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© photocase Lupe
Gegner der geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA haben rund 3,3 Millionen Protest-Unterschriften an die EU-Kommission übergeben.
Kultur in Gefahr?
Kulturzeit-Schwerpunkt zum Thema TTIP
Ist die Vielfalt der europäischen Kultur durch TTIP gefährdet? Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) erklärten am 8. Oktober 2015 in einem Positionspapier, das TTIP-Abkommen dürfe keine Bestimmungen enthalten, die die kulturelle und mediale Vielfalt in Deutschland beeinträchtigen könnten.
Der Deutsche Kulturrat begrüßte die Vorlage. Sie markiere "einen Wendepunkt in der Position der Bundesregierung zu den Auswirkungen der TTIP-Verhandlungen auf den Kultur- und Medienbereich". "Endlich, nach zwei Jahren hartnäckiger Weigerung, erkennt die Bundesregierung vollumfänglich an, dass der Kultur- und Medienbereich durch TTIP gefährdet ist", erklärte Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats. "Wir freuen uns, dass die Bundesregierung versuchen will, den Kultur- und Medienbereich bei den Verhandlungen so weit wie möglich zu schützen."


Auch die deutsche Unesco-Kommission begrüßte das Positionspapier. Die Bundesregierung habe sich unmissverständlich für rechtlich wirksame Schutzmechanismen im Bereich Kultur und Medien ausgesprochen, erklärte die Präsidentin der deutschen Unesco-Kommission, Verena Metze-Mangold, am 9. Oktober 2015 in Bonn.

150.000 demonstrieren gegen TTIP und Ceta
Gegner der geplanten Freihandelsabkommen TTIP und Ceta hatten noch am 7. Oktober 2015 rund 3,3 Millionen Protest-Unterschriften an die EU-Kommission übergeben. Am 10. Oktober gab es eine der größten Demonstrationen der vergangenen Jahre in Deutschland gegen TTIP und Ceta: Mindestens 150.000 Menschen demonstrierten in Berlin gegen die geplanten Freihandelsabkommen. Die Veranstalter sprachen sogar von 250.000 Teilnehmern Die Freihandelsabkommen seien in ihrer jetzigen Form inakzeptabel, argumentieren die Gegner. Zur Demonstration hatten mehr als 30 Verbände, Gewerkschaften, Bürgerrechtsgruppen und kirchliche Einrichtungen auf. Die Proteste stehen unter dem Motto "TIIP und Ceta stoppen! - Für einen gerechten Welthandel".

Die öffentliche Förderung von Kulturinstitutionen wie Museen, Orchestern und Theatern, die Buchpreisbindung und das föderale Fördersystem der Filmwirtschaft sind Errungenschaften, die bundesweit ein hohes Niveau bezahlbarer Kulturangebote garantieren. Wird all das mit der Unterzeichnung von TTIP vorbei sein? Ursula Sinnreich vom Fachausschuss Kultur der deutschen Unesco-Kommission erklärte im Kulturzeit-Gespräch im Mai 2015: "In diesen Verhandlungen treffen zwei ganz verschieden Vorstellungen des Wertes von Kultur aufeinander. Die US-amerikanische Seite begreife die Kultur als Ware, so Sinnreich. "Die europäische Seite begreift die Kultur und die Äußerung von Kultur als ein Menschenrecht, als ein Freiraum, die die Identität von Nationen und Personen garantiert."

Kulturzeit-Beiträge zu TTIP:

<b>TTIP - Aktionstag Berlin (12.10.2015)</b> © dpaVideoTTIP - Aktionstag Berlin (12.10.2015)
<b>TTIP und die kulturelle Vielfalt (21.05.2015)</b> © dpaVideoTTIP und die kulturelle Vielfalt (21.05.2015)
<b>Sigmar Gabriel zu TTIP (20.05.2015)</b> © dpaVideoSigmar Gabriel zu TTIP (20.05.2015)

<b>TTIP und der deutsche Kulturbetrieb (18.05.2015)</b> © dpaVideoTTIP und der deutsche Kulturbetrieb (18.05.2015)
<b>TTIP: Die US-Perspektive (19.05.2015)</b>VideoTTIP: Die US-Perspektive (19.05.2015)

 

Schon im März hatte Alexander Skipis vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels in einem Kulturzeit-Interview erklärt: In Deutschland und den USA gebe es völlig unterschiedliche Vorstellungen davon, wie man mit Kultur umgehe - und darauf verwiesen, dass das amerikanische Kulturangebot der Markt richte. "Wir haben hier das Verständnis, dass Kultur flankierende Schutzmaßnahmen braucht, die dazu führen, dass Qualität und Vielfalt entstehen", so Skipis.

Gary Smith: "Kein Grund zur Besorgnis"
Der US-amerikanische Kulturmanager Gary Smith mahnt indes zur Gelassenheit: "Es gibt keinen Grund zur Besorgnis", sagt er im Mai im Kulturzeit-Interview. "Damit wird man diesem Abkommen nicht gerecht. Amerika ist ein Kontinent, der selbst für kulturelle Vielfalt steht." Smith sieht in TTIP eine Chance, die transatlantische Partnerschaft auf eine neue Grundlage zu stellen - jenseits von Sonntagsreden über gemeinsame Werte. "Ich kann mir nicht vorstellen", sagt er, "dass hier eine wirkliche Gefahr droht. Die Amerikaner verstehen die Unterschiede zwischen den Systemen, blicken mit Neid auf die blühende Kulturlandschaft in Deutschland. Die Museen, die Ausstellungen. Alles, was hier durch eine öffentliche Förderung möglich wird, die wir nicht haben."

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel erklärt im Kulturzeit-Interview mit Tina Mendelsohn: Er sei dagegen, nur aus Angst gar nicht zu verhandeln, wie es einige Gegner des Abkommens fordern. Wer Nachhaltigkeitsstandards in der Welt haben wolle, müsse auch mit den USA darüber reden.

Hintergrund ...

<b>Vier kurze Lettern, eine Debatte</b> © ImagoVier kurze Lettern, eine Debatte
<b>Orchester gegen TTIP</b> © reutersOrchester gegen TTIP

<b>Schützt die Kultur!</b> © dpaSchützt die Kultur!
<b>Kultur ist ein Rohstoff</b> © dpaKultur ist ein Rohstoff
<b>"Hört die Signale!"</b> © dpa"Hört die Signale!"

 

Kulturzeit-Interview mit ...
© ZDFVideoSigmar Gabriel zu TTIP
Der Bundeswirtschaftsminister im Gespräch mit Tina Mendelsohn (20.05.2015)
Kulturzeit-Gespräch mit ...
© ZDFVideoHeiko Wiese, Rechtsanwalt für Urheberrecht und Teil der Spitzenorganisation der Filmwirtschaft

Alexander Skipis
Börsenverein des Deutschen Buchhandels
Link
"Tag gegen TTIP"
Der Deutsche Kulturrat hat eine Diskussionsplattform zu TTIP und CETA freigeschaltet. Die Website tag-gegen-ttip.de solle genutzt werden, um sich zu informieren und Aktionen gegen die geplanten Freihandelsabkommen am Internationalen Tag der Kulturellen Vielfalt am 21. Mai 2015 vorzubereiten.
Deutscher Kulturrat
TTIP-Dossier (pdf)
Fragen nach Hintergrundinformationen zu dem TTIP-Verhandlungen (11.03.2015)
makro-Blog
nano