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Vorschau
Sendung am 27. Oktober
Umbau der Alpen
Der Klimawandel bedroht den Wintersport. Viele Skigebiete in den Alpen sind nicht mehr schneesicher. Geröll- und Verkehrslawinen sowie die massive Verstädterung zeigen die Schattenseiten des Massentourismus.
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Rückblick
Sendung vom 13. Oktober
Sucht nach Soja
Die Sojabohne hat Wachstumsraten wie kaum eine andere Nutzpflanze der Welt. Sie steckt in Schokolade, Treibstoffen und im Futter für die Tiermast. Doch der weltweite Soja-Boom hat gravierende Folgen für Mensch und Umwelt.
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© dpa Lupe
Zahlt Griechenland sein Schulden nicht pünktlich bei der EZB zurück, gilt der Staat als insolvent.
Griechenland geht das Geld aus
Zahlt die EZB weiterhin Notkredite?
Griechenland hängt zurzeit am Tropf der EZB. Ihre Notfallkredite (ELA) sind derzeit die einzige Euroquelle, die das pleitebedrohte Land hat - und diese Quelle ist vorerst versiegt.
Aus Athen wird viel telefoniert in diesen Tagen – nicht nur in die europäischen Hauptstädte. Aus griechischen Regierungskreisen verlautete, Ministerpräsident Alexis Tsipras habe EZB-Chef Mario Draghi in einem Telefonat gebeten, bei der erneuten Öffnung der griechischen Banken zu helfen. Die EZB hat gestern zwar als winziges Entgegenkommen beschlossen, die Notfallkredite vorerst aufrechtzuerhalten, hat aber auch die Obergrenze von gut 89 Milliarden Euro nicht weiter angehoben. Obwohl das Land schon seit einer Woche zahlungsunfähig ist, wird die Geldversorgung damit weiter aufrecht erhalten.

Erst am Montagabend hatten Europas Notenbanker erneut über die sogenannten ELA-Hilfen abgestimmt. Wie erwartet hatte die EZB die ELA-Kredite zwar verlängert. Doch den Antrag der griechischen Notenbank auf eine Erhöhung um mehrere Milliarden Euro lehnte sie ab. Mit anderen Worten: Es fließt kein neues Geld mehr nach Griechenland. Die bislang bewilligten ELA-Kredite sind aber bereits weitestgehend ausgeschöpft bzw. abgehoben worden. Dem Vernehmen nach sind die Bargeldreserven der griechischen Banken auf weniger als 400 Millionen zusammengeschrumpft. Noch vor dem Wochenende dürfte damit endgültig kein Geld mehr aus den Automaten kommen. Ohne weitere Nothilfen werden die Banken weder - wie ursprünglich versprochen - am heutigen Dienstag, noch wie danach angekündigt am Mittwoch, noch wie aktuell geplant am Donnerstag, öffnen können. Auch diese Ankündigungen zeigen: Die griechische Regierung hangelt sich von Tag zu Tag weiter, der Abgrund ist nah. Bereits seit einer Woche sind strikte Kapitalverkehrskontrollen in Kraft. Die Zeit drängt.

Griechischen Banken geht das Geld aus
© reuters Lupe
EZB-Ratsmitglied Ewald Nowotny fordert rasche Entscheidungen von Seitens EZB
Dennoch kann die Europäische Zentralbank (EZB) die Nothilfen für Griechenland nach Einschätzung eines Zentralbankers nicht leichtfertig verlängern. "Die EZB ist hier an Regeln gebunden. Das prüfen wir jeweils genau. Ich bin überzeugt, dass das, was wir bis jetzt gemacht haben, richtig ist und auch den Regeln entspricht", sagte EZB-Ratsmitglied Ewald Nowotny am Montag im ORF-Radio. "Aber das muss man jedes Mal neu beurteilen. Und die Entwicklung in Griechenland macht uns das - fürchte ich - leider nicht leichter." Nach den Worten von Nowotny zeigt sich, dass den griechischen Banken bereits jetzt tendenziell das Geld ausgeht. Die Europäische Zentralbank habe aber zugesagt, alles innerhalb ihres Mandats zu tun, betont der für den Euro-Raum zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis.

Etwas angezogen haben die Notenbanker die Zügel aber bereits: Bei den Sicherheiten, welche die Hellas-Banken für die Notkredite hinterlegen müssen, werden künftig höhere Risikoabschläge fällig, wie die EZB mitteilte. Theoretisch geht den Banken so das Geld noch schneller aus. Es ist ein Warn-Signal - aber ein halbherziges: Anscheinend will die Europäische Zentralbank Griechenland nicht vor der Politik dem Bankrott überlassen.

Umschulden unmöglich
Eine weitere Forderung Griechenlands scheint aber bereits vom Tisch zu sein: Das Ratsmitglied der Europäischen Zentralbank, Christian Noyer, hat möglichen Forderungen nach einer Umschuldung griechischer Schulden bei der EZB widersprochen. Eine Umstrukturierung der Griechen-Schulden bei der EZB könne es nicht geben, weil dies eine unerlaubte Staatsfinanzierung durch die Zentralbank wäre, sagte Noyer am Montag. Der Präsident der französischen Notenbank bekräftigte damit einmal mehr die Haltung der EZB.

Droht der Staatsbankrott?
© dpa Lupe
Ohne neue Notfallkredite wäre Griechenland mit einiger Sicherheit spätestens am 20. Juli endgültig bankrott.
Am 20. Juli muss Griechenland Kredite über 3,5 Milliarden Euro an die Notenbank zurückzahlen. Schon für fällige IWF-Kredite über 1,6 Milliarden Euro in der vergangenen Woche hatte Athen kein Geld. Der Internationale Währungsfond folgt nun einem komplizierten, abgestuften Prozedere, das sich über mehrere Wochen hinziehen wird, und hat nun erst einmal eine Zahlungserinnerung verschickt. Die EZB darf laut dem EU-Vertrag aber keinen Aufschub gewähren. Ein Zahlungsausfall würde sofort als Insolvenz des Landes angesehen werden.

"Wenn Athen tatsächlich am 20. Juli Staatsanleihen im Umfang von 3,5 Milliarden Euro, die von der EZB gehalten werden, nicht tilgen kann, dann wäre dies tatsächlich der Fall eines Staatsbankrotts, eines Defaults, da würde es für die EZB nicht mehr möglich sein, weitere Liquidität bereitzustellen", betonte Nowotny. Als Folge müsste die EZB sofort ihre Nothilfen für die nahezu bankrotten griechischen Banken einstellen. Dann müsste die EZB aus seiner Sicht die knapp 90 Milliarden Euro ELA-Notfallkredite formal fällig stellen, wenn auch mit Fristen für eine Rückzahlung.

Der Regierung in Athen bleiben nun nur wenige Möglichkeiten. Sie muss weiterhin Löhne und Renten und ihre Rechnungen zahlen - etwa 3,9 Milliarden in jedem Monat -, hat aber keine Euros dafür. Eine diskutierte Möglichkeit ist die Ausgabe von Schuldscheinen. Sogenannte IOU‘s (I owe you: Ich schulde Ihnen) könnten als Ersatz für harte Euro dienen. Damit könnte der Staat kurzfristig die Löhne seiner Beamten und Angestellten begleichen, die Renten überweisen und Lieferungen zahlen: eine Art Staatsanleihe, aber ohne Zinsen. So könnte die Regierung die Zeit überbrücken, die es dauert, bis sie wieder Euro zur Verfügung oder gar eine eigene Währung eingeführt hat.

Parallelwährung als Alternative
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Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn
Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn etwa schlug am Montag nach dem Nein beim Referendum die Rückkehr zur Drachme vor. Sie solle als virtuelle Währung eingeführt werden und zwar parallel zum Euro, der weiterhin für Bargeschäfte der Bürger genutzt würde. Sinn rechnet mit einem "kräftigen Wirtschaftsaufschwung", weil die virtuelle Drachme schnell abwerten würde.

So optimistisch ist Holger Schmieding von der Berenberg Bank nicht. In seinem Schuldschein-Szenario liefe es folgendermaßen: Die Regierung zahlt in der Parallelwährung IOU. Ein Rentner, der bislang 500 Euro im Monat bekommt, erhielte dann zwar auf dem Papier 500 IOU. Beim Einkaufen allerdings dürfte er für dieses Papier nur Waren im Gegenwert von 100 oder 150 Euro bekommen. Geld nämlich basiere auf Vertrauen, betont Schmieding. Und in eine von der jetzigen Regierung ausgegebenen Parallelwährung hätten die Menschen seiner Meinung nach "überhaupt kein Vertrauen". Schmieding verweist auf das Beispiel Venezuela oder Kuba, wo die heimische Währung immer weiter abwertet und stattdessen der US-Dollar Wünsche erfüllt. Wer keine Dollar habe, der müsse viel mehr für Importwaren zahlen. Die einfachen Leute zahlten hier für die Ideologie ihrer Regierung, so sein vernichtende Urteil.

Brückenprogramm der EZB
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Wird die EZB ein drittes Hilfsprogramm gewähren?
Eine seit gestern diskutierte Möglichkeit wäre eine Art Vorleistung auf ein noch zu beschließendes drittes Hilfsprogramm: Die EZB könnte dem finanziell angeschlagenen Griechenland in einem Vorgriff auf ein späteres Hilfspaket unter bestimmten Umständen vorab Liquidität über ein "Brückenprogramm" zur Verfügung stellen. Das sei ein Punkt, über den man reden könne, sagte der österreichische Notenbankchef Ewald Nowotny am Montagabend, wie die Nachrichtenagentur APA berichtete.

Auf jeden Fall seien sehr rasche Entscheidungen nötig, "man kann eine Wirtschaft ja nicht quasi einfrieren", sagte Nowotny dem ORF. Über die längerfristigen Perspektiven für Griechenland würden die politischen Verhandlungen am Dienstag und eventuell auch am Mittwoch entscheiden: "Ich muss zumindest eine Perspektive haben. Das muss sich in den morgigen Verhandlungen abzeichnen, das ist ein ganz ganz wichtiger Tag." Diese Woche würden die griechischen Banken wohl mit dem verlängerten - aber nicht aufgestockten - ELA-Rahmen "durchkommen", danach könnten aber neue Maßnahmen nötig werden.

Falschgeld ist auch keine Lösung
Eigene Euros drucken kann Griechenland eigenmächtig jedenfalls nicht: "Die Ausgabe von Noten ohne Bewilligung durch die EZB ist das Verbrechen der Falschgelderzeugung. Das wäre schon ein strafrechtliches Delikt", so Notenbankgouverneur Nowotny auf eine diesbezügliche Frage. Ohnehin verfügt Athen nur über die technische Möglichkeit, 10-Euro-Scheine zu drucken. Mit kleinen Scheinen aber ist der schnell wachsende Berg an Zahlungsverpflichtungen auch bei Dauerbetrieb der Notenpresse nicht beizukommen.

Video
© dpaVideoEZB: Die graue Eminenz
Die EZB hat in den letzten Jahren immer mehr die Schlüsselposition in der Euro-Rettung eingenommen, auch wenn das eigentlich nicht ihre Aufgabe ist.
Infos
ELA-Notkredite
Die Abkürzung ELA steht für die englische Bezeichnung Emergency Liquidity Assistance. Banken, die im Prinzip zahlungsfähig sind, aber vorübergehend Liquiditätsprobleme haben, können bei der Zentralbank ihres Landes ELA-Kredite aufnehmen. Diese müssen allerdings vom EZB-Rat ab einer gewissen Höhe genehmigt werden. Nicht kreditwürdige Banken können nicht auf Unterstützung aus dem ELA-Programm hoffen. Über die Kreditwürdigkeit entscheidet die EZB. Die Konditionen der ELA-Darlehen (Leitzins + x) sind allerdings schlechter als die herkömmlichen EZB-Kredite (Leitzins). Die EZB hat die Obergrenze für die ELA-Notfinanzierung Griechenlands mittlerweile auf über 85 Mrd. Euro angehoben. Damit fängt die EZB den massiven Abzug der Einlagen von griechischen Banken bisher auf.
Dokumentation
Die neue Macht am Main
Mit dem Einzug in ihre neue Zentrale erweitert die EZB ihre Aufgaben. Sie übernimmt die Aufsicht über Europas Banken. Und betreibt immer direkter Wirtschaftspolitik. Man könnte sagen: Die EZB wird amerikanisch.
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LupeDie Bürger Griechenlands haben per Redferendum über das Spar- und Reformprogramm der internationalen Geldgeber entschieden. Und damit über ihre Zukunft in Europa. Nur über Ihre?
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Die Mehrheit der Bevölkerung hat sich für einen Bruch mit dem Reformkurs der Geldgeber ausgesprochen und sich hinter Regierungschef Alexis Tsipras gestellt. Doch wie geht es weiter nach dem griechischen NEIN zu Reformen und Sparprogramm?