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Moderation
Ernst A. Grandits
Sein kulturelles Interesse ging immer schon weit über den Fernsehbereich hinaus: "Der Zeit ihre Kunst, der Kunst ihre Freiheit - und beiden die Kulturzeit", sagt Ernst A. Grandits.
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© Reuters Lupe
Der neue Bundesvorsitzende der Piraten, Bernd Schlömer (rechts) mit seinem Vorgänger Sebastian Nerz
Jung, planlos, erfolgreich
Die Piraten
Ihr Aufstieg ist unglaublich: Jeder Dritte, so eine Emnid-Umfrage, könnte sich vorstellen, die Piraten zu wählen. In einige Länderparlamente haben sie es schon geschafft, ihr Einzug in den Düsseldorfer Landtag scheint so gut wie sicher. Warum eigentlich?
Rund 1400 Piraten waren am 29. April 2012 nach Neumünster gekommen, um ihren Vorstand auf dem Bundesparteitag zu wählen. Es war eine Vollversammlung, bei der jedes Mitglied abstimmen darf. Doch die inhaltliche Ausrichtung der jungen Partei wurde hier nur am Rande thematisiert. Jeder Pirat steht für seine eigene Agenda - so scheint es. Die 28-jährige Doktorandin Laura Dornheim ist erst seit wenigen Monaten bei den Piraten und macht sich für das Thema Geschlechterpolitik stark. "Ich sehe in dieser Partei eine Partei mit Kerninhalten, die sich auf die freie Entfaltung von Individuen stützt", sagt sie.

"Ganz signifikante Geschlechterunterschiede"
Doch noch können sich in der Piratenpartei vor allem Männer frei entfalten. Frauen, die politisch Verantwortung übernehmen, sind rar. Die Mehrheit der Piraten lehnen eine Quote ab, etliche Vorstände der Landesverbände sind komplett frauenfrei. Gemeinsam mit einigen Mitstreiterinnen will Laura Dornheim daran etwas ändern. Der sogenannte "Kegelclub" der Piraten will eine Debatte über die Gleichberechtigung in einer von Männern dominierten Partei anzetteln. "Es gibt eine Untersuchung, die auf ein paar Geschlechterunterschiede hinweist", sagt der Parteienforscher Stephan Klecha. "Es gibt ganz signifikante Geschlechterunterschiede zwischen Männern und Frauen. Die Differenz ist interessant. Das typisch Piratige scheint Frauen eher abzuschrecken, in der Partei Karriere zu machen."

Sind das noch Wachstumsschmerzen einer Partei oder offenbart sich hier Grundsätzliches? Neben dem Vorwurf des Sexismus aus den eigenen Reihen überschatten auch extremistische Äußerungen den Höhenflug der Piraten. Der Berliner Pirat Martin Delius verglich den rasanten Aufstieg der Piraten mit dem der NSDAP - eine unbedachte Äußerung, für die er sich später entschuldigte. Der Pirat Carsten Schultz forderte Straffreiheit für Holocaust-Leugner. Auf dem Parteitag wiederholte er dies gegenüber einem Kamerateam erneut. Dietmar Moews hatte in einem Video-Blog vom "Weltjudentum" gesprochen. Als er sich beim Parteitag als Kandidat für das Amt des Vorstands bewarb, verließen zahlreiche Piraten demonstrativ den Saal. Die Piratenpartei reagierte und setzte mit einer Erklärung gegen Extremismus ein Zeichen.

Wirkliche Kontroversen
"Es gibt etwas, das wir in den anderen Parteien immer weniger finden: wirkliche Kontroversen", sagt Stephan Klecha. "Das ist natürlich spannend, führt aber dazu, dass sich die Öffentlichkeit dafür interessiert: 'Guck mal an, die streiten sich ja und haben diese und jene Skandale.'" Noch verzeiht die Wählergunst den Piraten ihre Skandale, doch wird es gelingen, die Wähler ohne eindeutiges Programm und Agenda-Setting dauerhaft zu binden? Klecha arbeitet an einer einjährigen Studie über die Piraten. Erweitern sie das Parteienspektrum dauerhaft? "Man hat große Schwierigkeiten, eine Übersicht über die Mitgliederstruktur zu gewinnen", so der Parteienforscher. "Man zerschleißt massiv Personal, weil es hohe Anforderungen an das Ehrenamt gibt. Das stellt für die Partei große Schwierigkeiten dar."

Mitglieder der zweiten Generation der Piraten wie Laura Dornheim bringen noch den nötigen Enthusiasmus für die parteiinterne Mitmachkultur auf, um über diese Probleme hinwegzusehen. Mit der Software "Liquid Feedback" beispielsweise kann jedes Mitglied im Internet Anträge veröffentlichen und darüber abstimmen lassen. Doch nur ein Viertel der knapp 29.000 Piraten hat Zugriff. Aufgrund von Softwareproblemen warten viele vergeblich auf einen Zugang und damit darauf, an der innerparteilichen Willensbildung mitzuwirken. "Die Piraten nutzen alles und sehr intensiv", sagt Klecha. "Das führt dazu, dass sie eine sehr pluralisierte Kommunikationsbasis haben. Wo finden die zentralen Debatten statt? Auf der Mailingliste, bei Twitter, im 'Liquid Feeback', auf dem Parteitag, in 'Mumble Sitzungen'. Sie müssen wahnsinnig viel Zeit finden, um all die Formen nachvollziehen zu können."

Professionalisierung oder Ideale?
Die repräsentative Demokratie ist in der Krise. Umfragen belegen, dass die Piraten aus Protest gewählt worden sind. Doch was passiert, wenn sie in Regierungsverantwortung kommen und schnelle Entscheidungen treffen müssen? Eine entscheidende Frage für kontinuierlichen Erfolg der Partei im politischen System ist: "Will sie sich weiter professionalisieren oder will sie ihre Ideale weiter beibehalten?", so Stephan Klecha. "Beides zusammen wird nicht einfach sein, denn momentan ist die Wahrnehmung: Es läuft ja. Und es funktioniert, gerade weil man so ist."

Die Piraten sind durch den Charme des Amateurhaften zur Größe in der Politik geworden. Auch Laura Dornheim muss sich an diese Bedeutung erstmal gewöhnen. Doch die Schonfrist für die Newcomer im politischen System ist vorbei. Nach sechs Jahren Üben wird das auch langsam Zeit.

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