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Vorschau
Sendung am 20. Oktober
Knappe Medikamente
Antibiotika, Impfstoffe oder Krebsmedikamente - Lieferengpässe bei Arzneimitteln sind immer häufiger. Viele Medikamentenhersteller sind von einzelnen Zulieferern abhängig.
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Rückblick
Sendung vom 6. Oktober
Schöne neue Landwirtschaft?
Der Kauf des Gentechnikspezialisten Monsanto ist für die Bayer AG ein zweischneidiges Schwert: schlechte Reputation gegen gute Gewinne. Trotzdem: Der Mega-Deal könnte die Zukunft der Landwirtschaft erheblich verändern.
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© reuters Lupe
Premier Tsipras hat wohl die Mehrheit seines Volkes hinter sich, doch auch nach dem Referendum ist die Lage Griechenlands desaströs.
Was nun Herr Tsipras?
Griechenlands Position hat sich nicht verbessert
Die Mehrheit der Bevölkerung hat sich am Sonntag beim Referendum für einen Bruch mit dem Reformkurs der Geldgeber ausgesprochen und sich hinter Regierungschef Alexis Tsipras gestellt. Doch wie geht es weiter nach dem griechischen NEIN zu Reformen und Sparprogramm?
Nach dem Rücktritt des griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis herrscht in Athen noch mehr Unsicherheit als zuvor. Zwar gewann Ministerpräsident Tsipras die Volksabstimmung vom vergangenen Sonntag mit einer eindrucksvollen Mehrheit. Doch damit hat Tsipras keineswegs seine Verhandlungsposition gegenüber den Geldgebern verbessert - im Gegenteil: Der Präsident des Europa-Parlaments Martin Schulz verwies in einer ersten Reaktion auf das Referendum darauf hin, die Lage des griechischen Ministerpräsidenten sei eher schwieriger geworden. Denn Griechenland ist nach der Abstimmung genauso zahlungsunfähig wie vorher.

Einigung am Verhandlungstisch wird schwieriger
© ap Lupe
Für die riesigen Schulden Griechenlands will auch Putin nicht einstehen.
Andere Geldgeber als die Europäer sind nicht in Sicht. China und Russland winkten bereits ab: Das Schuldenproblem sei von Griechenland selbst zu lösen. Nun hat Tsipras einerseits ein eindeutiges Mandat der Griechen, die im Gegenzug für weitere Kredite verlangten Sparauflagen abzulehnen. Andererseits zwingen ihn die leeren Kassen des Staatssäckels und der griechischen Banken, schnell zu einer Einigung mit den Gläubiger-Ländern zu kommen. Die aber dürfte durch das Referendum noch schwieriger zu erreichen sein als vorher.

Zum Schluß waren die Gläubiger sich einig, dass ein drittes Hilfspaket notwendig sei. Ein Angebot zur Umschuldung oder gar ein Schuldenschnitt wurde aber nicht unterbreitet. Bei den Renten sollte Griechenland nach dem Willen der Gläubiger das Renteneintrittsalter erhöhen und Niedrigrenten geringer bezuschussen - eine indirekte Rentenkürzung. In dem Positionspapier ist ein 35-Milliarden-Investitionsprogramm festgehalten - doch dabei handelt es sich um EU-Hilfen, die Griechenland ohnehin zustehen würden.

Noch immer beharrt die griechische Regierung auf einer sofortigen Umschuldung und weniger Sparmaßnahmen - eine „Umverteilung zugunsten von Bedürftigen und wirkliche Reformen“ werden gefordert – aber entsprechende Gesetzesinitiativen blieb die radikallinke Regierung bislang schuldig. Vorgaben der Geldgeber, die schon länger auf einem Schutz der Schwächsten beharrt hatten, und Athen dahingehend auch Spielräume eingeräumt hatten, lehnte die Regierung Tsipras samt und sonders ab.

Noch am Montag wollte die griechische Regierung einen Nachfolger für Varoufakis präsentieren. Nach dem Referendum bekräftigte Tsipras seine Absicht, rasch eine tragfähige Lösung mit den Gläubigern festzurren zu wollen. «Heute feiern wir einen Sieg der Demokratie», erklärte er in einer TV-Ansprache. Unter den schwierigsten Umständen habe das Land bewiesen, dass sich «Demokratie nicht erpressen lässt». Zugleich sei er sich bewusst, dass er nicht das Mandat für einen Bruch erhalten habe. Tsipras hofft auf einen Schuldendeal zu besseren Konditionen. Vor der Volksabstimmung hatte seine Regierung erklärt, binnen 48 Stunden sei eine Lösung möglich.

Reaktionen aus Europa: Ball liegt bei den Griechen
Europäische Spitzenpolitiker zeigten sich skeptisch und enttäuscht. Vertreter der Kreditgeber hatten bereits vorab erklärt, ein "Nein" beim Referendum mache eine Einigung über neue Hilfen extrem schwierig. Die Länder der Eurozone sehen den Ball nach dem Volksentscheid einmütig im Feld der Griechen. Diese hätten in der Woche vor dem Referendum ohne Not den Verhandlungstisch verlassen. Die Griechen müssten nun selbst Vorschläge unterbreiten, wie es weiter gehen solle. Am Dienstag steht der nächste Gipfel der 19 Staats- und Regierungschefs der Eurozone auf dem Programm. Dann soll über die nächsten Schritte beraten werden. Die Abwesenheit des zurückgetretenen Finanzministers Varoufakis dürfte sich dabei als hilfreich erweisen. Doch die griechische Seite wird auch substantielle Vorschläge unterbreiten müssen, und zwar schnell – denn die griechischen Banken stehen dem Kollaps gefährlich nah.

Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem sagte, der Ausgang des Referendums sei "sehr bedauerlich für die Zukunft der Griechen". Für die Erholung der griechischen Wirtschaft seien harte Maßnahmen und Reformen unvermeidlich. "Wir warten nun auf Initiativen der griechischen Behörden." Auch Frankreichs Finanzminister Michel Sapin forderte die griechische Regierung auf, ein eigenes Angebot zu präsentieren. "Die Basis für einen Dialog ist auf dem Tisch, aber es ist an Griechenland, uns zu zeigen, dass es den Dialog ernst nimmt", sagte Sapin dem Radiosender Europe 1. Der finnische Finanzminister Alexander Stubb sagte ebenfalls, der Ball liege nun im Feld der Griechen. Derweil wird der Druck auf Bundeskanzlerin Merkel größer, den GREXIT vorzubereiten. Diese wollte am Montag in Paris mit dem französischen Präsidenten François Hollande beraten, wie es nach dem Votum weitergeht.

© dpa Lupe
Jean-Claude Juncker hatte Tsipras immer wieder Hilfe angeboten.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker begann noch in der Nacht, die Staats- und Regierungschefs "der anderen 18 Eurozonen-Mitglieder sowie die Spitzen der EU-Institutionen" zu konsultieren, wie in Brüssel mitgeteilt wurde. Als erste Reaktion hieß es lediglich, die Kommission "respektiere" das Votum der Griechen. Auch mit dem Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, und Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem sprach Juncker am Montagmorgen in einer Telefonkonferenz. Außerdem kommen die Finanz-Staatssekretäre der Euroländer zu einer Krisensitzung zusammen, wie aus EU-Quellen verlautete.

Info
Bei dem Referendum über die Reformvorschläge der internationalen Gläubiger hatten die Griechen dem Angebot der Kreditgeber am Sonntag eine deutliche Absage erteilt und damit dem Kurs von Varoufakis und Ministerpräsidenten Alexis Tsipras ihre Rückendeckung gegeben. 61,31 Prozent der Wähler stimmten laut offiziellem Endergebnis mit «Nein» und damit gegen die Reformvorschläge, 38,69 dafür.
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VideoInterview zum Thema Schuldenschnitt?
Während Ökonom Helge Peukert für einen klaren Schuldenschnitt ist, spricht sich Finanzwissenschaftler Aloys Prinz dafür aus, erst die anderen Probleme Griechenlands in Angriff zu nehmen, wie etwa die Haushaltsdisziplin.
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VideoInterview: Chance Grexit
Die beiden Ökonomen Aloys Prinz und Helge Peukert glauben, dass ein Grexit durchaus eine Chance für die griechische Wirtschaft ist. Auch wenn der Austritt aus dem Euro zunächst für Tumulte sorgen würde.
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VideoInterview: Guntram B. Wolff
Eine Währungsunion, die stabil sein will, muss im Extremfall nicht nur geldpolitische sondern auch haushaltspolitische Entscheidungen gemeinsam treffen, glaubt Ökonom Guntram Wolff.
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Wieviel Europa brauchen wir?
Am Sonntag entscheiden die Bürger Griechenlands über das Spar- und Reformprogramm der internationalen Geldgeber. Und damit über ihre Zukunft in Europa. Nur über Ihre? Ein Grexit würde Europa noch lange nicht aus der Schuldenkrise heraus helfen.