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© reuters Lupe
"Sie haben gesagt: 'Wenn du versuchst, ins Gericht zu kommen, wirst du dort niemals ankommen'", so Ai Weiwei.
Ai Weiwei beklagt Drohungen durch die Polizei
News vom Mittwoch, 20.06.2012
Im Fall eines gegen ihn verhängten Steuerbußgelds in Millionenhöhe hat der international bekannte chinesische Künstler Ai Weiwei Einschüchterungsversuche von Seiten der Polizei beklagt. Beamte hinderten ihn daran, am 19. Juni 2012 einer Gerichtsanhörung beizuwohnen, sagte der Dissident der Nachrichtenagentur AFP.
"Sie haben gesagt: 'Wenn du versuchst, ins Gericht zu kommen, wirst du dort niemals ankommen'", führte Ai aus und kündigte zugleich an, dass bei seiner Abwesenheit seine Frau im Gerichtssaal sein werde. Die Anhörung ist Teil eines Verfahrens, dass Ai Weiwei gegen die Pekinger Steuerbehörde führt. Diese hatte gegen ihn im November 2011 wegen einer angeblichen Steuerschuld im Zusammenhang mit einer von ihm gegründeten Firma ein Bußgeld in Höhe von 15 Millionen Yuan (rund zwei Millionen Euro) verhängt. Der Regierungskritiker hält den Vorwurf der Steuerhinterziehung allerdings für haltlos und politisch motiviert.

Ai beklagt, dass seine Anwälte keinen Einblick in das gegen ihn angeblich vorliegende Beweismaterial hätten und die Anklage, die zu dem Bußgeld führte, von der Polizei selbst gegenüber den Steuerbehörden unter Verschluss gehalten werde. Die chinesischen Behörden arbeiteten "nicht professionell" und hätten auch nicht diesen Anspruch - "sie wollen mich einfach nur vernichten", sagte der Künstler.

Ai Weiwei war 2011 für 81 Tage von der Polizei an einem unbekannten Ort festgehalten worden, als im Internet Rufe nach Protesten nach dem Vorbild der arabischen Welt laut geworden waren. Er wurde am 22. Juni 2011 entlassen, allerdings unter der Auflage, ein Jahr lang Peking nicht zu verlassen. Dieses Verbot endet am 22. Juni. Es ist aber unklar, ob der Dissident danach frei reisen darf.

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