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Vorschau
Sendung am 8. Dezember
Kollege Roboter
Die Roboter kommen. Vernetzt sind sie, unermüdlich und schlau. Sie werden die Arbeitswelt umkrempeln. So wie einst die Feldarbeit der Industrie weichen musste und diese später der Dienstleistungsgesellschaft. Das muss nicht schlecht sein.
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Rückblick
Sendung vom 1. Dezember
Der Nordkorea-Konflikt
Das Risiko für einen militärischen Konflikt mit Nordkorea war noch nie so groß. Die Vereinten Nationen haben darauf mit weiteren Wirtschaftssanktionen gegen das Land reagiert.
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© dpa Lupe
Großes Theater
100-Tage-Bilanz der griechischen Regierung
Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras wollte den heimischen Augiasstall ausmisten, alles anders machen, mutig voranschreiten. Tatsächlich überrascht er mit merkwürdigen Vorschlägen. Wie das helfen soll, bleibt sein Geheimnis.
Verhandlungsmarathon in Riga. Thema wieder einmal: Griechenland und die Abwendung von Staatspleite und Grexit. Es gebe Fortschritte, hieß es aus Brüssel. Doch eine Einigung im Schuldenstreit ist vorerst nicht in Sicht. Athen bekommt kein Geld. Alles ist wie immer.

Wie immer? Haben die Griechen in den vergangenen Jahren wirklich nichts getan? Die überraschende Antwort: Doch! Sie haben gespart - mit großem Erfolg! Löhne, Renten, Staatsausgaben - alles wurde rigoros gekürzt. Die Menschen verarmten. Doch Athen konnte so seine Ausgaben massiv drücken. 2014 lag die Neuverschuldung nur noch bei 3,5% der Wirtschaftsleistung. Rechnet man die Kreditzinsen raus, erwirtschaftet das Land sogar einen kleinen Haushalts-Überschuss. Eine erstaunliche Leistung!

Hehre Ankündigungen
Doch das eigentliche Problem Griechenlands sind die unfähigen und korrupten Behörden. Deshalb blieben wichtige Reformen des Staatswesens aus - und mit ihnen die Investoren. Die linke Syriza will das ändern. "Ich habe klargemacht", sagt Parteichef Alexis Tsipras, "dass wir radikale Veränderungen in Griechenland umsetzen wollen - in Staat und Verwaltung, gegen Vetternwirtschaft, Korruption und Steuerhinterziehung."

Das sind hehre Worte. Doch es folgt bloß Symbolpolitik. Entlassene Putzfrauen werden sofort wieder eingestellt. Es wird als nationaler Triumph verkauft. Die Griechen dürfen sich über den Stinkefinger ihres Finanzministers Varoufakis freuen, die EU über iPad-Sparvorschläge und Deutschland über Enteignungsdrohungen und Reparationsforderungen. Großes Theater also.

Fehlende Umsetzung
Nur wie der Staat reformiert werden soll - darauf bleibt Syriza die Antwort schuldig. Und dreht wichtige Reformen sogar zurück. Wer dachte, die Linken gingen entschlossen gegen reiche Steuersünder vor, wurde bitter enttäuscht. Die armen Reichen will Finanzminister Varoufakis sogar noch amnestieren. Die gerade erst durchgekämpfte neue Immobiliensteuer will Syriza wieder abschaffen - auch für Vermögende.

Allein 7000 Griechen schulden dem Fiskus mehr als je eine Million Euro. Doch alte Steuerschulden treibt auch die neue Regierung nicht konsequent ein. Die berühmte Lagarde-Liste mit 2000 Steuersündern bleibt unbearbeitet. Wie auch? Noch immer gibt es keine zentrale Erfassung von Steuern und Liegenschaften. Im verstaubten Behördenlabyrinth von Athen versickern Erlasse, werden von widersprüchlichen Anordnungen ausgehebelt, treffen auf einen ineffizienten und unterbesetzten Justizapparat. Klientelpolitik und Missbrauch sind die Folge.

Bachblüten-Ökonomie
Französische und deutsche Steuerexperten warf man kurzerhand hinaus. Dafür sollen nun Hausfrauen und Rentner Steuersünder melden. Viele Entscheidungen schaden der Wirtschaft ganz direkt: Seit Tsipras nicht nur Ärmere, sondern auch Villenbesitzer vor Zwangsversteigerungen schützt, können Banken keine Bau-Kredite mehr absichern - und vergeben keine mehr. Das bremst das Baugeschäft aus.

Die einzige Branche, die brummt, die Tourismusindustrie, wird von Athen mit immer neuen Vorschriften traktiert. Diese machen den griechischen Partnern jede Kosten-Planung zunichte und vergraulen ausländische Investoren. Aber dafür soll eine Fettsteuer her. Bachblüten-Ökonomie nennen Spötter das. Rüpeleien, Inkompetenz und falsche Anreize - das ist die 100-Tage-Bilanz der Athener Polit-Amateure. Bis Juni reicht das Geld wohl noch. Spätestens dann muss Tsipras einen Plan haben.

Sendedaten
Freitag, 24. April 2015, 21.00 Uhr
Wiederholung Sonntag, 6.15 Uhr
Thema der Sendung: Europa
Europa im Umbruch
In vielen Ländern Europas stehen in den nächsten Monaten Wahlen an. Die unpopuläre Sparpolitik hat bisher noch jede Regierung aus dem Amt gefegt. Der Linksruck in Athen könnte erst der Anfang sein.
Griechenland
Showdown mit Brüssel
Die Akropolis in Athen wurde einst als Dank an die Götter für die Rettung der Griechen erbaut. Heute sitzen die Götter in Brüssel. Sie sind streng und sie wollen keine Tempel. Für die Rettung der Griechen verlangen sie Katharsis.