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© dpa Lupe
Die Mitglieder untersuchten den Zeitraum bis Ende 2008 - es geht um "Nachtrag 4", durch den die Kosten der Stadt von 114 auf 323 Millionen Euro stiegen.
Elbphilharmonie-Ausschuss vertagt Beratungen
News vom Mittwoch, 07.08.2013
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Elbphilharmonie ist es am 6. August 2013 zu einem Eklat gekommen. Nach der harschen Kritik der Opposition am Abschlussbericht wurden die Beratungen über den Entwurf vertagt.
"Die Obleute sind übereingekommen, dass der Bericht an der ein oder andere Stelle noch einmal überarbeitet werden muss", sagte der Vorsitzende des Ausschusses, Ole Thorben Buschhüter (SPD). Die Fraktionen haben nun bis Ende der kommenden Woche Zeit, ihre Kritikpunkte zu formulieren, bevor der Arbeitsstab den Entwurf überarbeitet. Die Beratungen könnten dann voraussichtlich im Oktober 2013 beginnen, so Buschhüter. Der Ausschuss soll klären, wie es zu den immensen Kostensteigerungen und Verzögerungen bei dem Prestigeobjekt kommen konnte.

Wer ist verantwortlich für die Kostenenxplosion?
Der Ausschuss ist bereits die zweite Auflage bei der Suche nach den Ursachen für die Kostenexplosion. Die Mitglieder untersuchten den Zeitraum bis Ende 2008 - dabei geht es vor allem um den sogenannten Nachtrag 4, durch den die Kosten der Stadt von 114 auf 323 Millionen Euro stiegen. Inzwischen haben sich Stadt und Hochtief auf einen "Globalpauschalfestpreis" von 575 Millionen Euro geeinigt. Die Gesamtkosten für den Steuerzahler belaufen sich laut Senat auf 789 Millionen Euro, die Eröffnung der Elbphilharmonie ist bis 2017 geplant. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hatte den 750 Seiten starken Entwurf vor der Sitzung massiv kritisiert und angekündigt, eine Vertagung zu beantragen. "Der Bericht ist so nicht verhandelbar und beratbar", sagte der CDU-Abgeordnete Jörg Hamann. Der Entwurf habe handwerkliche Mängel, erscheine wie ein großes Durcheinander von Feststellungen und werde wissenschaftlichen Ansprüchen nicht gerecht. "Der Bericht ist unterm Strich aus meiner Sicht eine Katastrophe", sagte Hamann.

Der Kritik schlossen sich weite Teile der Opposition an. "Der Entwurf ist ein guter erster Schritt, doch es gibt keine Analyseleistung", erklärte Eva Gümbel (Grüne). So fehle beispielsweise eine Wertung, wie sich die Akteure innerhalb dieses Projekts verhalten haben. In 43 Sitzungen hatten die Ausschussmitglieder 34 Zeugen gehört, darunter Hamburgs ehemaliger Erster Bürgermeister Ole von Beust (CDU), die Schweizer Architekten Herzog & de Meuron, Vertreter des Baukonzerns Hochtief und der frühere Chef der städtischen Realisierungs-Gesellschaft (ReGe), Hartmut Wegener. Weitere sieben wurden schriftlich befragt. Im Zeugenstand gaben sich die Beteiligten gegenseitig die Schuld an dem Debakel.

Die Ausschussmitglieder hatten den Berichtsentwurf vor der Sommerpause zur Lektüre bekommen. Von der Kritik der Opposition wurde die SPD am 6. August dennoch überrascht. Nach eineinhalbstündiger Beratung stand fest: Die Sitzung wird vertagt. "Ich kann die Kritik teilweise nachvollziehen. Aber dass der ganze Bericht nichts taugt, glaube ich nicht", erklärte Buschhüter. Ziel sei es, einen größtmöglichen Konsens zwischen den Fraktionen hinzubekommen. "Wir müssen das jetzt nicht durchpauken, dann nehmen wir uns mehr Zeit", so der Ausschussvorsitzende.

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