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Moderatoren
Video-Porträt
Tina Mendelsohn
Der interaktive Charakter des Fern-
sehinterviews reizt Tina Mendelsohn immer wieder. Idealerweise entwickelt sich dort ein Gespräch mit einem echten Erkenntnisgewinn, sagt sie.
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© reuters Lupe
FD-Chef Philipp Rösler will in seiner Partei keine Denkverbote.
Gewissenskrise
Die FDP und die Eurorettung
Experten und Banker sind uneins: Sind Europa und der Euro noch zu retten? Diese Frage beschäftigt auch unsere Abgeordneten. Doch die sind sich genauso uneins. Vize-Kanzler Philipp Rösler jedenfalls sagte, es gäbe keine Denkverbote in seiner Partei. Wie entscheiden sich also unsere Abgeordneten? Nach ihrem Gewissen oder unterliegen sie womöglich doch einem imperativen Mandat?
2002, mit Mitte 40, tritt Sylvia Canel der FDP bei. In Hamburg macht sie ehrenamtlich Bildungspolitik. Es ist keine klassische Parteikarriere also. Vielleicht sieht sie deswegen auch manches anders als ihre Kollegen. "Ich schätze die Unabhängigkeit, die ich als Abgeordnete habe", sagt sie. "Die Leute kennen mich. Sie wissen, wen sie gewählt haben, für was sie mich geschickt haben, sie kennen mich auch als Kämpferin. Es ist manchmal nicht so ganz einfach, denn man möchte gerne in der Fraktion zur Mannschaft gehören. Politik ist ein Mannschaftsspiel. Und es bereitet mir wirklich ganz großes Kopfzerbrechen, wenn ich bei dieser Mannschaft nicht mitspielen kann."

Wie loyal muss man gegenüber der Fraktion sein?
© reuters Lupe
FDP-Mann Frank Schäffler provoziert die Koalitionäre.
Im Normalfall verlasse sie sich auf die Expertise ihrer Kollegen, sagt Canel. "In diesem besonderen Falle, wo es um den Euro geht, haben wir allerdings eine andere Situation, da haben wir extreme Gegensätze zwischen den Expertenmeinungen." Wie loyal, wie solidarisch muss man gegenüber der Fraktion sein? "Wenn das Gewissen wirklich laut anklopft und sagt: 'Pass auf, das hast du dir mit deinem liberalen Gewissen so nicht vorgestellt', dann muss man auch mal anders abstimmen dürfen und das dürfen wir auch", sagt Canel. "Ich bin ja nicht hier, um mich verbiegen zu müssen."

Ein FDP-Parteikollege provoziert derzeit mit einem Mitgliederentscheid zum Euro-Rettungsschirm die Koalitionäre. Frank Schäffler heißt der Störenfried in den eigenen Reihen. "Parteien sind keine Kaderorganisationen, sondern Veranstaltungen mit Individuen. Es ist wichtig, dass es auch Abgeordnete gibt, die andere Meinungen vertreten", sagt er. "Ich glaube, dass Fraktionsdisziplin wichtig ist, aber gleichzeitig - und das ist das Spannungsfeld - ist es natürlich auch notwendig, dass der Abgeordnete nach seinem Gewissen und Wissen entscheidet. Schäffler sieht sich als bestes Beispiel für einen solchen Abgeordeten: "Ich habe dem Rettungsschirm bisher nie zugestimmt und habe es auch in Zukunft nicht vor, weil ich das vom Grundsatz für falsch halte."

"Man fühlt sich nicht glücklich."
Bei einer aktuellen Stunde im Bundestag geht es um Deutschlands Haltung zu dem, was man eine geordnete Insolvenz nennt. Finanzexperte Schäffler ist nicht da, aber seine Kollegin Sylvia Canel. "Man möchte immer gerne zur Gruppe gehören und natürlich möchte man sich gruppenkonform verhalten", sagt sie. "Da fühlt man sich nicht unbedingt glücklich, wenn man feststellt, dass da eine Brücke ist, über die möchtest Du jetzt nicht gehen. Das ist ein innerer Konflikt. Aber wir sind in einer liberalen Partei, da hält man diese Konflikte auch aus."

Stellt der Mitgliederentscheid ein Gegengewicht zu den Sachzwängen dar? Frank Schäffler hat sich in den letzten Monaten eine dicke Haut zulegen müssen. "Aber es macht natürlich auch ein stückweit freier", sagt er. "Denn wenn sie in die Lage kommen, dass sie anders abstimmen als die Fraktion, dann ist die Lage erst einmal klar." Und Sylvia Canel sagt: "Wir sind zwar von der Partei aufgestellt, wir sind vom Bürger gewählt, aber wir sind unserem Gewissen verpflichtet. Wenn die Partei aber berät und empfiehlt, dann bin ich zum Beispiel jemand, der das sehr ernst nimmt. Ich prüfe dann und wäge ab. In der Abwägung muss ich dann die Entscheidung alleine treffen."

Langer Atem und richtige Argumente
Schäffler hat sein Gewissen zu spüren bekommen. Seit dem Frühjahr 2011 ist er nicht mehr in die Entscheidungsstrukturen der Fraktion eingebunden. Doch er ist sicher, dass viele so denken wie er. "Bei sehr fundamentalen Fragen erlaube ich mir eben, im Parlament so abzustimmen, wie ich das für richtig halte. Aber bei Fragen, mit denen ich nur indirekt betraut bin, wo ich sage, das ist nicht mein Fachgebiet, da ordne ich mich auch der Mehrheitsmeinung unter." Man brauche in der Politik einen langen Atem, sagt Schäffler. "Wer glaubt, man könnte einfach kurzfristig mit den richtigen Argumenten gewinnen, der ist ein Fantast."

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