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Vorschau
Sendung am 8. Dezember
Kollege Roboter
Die Roboter kommen. Vernetzt sind sie, unermüdlich und schlau. Sie werden die Arbeitswelt umkrempeln. So wie einst die Feldarbeit der Industrie weichen musste und diese später der Dienstleistungsgesellschaft. Das muss nicht schlecht sein.
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Rückblick
Sendung vom 1. Dezember
Der Nordkorea-Konflikt
Das Risiko für einen militärischen Konflikt mit Nordkorea war noch nie so groß. Die Vereinten Nationen haben darauf mit weiteren Wirtschaftssanktionen gegen das Land reagiert.
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Der neue griechische Premierminister Alexis Tsipras nach seiner Vereidigung im Parlament. © reuters Lupe
Nachdenklich geworden: Der neue griechische Premierminister Alexis Tsipras nach seiner Vereidigung im Parlament.
Kollision mit der Wirklichkeit
EZB lässt Griechenlands Tsipras auflaufen
Griechenlands neuer Premier Alexis Tsipras und sein Finanzminister Yanis Varoufakis tingeln durch Europa und trommeln für ihre revolutionären Ideen. Mit jedem Tag ein wenig leiser. Denn es gibt unerwartet einen mächtigen Spielverderber.
Griechenland braucht ein neues Hilfsprogramm - wie immer es am Ende aussieht oder heißt. Der sonst so lockere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis wurde am Donnerstag nach einem Gespräch mit seinem Kollegen Wolfgang Schäuble fast schon ein wenig flehend, wenn er auf die Geldnöte angesprochen wurde. "Ein klein wenig Zeit" forderte er von den Partnerländern. Das sei das vielleicht Kostbarste, was die neue Regierung benötige, um ein Reformkonzept auszuarbeiten. Zeit heißt aber Geld, denn die Staatskasse des Landes leert sich. Das erkennt wohl auch Varoufakis und fordert deswegen ein Brückenprogramm bis Ende Mai.

Das Problem dabei: Es gibt schon ein Hilfsprogramm - welches Ende Februar ausläuft. Das aber hat die neue griechische Regierung gleich nach dem Amtsantritt gekippt. Ohne das aktuelle Programm wird es die letzte Zahlung von gut sieben Milliarden Euro nicht geben.

Weil sich die Regierung in Athen nicht an die Vereinbarungen mit den Geldgebern halten will, schneidet die Europäische Zentralbank (EZB) griechische Geschäftsbanken von einer vielleicht lebenswichtigen Geldquelle ab: Die Finanzinstitute dürfen vom 11. Februar an keine griechischen Staatsanleihen mehr als Sicherheiten für Zentralbankgeld hinterlegen (siehe Infokasten "Die EZB akzeptiert keinen Schrott mehr").

Welche Folgen kann die Entscheidung haben?
Allein im November 2014 hatten sich die Institute 45 Milliarden Euro bei der Notenbank besorgt. Ohne das EZB-Geld droht griechischen Banken die Pleite. Nämlich dann, wenn sie nicht genügend andere Wertpapiere haben, die sie gegen Zentralbankgeld bei der EZB hinterlegen können - und wenn auch die Notkredite der griechischen Notenbank wegfallen würden. Daher dürfte der EZB-Beschluss indirekt auch den griechischen Staat treffen, selbst ohne Bankenkollaps. Denn spätestens seit dem Regierungswechsel gibt es außerhalb des Landes praktisch keine privaten Käufer griechischer Staatsanleihen mehr.

Stehen griechische Banken nun vor dem Aus?
Nein. Es gibt noch die ELA-Notkredite (siehe Infokasten). Mit einer Zwei-Drittel-Mehrheiter kann der EZB-Rat auch diesen Geldhahn zudrehen. "Wir werden sicher kein Geld in ein schwarzes Loch schießen", heißt es in Notenbankkreisen. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, sieht das ähnlich. Er sagte aber auch: "Ich befürchte, dass die EZB dennoch gezwungen sein wird, den griechischen Banken und dem griechischen Staat entgegen der Prinzipien der EZB Nothilfe leisten zu müssen." Denn die Politik zeige nicht genug Willen, die Krise schnell und nachhaltig zu lösen.

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann forderte auch bei den ELA-Hilfen "strenge Maßstäbe". ELA-Geld solle nur kurzfristig und an solvente Banken vergeben werden. EZB-Chefvolkswirt Peter Praet sagte der Zeitung "Les Echos", die Bedingungen für den Zugang zu Liquidität der EZB seien klar. "Wenn die Bedingungen nicht mehr erfüllt sind, muss die EZB daraus Konsequenzen ziehen."

Hat die EZB jemals Notkredite verboten?
Im März 2013 hatte sie zypriotischen Banken zumindest mit dieser Keule gedroht. Weil die Regierung in Nikosia ähnlich wie jetzt in Athen die strengen Auflagen der Geldgeber nicht akzeptieren wollte, beschloss die EZB mit vier Tagen Vorlauf ein Ultimatum. Damals waren Banken des Inselstaates faktisch zahlungsunfähig. Danach sollten Gelder nur fließen, wenn ein Rettungsplan in Kraft tritt, der die Solvenz der Banken sichert. Die Euro-Finanzminister stimmten in letzter Minute einem geänderten Rettungsplan zu. Damit hatte die EZB keine Einwände mehr gegen die Geldversorgung der Institute durch Zyperns Notenbank.

Wird Griechenland erpresst?
Nein. Die EZB hält sich nur an die Verträge zum EU-Rettungsprogramm. Demnach darf sie von ihren Bedingungen für Sicherheiten nur abrücken, wenn Hellas ein EU-Rettungsprogramm durchläuft. In der Mitteilung der Notenbank heißt es nun: "Die Aussetzung geschieht gemäß der Regeln des Eurosystems. Denn im Moment kann man nicht davon ausgehen, dass das Reformprogramm erfolgreich abgeschlossen wird."

Wie geht es weiter?
Auf einer Reise quer durch Europas Hauptstädte werben Tsipras und Finanzminister Gianis Varoufakis für ihre Schulden- und Sparpolitik. Viel Zeit, die Regierungen der Euroländer, vor allem Berlin, und die EU von ihren Plänen zu überzeugen, bleibt nicht. Am 28. Februar läuft das Hilfsprogramm für Griechenland aus. Dann können sich die Kassen des verschuldeten Landes und seiner Banken schnell leeren. Ökonom Christian Schulz vom Bankhaus Berenberg warnt: "Wenn die doppelt-populistische Koalition in Athen den Rettungsring der europäischen Partner nicht ergreift, könnten Griechenlands Finanzsystem und Wirtschaft innerhalb weniger Wochen kollabieren."

 

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T-Bills
Die EZB wird die gegenwärtige Obergrenze von 15 Mrd. Euro für die Ausgabe von kurzfristigen Anleihen mit einer Laufzeit von 3 oder 6 Monaten (T-Bills) nicht - wie von der griechischen Regierung gefordert - um 10 Mrd. Euro erhöhen. Mit diesem Vorschlag wollte sich die Regierung um Ministerpräsident Alexis Tsipras für einige Monate finanzieren, bis eine umfassendere Regelung mit den Schuldnern des Landes verhandelt ist. Allerdings ist auch die Obergrenze Bestandteil der Vereinbarungen zwischen EU und Griechenland. Die EZB kann sie nicht einfach ohne Zustimmung der EU-Finanzminister ändern.
EZB akzeptiert keinen Schrott mehr
Gerade für Banken, die sich nicht mehr an den Märkten finanzieren können, spielt die EZB eine Schlüsselrolle als wichtiger Kreditgeber. Doch die Notenbank verleiht Geld nur, wenn die Geschäftsbanken Wertpapiere als Sicherheit hinterlegen, denen Ratingagenturen gute Noten geben. Das ist bei Griechenland-Anleihen nicht der Fall: Die Rating-Einstufungen liegen auf Ramschniveau.

Bislang machten die Währungshüter aber eine Ausnahme, weil Athen ein EU-Sanierungsprogramm mit harten Reformauflagen durchlief. Diese Grundlage ist mit den Wahlen in Griechenland weggefallen: Die Regierung des linksgerichteten Ministerpräsidenten Alexis Tsipras strebt Erleichterungen bei der hohen Schuldenlast ihres Landes an, lehnt das EU-Rettungsprogramm ab und will Reformen der Vorgängerregierung zurücknehmen.
ELA-Notkredite
Die Abkürzung ELA steht für die englische Bezeichnung Emergency Liquidity Assistance. Banken, die im Prinzip zahlungsfähig sind, aber vorübergehend Liquiditätsprobleme haben, können bei der Zentralbank ihres Landes ELA-Kredite aufnehmen. Diese müssen allerdings vom EZB-Rat ab einer gewissen Höhe genehmigt werden. Nicht kreditwürdige Banken können nicht auf Unterstützung aus dem ELA-Programm hoffen. Über die Kreditwürdigkeit entscheidet die EZB. Die Konditionen der ELA-Darlehen (Leitzins + x) sind allerdings schlechter als die herkömmlichen EZB-Kredite (Leitzins).

Die EZB hat die Obergrenze für die ELA-Notfinanzierung Griechenlands um 10 Mrd. Euro auf 60 Mrd. Euro angehoben. Damit könnte ein massiver Abzug der Einlagen von den griechischen Banken abgefangen werden. Drei der vier griechischen Großbanken hatten wegen der Geldabflüsse nach dem Wahlsieg der linken Syriza-Partei von Tsipras bereits ELA-Hilfen angenommen.