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Vorschau
Sendung am 8. Dezember
Kollege Roboter
Die Roboter kommen. Vernetzt sind sie, unermüdlich und schlau. Sie werden die Arbeitswelt umkrempeln. So wie einst die Feldarbeit der Industrie weichen musste und diese später der Dienstleistungsgesellschaft. Das muss nicht schlecht sein.
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Rückblick
Sendung vom 1. Dezember
Der Nordkorea-Konflikt
Das Risiko für einen militärischen Konflikt mit Nordkorea war noch nie so groß. Die Vereinten Nationen haben darauf mit weiteren Wirtschaftssanktionen gegen das Land reagiert.
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Allein in der Dunkelheit: die Akropolis in Athen. © reuters Lupe
Allein in der Dunkelheit: die Akropolis in Athen.
Showdown mit Brüssel
Griechenlands Tragödie und Europas Dilemma
Die Akropolis in Athen wurde einst als Dank an die Götter für die Rettung der Griechen erbaut. Heute sitzen die Götter in Brüssel. Sie sind streng und sie wollen keine Tempel. Für die Rettung der Griechen verlangen sie Katharsis.
In der Politik gibt es unausgesprochene Regeln, Rituale. Wenn es um den Umgang von Regierungen miteinander geht, wenn es darum geht, wie man zu einem gemeinsamen Ziel kommt. Im Konflikt mit der neuen griechischen Regierung scheinen die keine Rolle zu spielen. Und die Tatsache, dass sich die jüngst gewählten Vertreter der griechischen Regierung nicht an die Kleiderordnung halten, ist dabei eher vernachlässigenswert.

Es geht um ein grundlegendes Problem in Europa - auch wenn viele die neue Qualität der Auseinandersetzung nur der Tatsache geschuldet sehen wollen, dass da auf griechischer Seite politische Newcomer am Werk sind, mit unrealistischen bis unverschämten Forderungen.

Seit der sogenannten "Staatsschuldenkrise" gibt es in Europa Länder, die mit Geld ihrer Nachbarn vor dem Staatsbankrott gerettet wurden. Das ist nicht unbedingt populär in den Geberländern. "Jeder kehr' vor seiner Tür" gilt auch und gerade in Deutschland. Das Problem ist nur, dass zumindest in einem Punkt alle zusammen in einem Raum wohnten: Dem Euro. Da wird ganz schnell aus der "Tür" des einen auch die des anderen.

Das Geld der anderen
Griechenland kam als erstes der Euroländer in Schwierigkeiten. Und die Hellenen haben es ihren potentiellen Rettern nicht gerade leicht gemacht. Die Aussagen über die Höhe des Haushaltsdefizits wurden ständig (nach oben) korrigiert, allein 2009 von zunächst 3,8% auf schließlich 12,5%. Das führte zu viel Misstrauen. Als man sich dann dazu entschlossen hatte, bilateral und mittels Rettungsschirmen, finanzielle Hilfe zu leisten, gab es Bedingungen, die sogenannten "Programme". Überwacht wurden die von der Troika, bestehend aus Vertretern der Geldgeber (EU-Kommission, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds).

Es folgt einer gewissen Logik, dass die Nachbarländer, jetzt: Gläubiger, sicherstellen wollten, dass zukünftig gespart würde. Allerdings wurde Griechenland (und später auch den anderen "Programmländern") in der Folge nicht nur sehr genau vorgeschrieben, wie und wo. Es wurden außerdem umfassende Veränderungen im Gesundheitssystem, der Verwaltung, im Arbeitsmarkt verlangt, die sogenannten Strukturreformen (siehe Infokasten "Liste des Schreckens"). Hier einige Beispiele aus dem auch vom Bundestag beschlossenen Forderungskatalog gegenüber Griechenland:

  • "Die durch den Gesamttarifvertrag (NGCA) vereinbarten Löhne werden um 22 Prozent gegenüber dem am 1. Januar 2012 geltenden Niveau gesenkt; für junge Menschen unter 25 Jahren werden die durch den Gesamttarifvertrag vereinbarten Löhne ohne Ausnahmen um 32 Prozent gesenkt."
  • "Gesetzliche und tarifvertragliche Regelungen über automatische Lohnzuwächse, auch solche mit Bezug auf das Dienstalter bzw. die Dauer der Firmenzugehörigkeit, werden ausgesetzt."
  • "Gesetzliche oder arbeitsvertraglich geregelte Beschäftigungszusagen auf Lebenszeit (d.h. Verträge mit einer bestimmten Laufzeit, die bei Erreichen einer Altersgrenze bzw. bei Renteneintritt endet) werden aufgehoben."

Massive Einschränkung der Souveränität
Die Auflagen betreffen tatsächlich nicht nur die Fiskalpolitik, sondern diktieren ganz klar und in extremer Detailreiche auch die wirtschaftspolitische Ausrichtung. Damit greifen die Geldgeber in die Souveränität eines Landes in einem Ausmaß ein, das - selbst wenn es um viel Geld geht - gelinde gesagt ungewöhnlich ist. Für die Bevölkerung hat diese Politik bisher zu erheblichen Härten geführt. Die Arbeitslosenzahl stieg in Griechenland zwischen 2010 und 2014 von 11% auf 26%. 35% der Griechen waren laut Caritas 2013 von Armut und Ausgrenzung betroffen.

Dazu kommt, dass der Maßnahmenkatalog einem ganz bestimmten Grundgedanken folgt. Sparen und Liberalisieren spielen dabei eine dominante Rolle. Deutschland gilt in Europa als der Architekt dieser Auflagen. Aber es gibt seit einiger Zeit nicht nur in Griechenland Zweifel, ob diese Auflagen für die Problemlösung wirklich geeignet sind. Es geht also beim aktuellen Streit der Eurogruppe mit Griechenland auch um die Frage, ob der Rettungsansatz im Grundsatz richtig war.

Bitterer Familienstreit
Gewiss ist, dass das so ausgestaltete Gläubiger-Schuldner-Verhältnis einen tiefen Graben zwischen Griechenland und einem Großteil von Europa gerissen hat. Wie tief der geht, zeigen bittere Nazi-Karikaturen und entgleisende Äußerungen von Politikern auf beiden Seiten. Die einen fühlen sich gegängelt, sadistisch behandelt und gedemütigt, die anderen sehen ihren guten Willen missbraucht und haben Angst, ihr Geld nie wieder zu sehen. Keine gute Voraussetzung für die Euro-Gemeinschaft.

Die neue Regierung in Athen ist mit dem Versprechen angetreten, das Rad zurückzudrehen, mit anderen Reformen aus der Krise zu gehen. Sie wollen wieder selbst entscheiden. Als der neue Ministerpräsident Griechenlands, Alexis Tsipras, und sein Finanzminister Varoufakis kurz nach der Wahl ihre Tour durch Europa begannen, haben sie vor allem nach Verbündeten gegen die Ausrichtung dieser bisherigen Rettungspolitik gesucht. So wie es aussieht haben sie sie nicht gefunden. Auch nicht bei den Ländern, die selbst mit der Sparpolitik hadern. Es sieht nicht so aus, als wollte man Griechenland aus dem Programm entlassen.

EZB zieht Firewall
Griechenland sitzt in der Geldfalle. Wenn der Plan war, sich von der "Rettung mit Programm" aus Europa unabhängig zu machen und anderswo Geldquellen aufzutun, so ist der wohl gescheitert. Verlängern die Eurostaaten ihre Hilfen nicht, kann Athen bald nicht mehr zahlen. Auch die Europäische Zentralbank hat das Land in die Zange genommen. Seit einiger Zeit werden griechische Staatsanleihen nicht mehr als Pfand für Zentralbankgeld akzeptiert. Das ist besonders für griechische Banken ein Problem, die viele dieser Anleihen halten. Und natürlich für den griechischen Staat selbst, da er sich jetzt kaum noch zu vertretbaren Konditionen über Anleihen finanzieren kann.

Für die Banken hat die EZB Notfallkredite bewilligt, damit sie über die Runden kommen. Die gibt es aber nur bis auf Widerruf. Werden sie ausgesetzt, sind die Banken sofort zahlungsunfähig. Die Ängste, dass eine griechische Krise die ganze Eurozone erfassen könnte, scheinen nicht mehr so groß zu sein wie 2012. Mit Staatsanleihekaufprogrammen und billigem Geld hat die Zentralbank von der Krise abgelenkt und eine Firewall gezogen. Nicht ganz klar ist, ob Griechenland noch innerhalb der Mauer ist.

Griechenland
Kollision mit der Wirklichkeit
Griechenlands neuer Premier Alexis Tsipras und sein Finanzminister Yanis Varoufakis tingeln durch Europa und trommeln für ihre revolutionären Ideen. Mit jedem Tag ein wenig leiser. Denn es gibt unerwartet einen mächtigen Spielverderber.
Wirtschaftsdokumentation
© McKinsey Global InstituteEZB: Die neue Macht am Main
Mit dem Einzug in ihre neue Zentrale erweitert die EZB ihre Aufgaben. Sie übernimmt die Aufsicht über Europas Banken. Und betreibt immer direkter Wirtschaftspolitik. Man könnte sagen: Die EZB wird amerikanisch.
ELA-Notkredite
Die Abkürzung ELA steht für die englische Bezeichnung Emergency Liquidity Assistance. Banken, die im Prinzip zahlungsfähig sind, aber vorübergehend Liquiditätsprobleme haben, können bei der Zentralbank ihres Landes ELA-Kredite aufnehmen. Diese müssen allerdings vom EZB-Rat ab einer gewissen Höhe genehmigt werden. Nicht kreditwürdige Banken können nicht auf Unterstützung aus dem ELA-Programm hoffen. Über die Kreditwürdigkeit entscheidet die EZB. Sie drückt gegenwärtig beide Augen zu. Die Konditionen der ELA-Darlehen (Leitzins + x) sind allerdings schlechter als die herkömmlichen EZB-Kredite (Leitzins).

Die EZB hat die Obergrenze für die ELA-Notfinanzierung Griechenlands erneut angehoben auf jetzt 68 Mrd. Euro. Damit könnte ein massiver Abzug der Einlagen von den griechischen Banken abgefangen werden. Drei der vier griechischen Großbanken hatten wegen der Geldabflüsse nach dem Wahlsieg der linken Syriza-Partei von Tsipras bereits ELA-Hilfen angenommen.
Wertverlust
© McKinsey Global InstituteDer Fall des Euro
Seit einem Jahr ist der Euro auf Talfahrt. 20% hat er gegenüber dem Dollar bereits verloren, die Hälfte davon allein in den letzten vier Wochen. Begonnen hat alles mit einer Andeutung von EZB-Chef Mario Draghi.
EZB-Milliardenprogramm
© McKinsey Global InstituteDie letzte Patrone
Seit zweieinhalb Jahren bereitet die EZB das Publikum darauf vor, zur Not Staatsanleihen zu kaufen. Jetzt ist es soweit. Not ist da. Zweifel an der Wirksamkeit auch. In den USA hat es geholfen, in Japan nicht.
Eurokrise
2015 ist nicht 2012
Das Euro-Krisengespenst ist wieder da und keinen juckt's. Wirklich keinen? Nun, nicht ganz. Der Geruch von Panik jedoch, der im Krisenjahr 2012 über Europa hing, ist nicht auszumachen. Vorerst.
Liste des Schreckens
Hier finden Sie die dem Bundestag vorgelegte Drucksache über die Bedingungen für finanzielle Hilfen an Griechenland. Die im Artikel zitierten Forderungen finden sich auf den Seiten 41-51.