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Vorschau
Sendung am 20. Oktober
Knappe Medikamente
Antibiotika, Impfstoffe oder Krebsmedikamente - Lieferengpässe bei Arzneimitteln sind immer häufiger. Viele Medikamentenhersteller sind von einzelnen Zulieferern abhängig.
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Rückblick
Sendung vom 6. Oktober
Schöne neue Landwirtschaft?
Der Kauf des Gentechnikspezialisten Monsanto ist für die Bayer AG ein zweischneidiges Schwert: schlechte Reputation gegen gute Gewinne. Trotzdem: Der Mega-Deal könnte die Zukunft der Landwirtschaft erheblich verändern.
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Venezueles Präsident Maruro hat in letzter Zeit viel zu erklären. © reuters Lupe
Venezueles Präsident Maruro hat in letzter Zeit viel zu erklären.
"Die Fiesta ist vorbei"
Zeitenwende in Lateinamerika
Südamerikas Linksregierungen stecken in der Krise. Lateinamerika-Kenner Prof. Wolfgang Muno sagt im Vorabinterview mit makro, soziale Verbesserungen seien mit Einnahmen aus dem Rohstoffboom finanziert worden. Und der ist zu Ende.
Lange Zeit galt Lateinamerika als Hoffnung der Linken. Im "Superwahljahr 2006" kamen gleich mehrere linksgerichtete Regierungen und Präsidenten an die Macht. Mit einer Politik der Umverteilung, Autarkie und Abkehr vom Weltfinanzsystem wurden Länder von Venezuela bis Argentinien zu Eckpfeilern der Linksbewegung weltweit.

Doch dieser Linksruck, der den Halbkontinent seit einem Jahrzehnt prägte, scheint vorbei zu sein. Die Sozialisten und Revolutionäre Lateinamerikas stecken in der Krise und wurden zuletzt reihenweise abgewählt. In Brasilien klammert sich Präsidentin Dilma Rousseff gegen wachsenden Protest an die Macht.

Was diesen Wandel antreibt und vor welchen Herausforderungen die Region jetzt steht, wollen wir genauer wissen und fragten in einem Vorabinterview zur makro-Sendung am 18. März den Lateinamerika-Kenner Wolfgang Muno, Professor für Internationale Beziehungen an der Zeppelin-Universität Friedrichshafen.

makro: In Argentinien regiert nun die bürgerliche Opposition. In Bolivien ist Präsident Evo Morales gerade erst mit dem Versuch gescheitert, per Referendum eine weitere Amtszeit für sich selbst möglich zu machen. In Brasilien kämpft Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei gegen ein Amtsenthebungsverfahren. Und in Venezuela stemmt sich Präsident Maduro gegen die Opposition, die seit den letzten Wahlen die Mehrheit im Parlament stellt. Die einst so starke linke Bewegung Lateinamerikas steckt in einer Vertrauenskrise. Warum?

Wolfgang Muno: Die Lateinamerikaner wählen nun Regierungen ab, die aus ihrer Sicht versagt haben. Venezuela und Argentinien stecken in einer veritablen Wirtschaftskrise, mit hohen Inflationsraten, in Venezuela gibt es zudem enorme Versorgungsschwierigkeiten, nicht einmal Toilettenpapier ist problemlos zu kaufen. Hinzu kommt: Auch die linken Regierungen haben es nicht geschafft, die Korruption zu bekämpfen. Trotz großer Versprechungen zeigt sich in Venezuela, Argentinien, Brasilien oder etwa Chile: Statt saubere Politik zu machen, sind auch sie im Korruptionssumpf versackt.

makro: Haben die jahrelangen Anstrengungen dieser Regierungen, mehr soziale Gerechtigkeit zu schaffen, die Menschen nicht erreicht?

Muno: Die soziale Situation hat sich in allen Ländern, in denen linke Regierungen an der Macht waren, deutlich verbessert. Wo in den 1970er Jahren flächendeckend noch Diktaturen und Militärregimes an der Macht waren, haben in allen Ländern der Region gewählte Regierungen indigene, Frauen- und Schwulenrechte verbessert. Während wir in Deutschland und Europa noch diskutieren, können Schwule in Argentinien schon seit Jahren heiraten und auch Transsexuelle haben effektive Rechte.

Armut und Ungleichheit wurden durch massive Sozialausgaben bekämpft, die Armut wurde in Lateinamerika halbiert, hier hat man die Millennium Development Goals der UNO erreicht. Die linken Regierungen in Venezuela und Brasilien setzen sich nun das Ziel, absolute Armut ganz auszumerzen. Hier gab und gibt es aber ein großes Problem: Die sozialen Verbesserungen wurden mit den Einnahmen aus dem Rohstoffboom der letzten Jahre finanziert. Die Fiesta ist aber vorbei, stattdessen herrscht Wirtschaftsflaute. Es ist deshalb zu befürchten, dass die sozialen Verbesserungen nicht nachhaltig sind.

makro: Welche wirtschaftlichen Fehler und Versäumnisse wurden aus Ihrer Sicht begangen?

Muno: Viele lateinamerikanische Länder sind nach wie vor abhängig vom Verkauf ihrer Bodenschätze und Agrarprodukte: Argentinien von Rindfleisch und Soja, Venezuela von Öl, Brasilien von Eisenerz und Soja, Bolivien von Gas, Silber und Lithium, Chile von Kupfer. Fallende Preise an den Rohstoffmärkten, vor allem aufgrund der nachlassenden Nachfrage insbesondere in China, machen jetzt die Fehler der Vergangenheit offensichtlich: das Versäumnis, diversifizierte wirtschaftliche Strukturen aufzubauen, in Produktionsketten jenseits der Rohstoffexporte zu investieren. Das ist aber nicht allein das Versäumnis der linken Regierungen, diese Exportabhängigkeit existiert schon seit kolonialer Zeit.

makro: Woran liegt das? Welche institutionellen Schwächen sehen Sie in diesen Ländern?

Muno: Kernproblem Lateinamerikas ist ein schwacher Staat. Aufgebläht zwar, mit vielen Staatsbediensteten, aber schwach und ineffektiv. Statt einer funktionierenden Bürokratie und einem Rechtsstaat dominieren Klientelismus, Personalismus und Korruption. Präsidenten regieren mit Dekreten an den Parlamenten vorbei, und betrauen ihre Freunde und Verwandte mit wichtigen Stellungen, weil es kein institutionelles, sondern nur ein personalisiertes Vertrauen gibt.

Parteien sind Vehikel für die persönliche Macht ihrer Anführer, keine programmatischen Plattformen. Hier war die Arbeiterpartei in Brasilien eine Ausnahme, die wenigstens versucht hat, ein politisches Programm zu etablieren, aber auch sie hat enttäuscht und sich in den Fallstricken eines durch und durch korrupten Parlaments verfangen.

In Venezuela etwa ist Hugo Chavez explizit mit einer Anti-Korruptions-Plattform gewählt worden - an der Macht hat der Chavismus zwar die politische Elite ausgetauscht, die Chavisten sind aber genauso korrupt wie die politische Elite, die das Land seit Generationen trotz des immensen Ölreichtums zugrunde regiert hat.

makro: Nun regiert in Argentinien erstmals seit 1916 ein konservativer Präsident, in Brasilien schaut die Bevölkerung immer kritischer auf das Treiben ihrer Regierung, in Venezuela kämpft Maduro um die ihm entgleitende Macht. Sehen Sie darin einen Hoffnungsschimmer?

Muno: Die bürgerliche Opposition sehe ich nicht als Hoffnungsträger. Sie ist zerstritten, außer der Opposition gegen die Linke hat sie nichts gemeinsam, und hat auch kein Programm, das eine überzeugende Alternative darstellen würde. Der neue Präsident Macri in Argentinien hat die Währung freigegeben, die Wirtschaft liberalisiert und externe Schulden bezahlt, was natürlich Investoren im Ausland erfreut.

Aber für die Argentinier bedeutet das höhere Preise und sinkende Löhne, was wiederum die sozialen Errungenschaften der Kirchner-Ära rückgängig machen wird und wieder zu höherer Armut führt. Es sieht ganz nach einer Kopie der neoliberalen Wirtschaftspolitik der 1990er Jahre unter Menem aus, die das Land damals in die Argentinienkrise 2000/2001 geführt hat. Zudem regiert auch Macri in alter selbstherrlicher Präsidialmanier mit Dekreten. Allein an seinem zweiten Amtstag hat er 29 Dekrete erlassen.

Was wir in Venezuela zu Recht als undemokratisch einstufen, wird in Argentinien gar nicht wahrgenommen! Einen Hoffnungsschimmer sehe ich mittelfristig eher in der Bevölkerung und sozialen Bewegungen, die selbstbewusster geworden sind und sich besser organisiert haben. Sie protestieren gegen Korruption und lassen sich nicht mehr alles gefallen. Letztlich wählen sie, wie gesehen, auch Regierungen ab. Ein echter demokratischer Fortschritt!

makro: Was müsste geschehen, damit Institutionen und Wirtschaft Lateinamerikas gestärkt aus dieser Vertrauenskrise hervorgehen?

Muno: Es gibt positive Beispiele in der Region. Präsident Morales hat sehr viel Richtiges angestoßen, Boliviens Wirtschaft wächst, das Land investiert, es kooperiert mit ausländischen Unternehmen, unter anderem mit Siemens, behält aber seinen ausgeprägten sozialen Kurs bei. Das Land hat den zweithöchsten Frauenanteil im Parlament weltweit. Politische Auseinandersetzungen, die Bolivien vor einigen Jahren an den Rand eines Bürgerkriegs geführt hatten, wurden von Morales integrativ beigelegt.

Die knappe Niederlage im Wiederwahlreferendum kann auch positiv interpretiert werden, denn eine vierte Amtszeit von Morales zu verhindern, kann auch schlicht als demokratische Reife angesehen werden. Morales hat immerhin noch vier Jahre Zeit, um weg vom Personalismus zu kommen und eine geeignete Nachfolge zu organisieren, die sich dann wiederum dem demokratischen Votum des Volkes stellen muss.

In Uruguay regiert der dritte linke Präsident in Folge, es gibt kaum Korruption, einen funktionierenden Rechtsstaat, soziale Verbesserungen, Investitionen in Bildung. Uruguay hat auch eines der besten Internetnetze Lateinamerikas, ausgebaut übrigens vom staatlichen Telekommunikationskonzern ANTEL. Die Regierung hat an über 300.000 Kinder in staatlichen Schulen kostenlos günstige Notebooks verteilt, alle Schulen haben Internet, wie die Weltbank lobte. Warum funktioniert Uruguay? Kurz gesagt: Die politische Elite hält sich an demokratische Spielregeln und denkt an das Gemeinwohl!

Sendedaten
makro
Lateinamerika
Freitag, 18. März 2016, 21.00 Uhr
Wiederholung Sonntag 6.15 Uhr
Lateinamerika: Reden Sie mit!
© reutersGanz Lateinamerika steckt in der Rezession. Das treibt die Leute auf die Straße, z.B. in Brasilien. makro-Gast Prof. Wolfgang Muno fürchtet um die sozialen Errungenschaften der vergangenen Jahre. Diskutieren Sie mit!
Alles zur Lateinamerika-Sendung
© reutersKurswechsel in Lateinamerika
Argentinien, Brasilien, Venezuela - jahrzehntelang gewann Lateinamerikas Linke an Einfluss. Gestützt auf Wahlgeschenke für die Armen, finanziert aus Rohstoffeinnahmen. Nun schwindet ihre Macht.
Zur Person
Prof. Dr. Wolfgang Muno
Muno ist Politikwissenschaftler und Professor für Internationale Beziehungen an der Zeppelin-Universität Friedrichshafen. Seit 1997 ist er Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Politikwissenschaft der Universität Mainz. Sein Interessensschwerpunkt liegt auf der Erforschung von Entwicklung und Unterentwicklung, d.h. auf der allgemeinen Frage, warum einige Länder dieser Welt reich sind, andere arm. Der regionale Schwerpunkt liegt dabei auf Lateinamerika.
Brasilien: Korruption
Held unter Beschuss
Keine Rücksicht auf große Namen: Im größten Korruptionsskandal in Brasiliens Geschichte gerät nun die Ikone der Arbeiterpartei, Ex-Präsident Lula, ins Visier. Für Präsidentin Rousseff ein schwerer Schlag. Für die Aufklärung ein starkes Zeichen.
Schwerpunkt
Lateinamerika