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Vorschau
Sendung am 27. Oktober
Umbau der Alpen
Der Klimawandel bedroht den Wintersport. Viele Skigebiete in den Alpen sind nicht mehr schneesicher. Geröll- und Verkehrslawinen sowie die massive Verstädterung zeigen die Schattenseiten des Massentourismus.
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Rückblick
Sendung vom 13. Oktober
Sucht nach Soja
Die Sojabohne hat Wachstumsraten wie kaum eine andere Nutzpflanze der Welt. Sie steckt in Schokolade, Treibstoffen und im Futter für die Tiermast. Doch der weltweite Soja-Boom hat gravierende Folgen für Mensch und Umwelt.
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© dpa Lupe
Brasiliens Ex-Präsident Lula, hier im Oktober 2010 kurz vor Ende seiner Amtszeit, gerät in den Sog des Petrobras-Skandals.
Held unter Beschuss
Razzia bei Brasiliens Ex-Präsident Lula
Keine Rücksicht auf große Namen: Im größten Korruptionsskandal in Brasiliens Geschichte gerät nun die Ikone der Arbeiterpartei, Ex-Präsident Lula, ins Visier. Für Präsidentin Rousseff ein schwerer Schlag. Für die Aufklärung ein starkes Zeichen.
Die Lage in Brasilien ist total verfahren. Das Land steckt in der schlimmsten Rezession seit hundert Jahren, die drei großen Ratingagenturen haben das Land auf Ramsch-Status zurückgestuft, die Inflation ist zweistellig. Präsidentin Dilma Rousseff sieht sich gezwungen, einen Sparkurs einzuschlagen, den ihre Arbeiterpartei verabscheut, und den Forderungen ihrer politischen Gegner nachzukommen, den größten Korruptionsskandal des Landes aufzuklären, in dessen Mittelpunkt sie selbst steht.

Und jetzt gerät auch noch die Ikone ihrer Partei, ihr politischer Ziehvater und Amtsvorgänger Luiz Inácio Lula da Silva, im Zusammenhang mit eben diesen Geldwäsche- und Korruptionsvorwürfen (siehe Infokasten rechts: Operation "Autowäsche") in den Fokus der brasilianische Polizei. Diese hatte zunächst Lulas Haus durchsucht und ihn mehrere Stunden lang befragt. Dabei geht es um den milliardenschweren Korruptionsskandal bei Auftragsvergaben des größten Unternehmens des Landes, des Ölkonzerns Petrobras.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft gibt es Hinweise, dass Lula im Zusammenhang mit der Petrobras-Affäre ein dreistöckiges Luxus-Apartment in Guaruja an der Atlantikküste und eine Hacienda in Atibaia bekommen haben könnte. Die Staatsanwaltschaft spricht von "zahlreichen Begünstigungen" und Zuwendungen in Höhe von umgerechnet 7,3 Mio. Euro. Der 70-Jährige und seine Nachfolgerin Dilma Rousseff bestreiten bisher jedes Fehlverhalten in dem Skandal.

Die Revolution frisst ihre Kinder
Aber die Ausweitung der Ermittlungen auf den Ex-Präsidenten (2003 bis Januar 2011) verschärft die politische Krise. Oppositionspolitiker forderten Rousseffs Rücktritt - sie war unter ihrem Förderer Lula unter anderem Kabinettschefin und langjährige Aufsichtsratsvorsitzende von Petrobras. Auch gegen Rousseff laufen Ermittlungen. Ihr wird vorgeworfen, ihren Wahlkampf des Jahres 2014 illegal mit Spenden von Zulieferern des Petrobras-Konzerns finanziert zu haben.

"Das ist das Ende der Regierung", sagte der Abgeordnete Miguel Haddad von der oppositionellen sozialdemokratischen Partei (PSDB) dem Magazin "Época". Rousseffs Zustimmungswerte liegen nur noch bei zehn Prozent. Wegen des Korruptionsskandals ist das Land politisch gelähmt. Erst vor wenigen Tagen hatte der Senator Delcídio Amaral, Mitglied der linken Arbeiterpartei Lulas, diesem und Rousseff vorgeworfen, über ein Bestechungssystem komplett im Bilde gewesen zu sein und die Ermittlungen zu behindern.

Vereint im Trotz
Lula selbst und seine Nachfolgerin Dilma Rousseff kritisierten das Vorgehen der Ermittler scharf. "Wenn sie mich bezwingen wollen, dann müssen sie sich mir in den Straßen dieses Landes entgegenstellen", polterte Lula am Freitagabend in einer emotionalen Rede vor hunderten Anhängern in São Paulo. Unter Tränen erinnerte er daran, dass er während seiner Präsidentschaft Millionen Brasilianer aus der Armut geholt habe.

Am Samstag versammelten sich erneut etwa 500 Unterstützer vor Lulas Haus. Auch Präsidentin Rousseff kam zu Besuch und stellte sich damit demonstrativ hinter ihren Ziehvater. Dies ist allerdings mehr als eine bloße Geste der Solidarität. Vielmehr versucht sie hiermit von den immer noch hohen Beliebtheitswerten Lulas zu profitieren.

Nach seiner Festnahme und der Durchsuchung seines Anwesens reagierte der Ex-Präsident erbost über das Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden und warf ihnen "juristischen Autoritarismus" vor. Die Justizvertreter hätten ihn einfach nur anrufen müssen, sagte Lula vor Journalisten, aber sie hätten es vorgezogen, "Macht und Arroganz" zu demonstrieren. "Ich schulde niemandem etwas und fürchte nichts", fügte er hinzu.

Rousseffs Zombi-Regierung
In dieser schweren politischen und wirtschaftlichen Krise wäre eine handlungsfähige Regierung dringend vonnöten. Tatsächlich ist das Gegenteil der Fall. Ende Februar musste Justizminister Jose Eduardo Cardoso seinen Hut nehmen. Er ist das dritte Kabinettsmitglied in fünf Monaten, das auf Druck der Arbeiterpartei aus dem Amt gedrängt wurde. In seinen Verantwortungsbereich fielen die Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit dem Korruptionsskandal, in den seine Partei tief verstrickt ist.

Aus den Reihen der Arbeiterpartei gibt es generell heftige Kritik am politischen Kurswechsel, mit dem Präsidentin Rousseff Brasilien aus der Rezession führen will. Zu den umstrittenen Maßnahmen zählen Einschränkungen für Arbeitnehmer, höhere Zinsen und eine Erhöhung des Renteneintrittsalters. Rousseff hat alle Mühe, sich die Unterstützung ihrer eigenen Partei, die eine traditionell linke Umverteilungspolitik fordert, zu sichern.

Gordisch-politischer Knoten
Auf der anderen Seite braucht sie im Parlament die Unterstützung der marktfreundlicheren Partido do Movimento Democrático Brasileiro (PMDB), die eine echte Unabhängigkeit der Zentralbank fordert, die mit Blick auf den Petrobras-Skandal Einflussnahme der Politik auf Unternehmen reduzieren und den Staatsapparat verschlanken möchte.

Außerdem verweigert die PMDB die Unterstützung einer Finanztransaktionssteuer, mit der Rousseff das Budgetdefizit reduzieren möchte. Zumindest solage, bis sich Rousseffs Arbeiterpartei ihrerseits zu weiteren Sparmaßnahmen durchringen kann. Das Haushaltsdefizit wird auf 10,8% geschätzt.

Einigen konnte sich Rousseff mit der PMDB immerhin darauf, die monopolistische Rolle von Petrobras bei der Erschließung neuer Ölquellen einzuschränken. Ausländische Unternehmen können jetzt größere Anteile erwerben. In der Folge schlug Rousseff jedoch massive Kritik aus ihrer eigenen Partei entgegen, die vor einem Ausverkauf des Landes warnt.

Ende mit Schrecken oder Schrecken ohne Ende
Auf Basis dieser politisch-wirtschaftlichen Gemengelage und in Erwartung von "sich vertiefender politischer Dysfunktionalität" stufte die Ratingagentur Moody's Brasilien im Februar auf Junk-Bond-Status herab. Standard & Poor's und Fitch bewerten die Situation genauso.

Mit den Ermittlungen gegen Lula sind sowohl der brasilianische Real als auch die Börse in Sao Paulo kräftig gestiegen. Das klingt aus zweierlei Gründen paradox: Erstens hat die Börse Lulas Politik in der Vergangenheit positiv bewertet. Zweitens lässt ein sich vertiefender Skandal üblicherweise die Kurse fallen.

Hier erklärt sich die Reaktion der Märkte so: Erstens wird das Vorgehen der Justiz bei der Aufklärung des Skandals positiv bewertet. Zweitens ist Brasiliens Wirtschaft in einer dermaßen desolaten Verfassung, dass jede Form der Lösung - und sei es eine Amtsenthebung der Präsidentin mit anschließenden Neuwahlen - einem Weiterwurschteln vorgezogen wird.

Wirtschaftsdokumentation
Brasilien in Not
Brasilien leidet an der schlimmsten Wasserkrise seiner Geschichte. Ja, es hat in den letzten Jahren zu wenig geregnet. Aber der Kern des Problems liegt woanders. makro macht sich auf die Suche nach den Ursachen.
Operation "Autowäsche"
Seit März 2014 ermittelt die Bundespolizei im Rahmen der Operation "Lava Jato" ("Autowäsche") gegen führende Manager und Politiker des fünftgrößten Landes der Welt. Es ist der größte Korruptionsskandal in der Geschichte Brasiliens. Nach Aussagen von Managern sollen bei überhöhten Vertragsabschlüssen des Petrobras-Konzerns mit anderen Firmen, zum Beispiel für den Bau von Bohrplattformen, über Jahre mehrere Prozent der Vertragssumme an die Arbeiterpartei, aber auch an andere Parteien geflossen sein.

Der Oberste Gerichtshof hat gerade einen Prozess gegen den Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Eduardo Cunha, eröffnet. Ihm wird die Annahme von fünf Millionen Dollar Schmiergeld vorgeworfen, die auf Schweizer Konten deponiert wurden. Der mächtige Politiker der Partido do Movimento Democrático Brasileiro (PMDB) ist ein erbitterter Gegenspieler von Rousseff und hatte ein Amtsenthebungsverfahren gegen sie initiiert. Dessen Ausgang ist ungewiss - aber der Druck auf die Präsidentin könnte nun steigen.

Im Zusammenhang mit den jahrelangen Korruptionsermittlungen wurden bereits zahlreiche Politiker und Manager verhaftet und teilweise zu langen Haftstrafen verurteilt.
Brasilien
Korruption und Rezession
Seit 2003 regiert die Arbeiterpartei das Land. Anfangs noch als frische politische Kraft gefeiert, hat sie sich längst an den Fleischtöpfen der Macht festgekrallt. Nirgends ist das so offensichtlich wie beim staatlichen Ölkonzern Petrobras.
(makro, 15.05.2015)
Brasiliens Währung
© vwdLupeEnde der Talfahrt?
Der brasilianische Real (BRL) hat in den vergangenen Jahren massiv an Wert gegenüber dem USD verloren, in der Spitze um ca. 50%. Der Grund war einerseits die sich verschlechternde wirtschaftliche Lage des Landes und andererseits ein sehr starker USD.

Die fortschreitenden Ermittlungen im Petrobras-Skandal lassen ein Trockenlegen des heimischen Sumpfes nun näherrücken. Dies lässt Hoffnung aufkeimen und beflügelt die Währung. Ein weiterer wichtiger Faktor sind die aktuell wieder anziehenden Rohstoffpreise – für Brasilien die wichtigste Einnahmequelle.
Schwerpunkt
Lateinamerika