen, einer wachsenden Mittelschicht - deren Definition zwar umstritten ist, die sich aber nach Prognosen des staatlichen indischen Wirtschaftsforschungsinstitutes NCAER bis 2025 auf gut 500 Mio. verdoppeln könnte - ist die eigentliche Frage, warum der Aufstieg bislang so schleppend verläuft.

Die Gründe hierfür sind vielfältig. Indien ist ein heterogener Vielvölkerstaat, geprägt von starren sozialen Strukturen wie dem Kastenwesen. Zudem gehören das Streben nach Autarkie und Eigenständigkeit als Nation, eine isolationistisch, teils sozialistisch geprägte Wirtschaftspolitik bei fürsorglicher Kontrolle der einzelnen Akteure seit dem Ende der Kolonialzeit zum Selbstverständnis indischer Politik.

Klassische Ordnungspolitik
Premierminister Narendra Modi und seine Regierung, seit 2014 im Amt, sind angetreten, dies zu ändern. Dabei bohrt Modi die dicken Bretter und wagt sich an schwierige Reformen, bei denen kein unmittelbarer Applaus zu erwarten ist. Was er vermeidet, sind einfache Versprechungen wie steigende Renten und sinkende Spritpreise.

Mit einem Strauß kohärenter Reformen zielt er darauf, Prozesse zu vereinfachen und die kafkaeske indische Bürokratie zu entrümpeln. Dabei setzt er im Kern auf Eigenverantwortung statt Kontrolle. Es geht um das Steuern wirtschaftlicher Abläufe durch klar definierte, relativ simple marktwirtschaftliche Anreize. Bei uns kennt man das als klassische Ordnungspolitik. In Indien ist es eine Revolution.

Einheitlicher Binnenmarkt
Das bisher wichtigste Vorhaben ist die Einführung einer nationalen Goods and Services Tax (GST), einer Art Mehrwertsteuer. Diese ersetzt bzw. lichtet einen wahren Dschungel an Steuern und Abgaben einzelner indischer Bundesstaaten. So auch den sogenannten Oktroi, eine Abgabe, die direkt beim Warentransport von einem Bundesland ins nächste fällig wird und regelmäßig zu langen Schlangen führt. Indien bekommt zum ersten Mal in seiner Geschichte einen Binnenmarkt.

Zwar gibt es Ausnahmen bei etlichen Warengruppen, auch gibt es vier verschiedene Steuersätze - neben dem Standardsatz von 28% sind es z.B. bei Dienstleistungen 18%. Hier konnte Modi sich nicht gegen die Interessen der Bundesstaaten, die um ihre Einnahmen fürchten, durchsetzen. Gleichwohl, erwarten Ökonomen, dürften die wirtschaftlichen Vorteile in Form von Effizienzgewinnen und niedrigeren Verbraucherpreisen enorm sein. HSBC zählt mit seiner Schätzung, dass die GST mittelfristig 0,8% zum indischen BIP beisteuern könnte, noch zu den Pessimisten. Optimisten sprechen von 2%.

<b>Wirtschaftswachstum:</b><br />Indiens Wirtschaft wächst gegenwärtig mit rund 7% - bei steigender Tendenz. Damit liegt man heute bereits vor China, dessen Wachstum sich verlangsamt. Wirtschaftswachstum: Indiens Wirtschaft wächst gegenwärtig mit rund 7% - bei steigender Tendenz. Damit liegt man heute bereits vor China, dessen Wachstum sich verlangsamt.
<b>Ausländische Direktinvestitionen:</b><br />Bereits ein Reformschub ab 2004 hat ausländisches Kapital nach Indien gelockt. Die Regierung Modi möchte diese langfristigen Investitionen weiter steigern. Direktinvestitionen: Bereits ein Reformschub ab 2004 hat ausländisches Kapital nach Indien gelockt. Die Regierung Modi möchte diese langfristigen Investitionen weiter steigern.
<b>Deutsche Investitionen:</b><br />Von den 55 Mrd. USD ausländischer Direktinvestitionen in Indien kamen nur 986 Mrd. aus Deutschland. Am meisten investierte die Automobilindustrie. Deutsche Investitionen: Von den 55 Mrd. USD ausländischer Direktinvestitionen in Indien kamen nur 986 Mio. aus Deutschland. Am meisten investierte die Automobilindustrie.

Ende der Konkursverschleppung
Ein neues Insolvenzrecht soll ebenfalls Knüppel aus den Speichern der indischen Wirtschaft ziehen. Es dauert viel zu lange, bis Unternehmen, die pleite sind, tatsächlich abgewickelt werden können - eine Art institutionalisierte Konkursverschleppung. Laut Weltbank liegt in Indien die Rückgewinnungsrate in Insolvenzverfahren bei erbärmlichen 26%. In China sind es 37%, in OECD-Ländern 73%.

Das neue Gesetz bietet einen Rahmen, der es Gläubigern - also geschädigten Geschäftspartnern oder Banken - ermöglicht, Forderungen innerhalb von 180 Tagen einzuziehen. Dies erlaubt Indiens Banken endlich die Beseitigung fauler Kredite. Ihr Kapital könnte von notleidenden Vermögenswerten in produktivere Anlagen transferiert, die Banken mithin wieder ihrer volkswirtschaftlichen Aufgabe gerecht werden, den Privatsektor mit Kapital zu versorgen.

Investitionen: mehr erlauben, weniger verbieten
Modi möchte den indischen Markt für langfristig orientierte ausländische Investoren öffnen und so Kapital und Knowhow ins Land holen. Hier geht es vor allem um die so wichtigen ausländischen Direktinvestitionen (FDI, s. Grafik), also z.B. Beteiligungen oder Niederlassungen ausländischer Firmen. Modi setzt auf eine Kombination aus aktiver Förderung und Liberalisierung.

Bisher brachte die zuständige Behörde, das Foreign Investment Promotion Board (FIPB), eine Vielzahl von Vorschriften in Stellung, welche in der Praxis die Vorhaben interessierter Investoren effektiv verhinderten. Das Verfahren ist nun gründlich überholt: In eine lange Liste von Wirtschaftssektoren darf ohne behördliche Genehmigung bis zu 100% investiert werden. In anderen Branchen ist die genehmigungsfreie Beteiligung geringer (Einzelhandel: bis 51%, Versicherungen: bis 49%); erst höhere Beteiligungen bedürfen einer Genehmigung. Das Prinzip: mehr erlauben, weniger verbieten. Konsequenterweise hat sich die Regierung Modi dazu entschlossen, das FIPB aufzulösen.

App statt Behörde
Der von der Weltbank ermittelte Ease of doing Business Index listet Indien auf Platz 130 von 190 Ländern. Zu den wichtigsten Initiativen, dies zu ändern, zählen Make in India und Digital India. Erstere trägt der Erkenntnis Rechnung, dass ohne eigene Industrie kein Staat zu machen ist. Hier hat die Regierung für 25 Kernbranchen sehr konkrete Maßnahmen formuliert, unternehmerisches Handeln zu erleichtern, vor allem für Startups. Ein ausgesprochen hohes Interesse, Produktionsstätten in Indien zu errichten, haben nach Aussage von Rohit Kapur, Analyst bei Dezan Shira Associates, übrigens chinesische Firmen.

Bei Digital India geht es um Partizipation und Inklusion. Es beschreibt u.a. das sehr ehrgeizige Ziel, Behördengänge, Genehmigungsverfahren und Finanzgeschäfte online abzuwickeln. Bis ins letzte Dorf. Hier setzt Modi voll aufs Smartphone. Dies spart Zeit, senkt Kosten, umgeht Bürokratie, schafft Transparenz und vermeidet Korruption: Eine App hält nicht die Hand auf. Das Vorhaben erscheint zwar in einem so rückständigen Land wie Indien ausgesprochen ambitioniert, fast illusorisch. Andererseits: In Teilen Afrikas hat sich das Handy als mobile Geldbörse bereits durchgesetzt und in Indien verbreiten sich Smartphones dank niedrigster Mobilfunkgebühren in rasender Geschwindigkeit.

Inwieweit Modi mit seinen marktwirtschaftlichen Reformen und seinem Kampf gegen Bürokratie und Korruption letztlich Erfolg haben wird, bleibt offen. Dies wird sich bei einem Riesenland wie Indien erst mit einiger Verzögerung erweisen. Skepsis ist angebracht, denn Beharrungskräfte und Armut sind enorm. Fürs erste jedoch hat er bei den jüngsten Wahlen in etlichen Bundesstaaten, darunter Uttar Pradesh mit 200 Mio. Einwohnern, Rückenwind für seine Politik bekommen. Das allein ist eine Überraschung.

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Indien & Pakistan