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© dpa Lupe
Stasiunterlagen-Beauftragter Roland Jahn wurde für eine weitere Amtszeit vorgeschlagen.
Kabinett nominiert Jahn zur Wiederwahl
Aktuelles vom Mittwoch, 02.03.2016
Das Bundeskabinett hat den Stasiunterlagen-Beauftragten Roland Jahn für eine weitere Amtszeit vorgeschlagen. Wie Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) am 2. März 2016 in Berlin mitteilte, kann Jahn damit vom Bundestag für weitere fünf Jahre gewählt werden.
Innerhalb der Koalition war um die Personalie lange gerungen worden. Am Ende verständigten sich SPD und Union darauf, dass Jahn sein Amt zunächst kommissarisch fortführen soll. Demnach will der Bundestag mit der Wiederwahl warten, bis die Expertenkommission zur Zukunft der Stasiunterlagen-Behörde ihre Handlungsempfehlungen vorgelegt und sich die Koalition auf Eckpunkte für deren Umsetzung geeinigt hat. Die Kommission unter Leitung des früheren sachsen-anhaltischen Ministerpräsidenten Wolfgang Böhmer (CDU) soll Empfehlungen vorlegen, wie es mit der Behörde in Zukunft weitergeht. 2019 läuft das Stasiunterlagen-Gesetz aus, auf dessen Grundlage die Behörde und der Beauftragte bislang arbeiten.

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Die Kulturzeit-Nachrichten vom 02.03.2016
Porträt
Zum DDR-Staatsfeind geboren
Der Stasi-Unterlagen-Beauftragte Roland Jahn (2011)