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Vorschau
Sendung am 8. Dezember
Kollege Roboter
Die Roboter kommen. Vernetzt sind sie, unermüdlich und schlau. Sie werden die Arbeitswelt umkrempeln. So wie einst die Feldarbeit der Industrie weichen musste und diese später der Dienstleistungsgesellschaft. Das muss nicht schlecht sein.
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Rückblick
Sendung vom 1. Dezember
Der Nordkorea-Konflikt
Das Risiko für einen militärischen Konflikt mit Nordkorea war noch nie so groß. Die Vereinten Nationen haben darauf mit weiteren Wirtschaftssanktionen gegen das Land reagiert.
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Interview aus der makro-Sendung ansehen © reuters Video
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Stay or leave?
"Tendenz zum nationalen Rosinenpicken"
Am 23. Juni stimmen die Briten über den Brexit ab. Über Europas Angst vor dem Big Bang sprach vorab makro-Moderatorin Eva Schmidt mit dem Politikwissenschaftler Roland Sturm.
makro: Falls das Referendum auf einen Brexit hinausläuft - bekommt Europa den Geist der Spaltung wieder zurück in die Flasche?

Roland Sturm: Der Brexit stellt die Frage nach der künftigen Gestalt Europas. Nachdem Großbritannien versprochen wurde, es müsse sich nicht mehr an dem Ziel der "immer engeren Union" orientieren, haben die europaskeptischen Regierungen einen Präzedenzfall, auf den sie sich berufen können. Was sich hier abzeichnet, ist eher die Tendenz zum nationalen Rosinenpicken als der totale Bruch mit Europa. Die Strategie, sich das für das eigene Land günstigste aus der EU herauszuholen, hat zuhause viele Freunde, aber nur ein einziges Opfer: Die europäische Integration.

makro: Ist es nicht auch denkbar, dass im Falle eines Brexit die Schockwelle so groß ist, dass sie den verbleibenden Rest Europas enger zusammenschweißen könnte?

Roland Sturm: Wenn die Not am größten ist, sind die EU-Mitglieder nicht automatisch besonders solidarisch, wie die Flüchtlingskrise zeigt. Und der Brexit hat unangenehme Folgen, vor allem für Irland, das sich selbst angesichts seiner engen Verwandschafts- und Wirtschaftsbeziehungen zum UK überlegen müsste, ob ein exit für Irland nicht besser wäre als ein Verbleib in der EU. Hinzu kommt, dass mit dem Brexit durch die irische Insel eine EU-Außengrenze (zu Nordirland) verliefe.

makro: Im Falle eines Brexits: Wie würde sich Deutschlands Rolle in der EU verändern?

Roland Sturm: Vermutlich gäbe es die Tendenz zu einer politischen Schwächung Deutschlands, weil einer der großen EU-Staaten und ein Nettozahlerland mit starker marktwirtschaftlicher Orientierung wegfiele. Deutschland würde in Fragen der Haushaltskonsolidierung oder der Exportüberschüsse noch weiter in die Defensive geraten.

makro: Anti-Europa-Populisten gewinnen ja überall an Zulauf. Ist das Ausdruck von einem "Wir gegen die da oben"? Oder wie erklären Sie sich diese Bewegung?

Roland Sturm: In Großbritannien sind deren Motive klar zu bestimmen, es geht erstens um das Gefühl, das Land habe die Kontrolle über die eigenen Angelegenheiten verloren. Das heißt auch, dass der Verfassungsgrundsatz der uneingeschränkten Parlamentssouveränität bedroht scheint. Zweitens geht es um die Begrenzung der Zuwanderung, und drittens ist die Anti-Europa Polemik Instrument des innerparteilichen Machtkampfs der Konservativen Partei zwischen David Cameron und Boris Johnson. In anderen Ländern helfen Populisten auch noch andere Themen. Sicher machen Entwicklungen wie die Eurokrise oder die Flüchtlingskrise die EU nicht populärer.

makro: Was bringt die Staaten Europas wieder näher zusammen? Dafür gibt es ganz sicher keine Patentlösung, aber vielleicht hätten Sie trotzdem einen Vorschlag?

Roland Sturm: Die Grundfrage lautet, wie kann ein europäischer Mehrwert jenseits nationaler Interessen erkennbar werden und als Ziel erstrebenswert. Wenn die europäische Integration als Nullsummenspiel betrachtet wird, wo - wenn einer etwas gewinnt - der andere dafür Verluste hinnehmen muss, schrumpft das Gemeinschaftsgefühl. Ich glaube, wir müssen wieder zurück zur Ausgangsfrage, warum sind wir alle im EU-Boot? Der Lissabon-Vertrag hatte eine Antwort: Weil wir uns alle zur immer engeren Union verpflichten wollen - wenn auch aus unterschiedlichen Motiven. Nachdem dies für Großbritannien nicht mehr gelten soll, als Dank dafür, dass das Land in der EU bleibt, haben wir die Tür zur politischen Desintegration noch weiter geöffnet.

Sendedaten
makro
Kommt der Brexit?
Freitag, 3. Juni 2016, 21.00 Uhr
Alles zur Brexit-Sendung
© dpaKommt der Brexit?
Es steht viel auf dem Spiel für Großbritannien am 23. Juni: Der Brexit könnte die Wirtschaft des Königreichs ins Wanken bringen. Und Europa Freigeist, Common sense und Pragmatismus kosten.
Zur Person
Prof. Dr. Roland Sturm
Roland Sturm ist Ordinarius für Politische Wissenschaft an der Universität Erlangen-Nürnberg. Zuvor lehrte er in Heidelberg, Hamburg und Tübingen. Er hielt Gastprofessuren in Seattle, Peking und Barcelona. Roland Sturm forscht und lehrt seit 30 Jahren zu Themen der britischen Politik. Zuletzt publizierte er "Die britische Westminsterdemokratie. Parlament, Regierung und Verfassungswandel" (2015) und "Das politische System Großbritanniens" (2016).
Schwerpunkt
Europa