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Vorschau
Sendung am 8. Dezember
Kollege Roboter
Die Roboter kommen. Vernetzt sind sie, unermüdlich und schlau. Sie werden die Arbeitswelt umkrempeln. So wie einst die Feldarbeit der Industrie weichen musste und diese später der Dienstleistungsgesellschaft. Das muss nicht schlecht sein.
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Rückblick
Sendung vom 1. Dezember
Der Nordkorea-Konflikt
Das Risiko für einen militärischen Konflikt mit Nordkorea war noch nie so groß. Die Vereinten Nationen haben darauf mit weiteren Wirtschaftssanktionen gegen das Land reagiert.
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© reuters Lupe
Nach wie vor können die Griechen weiterhin nur 60 Euro pro Tag, oder gebündelt 300 Euro abheben.
Ein Hauch von Normalität
Griechenlands Banken haben geöffnet
Nach drei Wochen öffneten zu Beginn der Woche die griechischen Banken wieder. Vor den meisten Geldinstituten bildeten sich lange Warteschlagen, vor allem von Menschen ohne eine Bankkarte.
Zudem trat gestern bereits die Erhöhung der Mehrwertsteuer von 13 auf 23 Prozent in Kraft. Viele Lebensmittel wie Fleisch, Fisch, Kaffee, Säfte, Eier, Zucker, Kakao, Reis, Mehl und Milchprodukte sind jetzt spürbar teurer. Auch in Tavernen und Bars sind die Preise angestiegen. Zu einem späteren Zeitpunkt sollen die Tickets für U-Bahnen und Fähren ebenfalls teurer werden. Die Steuererhöhungen gehören zu den Vorbedingungen der Gläubiger für ein drittes Griechenland-Hilfsprogramm.

Auch die Brückenfinanzierung von rund 7 Milliarden Euro aus dem EU-Rettungstopf ESFM ist gestern nach Athen geflossen. Die Regierung hat damit auch die gestern anstehende Rückzahlung an die Europäische Zentralbank geleistet. Die Notenbank bestätigte, dass Athen insgesamt 4,2 Milliarden überwiesen hat: 3,5 Milliarden für auslaufende Staatsanleihen plus 0,7 Milliarden Euro Zinsen. Zuvor hatte der Internationale Währungsfonds (IWF) mitgeteilt, dass Griechenland auch die dort ausstehenden Raten von insgesamt rund 2,0 Milliarden Euro bezahlt hat. Das Land ist damit nicht mehr im Zahlungsverzug.

Nächste Abstimmung steht an
Mit Spannung wird am morgigen Mittwoch die nächste Abstimmung über Reformmaßnahmen im griechischen Parlament erwartet. Bereits vergangene Woche hatte Regierungschef Alexis Tsipras das erste Reformpaket nur mit Hilfe der Opposition auf den Weg bringen können. Darin war es um Rentenreformen und Mehrwertsteuererhöhungen gegangen. ern.

Um keine weiteren Abweichler auf den Plan zu rufen, änderte die Regierung überraschend die Tagesordnung. So strich sie die Abstimmung über die Abschaffung fast aller Steuervergünstigungen für die griechischen Bauern. Die Maßnahme war höchst umstritten. Auch weitere Details der Rentenreform sollen entgegen früheren Planungen nicht bei dieser Sitzung, sondern erst Anfang August behandelt werden. Abgestimmt wird nun lediglich über Gesetze zur Modernisierung des Justizsystems und des Bankenwesens.

Die wichtigste Konsequenz des ersten Gesetzes ist, dass säumige Zahler ihre Wohnungen und Häuser verlieren können, wenn sie weiterhin nicht rechtzeitig ihre Zins- und Tilgungsraten an die Banken zahlen. Mit dem Banken-Modernisierungsgesetz soll einerseits garantiert werden, dass Spareinlagen bis 100 000 Euro gesichert sind. Bei Geldeinlagen über 100 000 Euro sollen sich Sparer zusammen mit den Aktionären an der Rekapitalisierung der Banken beteiligen. Erst wenn das Reformpaket vom griechischen Parlament beschlossen wurde, will die Eurogruppe mit den Griechen über ein drittes Hilfspaket verhandeln.

Für Tsipras wird die Abstimmung wohl zur Vertrauensfrage. Der Sprecher der Syriza-Parlamentsfraktion, Nikos Filis, drohte im Rundfunk: "Wenn wir am Mittwoch nicht mindestens 120 Stimmen bekommen, werden wir so nicht weiter regieren können." Es bleibt also spannend in Griechenland.

Griechenland
© dpaDie Zitterpartie geht weiter
Der erste Schritt ist gemacht. Das griechische Parlament hat gestern mit klarer Mehrheit ersten Spar- und Reformmaßnahmen zugestimmt. Damit ist zumindest formal der Weg frei für Verhandlungen über ein drittes Hilfsprogramm für Griechenland.
Archiv
Musterfall Griechenland?
Bis Sonntag soll es eine "finale Lösung" in Sachen Griechenland geben. Die Entscheidung für oder gegen Reformauflagen könnte auch auf andere Euro-Krisenländer ausstrahlen.