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Moderation
Video-Porträt
Cécile Schortmann
Bei Cécile Schortmann lässt gute Kunst alle Sinne vibrieren. Aber auch tolle Musik berührt unsere Moderato-
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© ap Lupe
"Ein Deutschland voller Moscheen und verschleierter Frauen", so Wilders, "ist nicht mehr das Deutschland Goethes, Schillers und Heines."
Rechtspopulismus 2.0
Über den neuen Erfolg rechter Bewegungen
Die Schwedendemokraten, der Vlaams Belang in Belgien, die Front National in Frankreich, Österreichs FPÖ oder die Schweizerische SVP- rechtspopulistische Bewegungen - sie alle streben nicht nur in die Parlamente, sondern inzwischen auch an die Macht. Zur gegenseitigen Unterstützung haben sie regelrechte Netzwerke gebildet.
In Mönchengladbach haben Anhänger des rechtspopulistischen Bündnisses Pro NRW gegen eine Islamschule demonstriert. Im Stadtteil Eicken geht die Angst um, weil die fundamentalistische Salafistenbewegung ein Zentrum errichten will. Das polarisiert - und deshalb profitieren Bewegungen wie Pro NRW europaweit von den Ängsten vor dem Islam. "Hier stehen die Menschen", sagt Markus Wiener, Generalsekretär von Pro NRW, "die sich zu unserer Leitkultur, zu unserer Demokratie, zu unserem Grundgesetz bekennen. Sie wollen nicht, dass wir hier Zustände wie im Iran oder in Afghanistan bekommen. Wir wollen Deutsche Europäer in Deutschland bleiben."

Der Islam als Feindbild
© reuters Lupe
Auffallend ist, dass auf Veranstaltungen der rechtsradikalen Bürgerbewegung keine Skinheads oder Springerstiefelträger erscheinen, sondern normale Bürger mit Sorgen, die viele Menschen teilen: "Wir haben die Unterdrückung der Frau in Jahrhunderte langer Arbeit abgeschafft", sagt ein Besucher der Kundgebung, "und jetzt kommt eine fremde Religion, die diese Unterdrückung wieder einführen will." "Ich würde sagen", erklärt ein anderer, "dass sich 90 Prozent der Menschen im Lande nicht mehr wohlfühlen aufgrund der Zustände, die durch die Islamisierung eingezogen sind." Und ein dritter ergänzt: "Jetzt kommen solche Typen wie Islamisten und zwingen ihre Frauen, eine Burka zu tragen.“

Der Islam als Feindbild: Viele Menschen kennen nur die radikale Seite der Religion, und die erzeugt Ablehnung. Die Islamisten stehen auf der einen, Populisten und Extremisten auf der anderen Seite. Die Idee vom pluralen Miteinander bleibt in Europa immer mehr auf der Strecke. "Früher hat man gesagt: Die Multikulti-Gesellschaft wird am Ende ein Gleichgewicht in der Gesellschaft bringen", so der Parteienforscher Patrick Moreau. "Und am Ende werden sich die Spannungen der Gemeinschaft verkleinern. Aber das hat nicht funktioniert - aus vielen Gründen, weil wir zu wenig Geld in die Integration gesteckt haben."

Europas Rechtspopulisten streben an die Macht
© Reuters Lupe
Hans Christian Strache (FPÖ) begeistert auch junge Wähler.
Rechtspopulistische Bewegungen gewinnen an Zuspruch. Am 10. Oktober 2010 bringt es die österreichische Partei FPÖ unter Hans Christian Strache bei den Gemeinderatswahlen in Wien auf Platz zwei. In den Niederlanden votiert bei den Parlamentswahlen rund jeder sechste für den islamfeindlichen Populisten Geert Wilders, Hollands Regierung agiert derzeit von Wilders Gnaden. Und in Dänemark toleriert die nationalistische Volkspartei seit Jahren liberal-konservative Minderheitsregierungen. In Frankreich schließlich rangiert der rechtsradikale Front National bei zehn Prozent der Wählerstimmen - Tendenz steigend. Unübersehbar streben Europas Rechtspopulisten an die Macht. Aus Randgruppensekten werden fast mühelos Mehrheitsbeschaffer. "Sie müssen nur mit dem Mainstream schwimmen", sagt Patrick Moreau. "Und dieser Fluss ist eine Ablehnung der Immigration und des Islam. Das reicht vollkommen, um Wähler, die sich nicht mehr an demokratische Parteien gebunden fühlen, zu sammeln."

Auch die Rechtspopulisten sammeln sich, die Zeichen stehen auf Vernetzung. Die Bürgerbewegung Pro NRW veranstaltet internationale Großkongresse, auf denen Nationalpopulisten und Rechtsradikale aus ganz Europa zu Gast sind, wie die erstmals in den schwedischen Reichstag eingezogenen Schwedendemokraten. "Die schleichende Islamisierung bedroht nicht nur Köln oder Berlin", so Markus Beisicht, Vorsitzender von Pro NRW, "sondern auch Marseille, Antwerpen oder Amsterdam. Wir haben in unseren europäischen Metropolen eine ähnliche Problemlage und können das nur auf europäischer Ebene lösen. Deshalb arbeiten wir in Europa zusammen. Wir vernetzen uns, wir tauschen uns aus."

Wilders Agitation trifft den Nerv
Lupe
Rechtspopulisten warnen vor Europas schleichender Islamisierung.
Anfang Oktober 2010 formiert sich in Berlin eine neue politische Kraft rechts der CDU. Um den ehemaligen Unions-Abgeordneten Rene Stadtkewitz entsteht eine neue Partei mit dem Namen die Freiheit. Der Partei-Kurs ist stramm islamfeindlich. Unter den Besuchern der Parteiveranstaltung finden sich viele frustrierte Christdemokraten: "Wenn ich mir die Situation in Deutschland anschaue", erklärt ein Besucher, "dann schäme ich mich, noch CDU Mitglied zu sein. Ich möchte nicht islamisch sein." Der Stargast und Magnet des Abends ist der holländische Populist Geert Wilders. Seine Botschaft ist, dass der Deutsche stolz darauf sein soll, deutsch zu sein - und vor allem gegen den Islam kämpfen soll. Die Besucher sind begeistert, der Saal tobt, denn das trifft den Nerv. "Ein Deutschland voller Moscheen und verschleierter Frauen", so Wilders, "ist nicht mehr das Deutschland Goethes, Schillers und Heines, Bachs und Mendelssohns." Und er ergänzt: "Wir sind nicht wie Frau Merkel. Wir akzeptieren die Islamisierung nicht."

Was macht Menschen anfällig für diese Art von Populismus? Warum entfremden sich die Wähler von den demokratischen Parteien? Der niederländische Soziologe und Politikwissenschaftler André Krouwel sieht eine wesentliche Ursache in den Kulturkampf-Parolen der Rechtspopulisten wie Geert Wilders: "Er kommt in die Nähe von der 'Huntington-Idee', die besagt, dass es keine politischen Konflikte im wirtschaftlichen Sinne gibt, sondern einen kulturellen Konflikt, einen 'Clash of Culture'. Das ist Wilders Ansatz: Es gibt einen Konflikt zwischen Islam und christlicher Religion und das ist der große Konflikt der Moderne." Die Sarrazin-Debatte hat bewiesen, dass Kulturkampfparolen ziehen. Für Rechtspopulisten sind es gute Zeiten. Denn wenn die demokratischen Parteien ihre Wähler nicht verlieren, scheint es, als müssten sie im Kanon der Islamkritik mitsingen. Aber sind populistische Thesen geeignet, europäische Ideale zu verteidigen? Die Auseinandersetzung um Chancen und Grenzen einer europäischen Multikultur werden jedenfalls schroffer.

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Kulturzeit: montags bis freitags,
um 19.20 Uhr
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