Montag bis Freitag 19.20 Uhr
Kalender
August 2016
Mo
Di
Mi
Do
Fr
Sa
So
0102030405
06
07
0809101112
13
14
1516171819
20
21
2223242526
27
28
293031
01
02
03
04
Mediathek
SENDUNG vom 26.08.2016
Sendung verpasst?

Navigationselement
Navigationselement
© dpa Video
BEITRAG ansehen ...
Im Zwangs-Exil
UN urteilt: Julian Assange in "willkürlicher Haft"
Wikileaks-Gründer Julian Assange sitzt seit dreieinhalb Jahren fest in der ecuadorianischen Botschaft in London, um einer Inhaftierung in Schweden zu entgehen. Ein Rechtsgutachten der UN hat den erzwungenen Aufenthalt nun als "willkürliche Haft" eingestuft.
Der Australier müsse umgehend ungehindert die Botschaft verlassen können, so die UN-Arbeitsgruppe. Er habe außerdem ein Recht auf Entschädigungen durch beide Länder. Assange forderte Schweden und Großbritannien auf, "das Urteil umzusetzen" und verlangt, dass der gegen ihn in Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen verhängte Haftbefehl aufgehoben wird. Er bezeichnete das Gutachten als "Sieg", sieht sich "vollständig rehabilitiert". Assanges Rechtsvertreter erhoben sogar Foltervorwürfe.

"Gutachten nicht bindend"
Großbritannien und Schweden beeindruckt das indes wenig: Das Gutachten binde sie rechtlich nicht, so die beiden Länder. Der Chefjurist des Stockholmer Außenministeriums, Anders Rönquist, erklärte, Assange sei 2012 freiwillig in die Botschaft gegangen. Daher könne er nicht behaupten, dass ihn eine Entscheidung schwedischer Behörden seiner Freiheit beraubt habe. Der britische Außenminister Philipp Hammond argumentierte, Assange sitze nicht in Haft. "Er entzieht sich freiwillig einer rechtmäßigen Festnahme, indem er es vorzieht, in der ecuadorianischen Botschaft zu bleiben." Die britische Polizei hat bereits angekündigt, sie werde Assange festnehmen, falls er die Botschaft verlässt.

Assange hatte sich im Juni 2012 in die Botschaft geflüchtet, um einer Auslieferung an Schweden zu entgehen. Dort hatten zwei Frauen 2010 Vergewaltigungsvorwürfe gegen ihn erhoben. Er bestreitet die Vorwürfe und befürchtet nach eigenen Angaben, Schweden könnte ihn wegen seiner Enthüllungen auf Wikileaks an die USA überstellen. Die Plattform hatte unter anderem tausende geheimer diplomatischer US-Depeschen zugänglich gemacht. Ob die USA tatsächlich juristisch gegen Assange vorgehen, ist nicht klar. Die Regierung in Washington hat offengelassen, ob sie ihn angeklagt hat. Allerdings ist deutlich geworden, dass es Untersuchungen zu Assange und Wikileaks gegeben hat.

Kulturzeit-Gespräch mit ...
Marcel Rosenbach, Journalist und Autor
(05.02.2016)
Gesellschaft
"Leuchtturm der Aufklärung"?
Ein Buch über den "Staatsfeind Wikileaks"
Hintergrund
UN-Arbeitsgruppe prüft willkürliche Inhaftierungen
Die Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen zu willkürlichen Inhaftierungen ("Working Group on Arbitrary Detention" / WGAD) wurde 1991 eingerichtet. Sie untersucht weltweit Fälle, in denen Menschen etwa ohne rechtliche Grundlage die Freiheit entzogen wurde oder prüft, ob ein Urteil als willkürlich einzustufen ist.

So war die WGAD in den Fall des US-amerikanischen Reporters Jason Rezaian eingeschaltet, der im Iran wegen Spionage und Propaganda festgehalten und kürzlich freigelassen wurde. Das Team aus fünf unabhängigen Experten untersteht dem UN-Menschenrechtsrat. Den Vorsitz hat zurzeit der Koreaner Seong-Phil Hong.

(Quelle: dpa)