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© dpa Lupe
Sie haben die Wahl - auch in Sachen Kulturprogramm.
Kulturcheck: SPD
Teil 1 unserer Reihe "Der große Kulturcheck"
Urheberrecht, Netzpolitik, Medien - welche Schwerpunkte die SPD in Sachen Kultur setzen will, das haben wir für Sie im Folgenden zusammengefasst. Am Ende unserer Reihe können Sie dann darüber abstimmen, welche Partei das beste Kulturprogramm hat.
Einer der Schwerpunkte der Partei: Die SPD will das Urheberrecht modernisieren, um das Recht am geistigen Eigentum zu sichern und die Position des Urhebers durch wirksame Kontroll- und Sanktionsinstrumente zu stärken. Die Partei will dafür sorgen, dass Kultur- und Kreativschaffende von ihrer Arbeit leben können - auch im digitalen Zeitalter.

Gegen Urheberrechtsverletzungen
Die Interessen von Urhebern, Nutzern und Verwertern sollen dabei gleichermaßen zählen. Die SPD will gewerbsmäßig betriebene Urheberrechtsverletzungen konsequent unterbinden und gegen illegale Plattformen vorgehen, auf denen die meisten Urheberrechtsverletzungen stattfinden. Das Urheberrecht soll nach dem Willen der Partei auch bildungs- und wissenschaftsfreundlicher werden, zum Beispiel, indem Wissenschaftsautoren ihre Werke auch auf Hochschulseiten publizieren dürfen.

Netzpolitik
Die SPD sieht den Zugang zum Internet als demokratisches Bürgerrecht. So will sie sich um eine flächendeckende Breitbandversorgung auch in ländlichen Gebieten kümmern, sowie um den schnellen Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen. Sie will zudem die Netzneutralität gesetzlich festschreiben. Die SPD will eine Netzpolitik machen, die die Persönlichkeitsrechte des Einzelnen stärkt und den Datenschutz sichert. Im Internet und in sozialen Netzwerken will die Partei einen rechtlichen Ordnungsrahmen schaffen, der einerseits die Verbraucher schützt und anderseits einen fairen Wettbewerb ermöglicht.

Künstlersozialversicherung
Die SPD will Kreative besser sozial absichern, indem sie die Künstlersozialversicherung stärken und Menschen, die in der Kreativbranche tätig sind, am Sozialsystem teilhaben lassen will. So will die SPD beispielsweise Solo-Selbständige in die gesetzliche Rentenversicherung bringen oder soziale Mindeststandards und -honorare in öffentlich geförderten Projekten und Einrichtungen durchsetzen.

Kulturfinanzierung
Die SPD will die bestehenden Strukturen, nach denen öffentliche Mittel verteilt werden, verändern: Bund, Länder und Kommunen sollen nach dem Willen der Partei ihre Förderaktivitäten besser untereinander abstimmen und stärker priorisieren. Dazu soll das bestehende Kooperationsverbot aufgehoben werden.

Medien und Medienkompetenz
Die SPD bekennt sich zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Garant für hochwertige Inhalte. Sie will sich aber auch dafür einsetzen, dass die Rahmenbedingungen privater Fernseh- und Rundfunksender weiterentwickelt werden, denn die Verantwortung für qualitativ hochwertiges Programm sieht die Partei auch bei den Privaten. Außerdem will sie Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass auch die Printmedien weiter am Markt bestehen können und so zur Medienvielfalt beitragen. Wie genau, steht nicht in dem Programm. Die SPD will Medienkompetenz besonders bei Kindern und die entsprechende Ausbildung von Lehrkräften fördern.

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