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Themen am 24.05.2017Navigationselement
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Schwerpunkt
Biennale
Die 57. Kunst-Biennale in Venedig öffnete am 13. Mai ihre Tore. Zum Auftakt wurden die Preise u.a. den besten Künstler und den besten nationalen Beitrag verliehen.
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© dpa-bildfunk Lupe
Der Städtetag gibt sich besorgt vor dem EU-Beitritt Bulgariens und Rumäniens.
Problem Armutszuwanderung
Wie viel Zuzug verträgt Europa?
Viele Stadtkämmerer blicken bange auf das Jahr 2014. Wenn in Europa die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit für Bulgaren und Rumänen gilt, fürchten deutsche Städte und Gemeinden neue Lasten fürs Sozialsystem. Die Ängste lassen sich mit einem Wort zusammenfassen: Armutszuwanderung.
Der Deutsche Städtetag gibt sich besorgt. Ob Wohnungskosten für Langzeitarbeitslose, Erziehungshilfen für kaputte Familien oder Grundsicherung für Arme: Wachsende Soziallasten schnüren vielen Städten und Gemeinden die Luft ab. Kürzlich listete der Städtetag einen ganzen Katalog von Problemen auf, mit denen sich die Kommunen zum Teil heute schon konfrontiert sehen - und die sich verschärfen könnten. "Oft ist der Gesundheitszustand schlecht", klagte der Städtetag. "Meist fehlt eine Krankenversicherung. Die Armutsflüchtlinge leben zum Teil in überfüllten Wohnungen und in verwahrlosten Immobilien, teilweise in sonstigen provisorischen Unterkünften. Fälle von Kriminalität, Bettelei und Prostitution führen zu Problemen in den Nachbarschaften."

Lebensverhältnisse in Herkunftsländern verbessern
Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) erklärte: "Die realen Probleme dieser Menschen müssen bewältigt werden und es braucht passende neue Ansätze, diese Menschen aus ihrer sozialen Notlage zu befreien." Dafür müssten zum einen die Lebensverhältnisse in den Herkunftsländern verbessert werden. Zum anderen brauche es Bedingungen, "die hierzulande kommunales Handeln ermöglichen und ein friedliches Miteinander von Zuwanderern und anderen Bevölkerungsgruppen der Stadtgesellschaft fördern".

Erstmals traf sich nun eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Armutswanderung aus Osteuropa" in Berlin. Die Dortmunder Sozialdezernentin Birgit Zoerner sagt: "Der Bund ist Hauptakteur auf der europäischen Bühne und die Kommunen sind die Hauptbetroffenen europäischer Politik, ohne dass sie bislang vom Bund einbezogen worden waren. Dieses eklatante Missverhältnis soll jetzt verbindlich verändert werden." Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) stellt ein härteres Vorgehen in Aussicht. Ein Teil der Zuwanderer aus den beiden EU-Ländern komme nur deshalb nach Deutschland, um Sozialleistungen zu bekommen. "Das können wir nicht akzeptieren", sagt Friedrich. "Dann kann man die Ausreise dieser Personen verlangen."

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VideoDas Gespräch mit dem Migrationsforscher Klaus J. Bade (22.02.2013)
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Klaus J. Bade
"Kritik und Gewalt: Sarrazin-Debatte, 'Islamkritik' und Terror in der Einwanderungsgesellschaft"
Wochenschau-Verlag
V.Ö.: 30.04.2013
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