Boykott in Genf

Viele UN-Mitgliedstaaten bleiben der Antirassismukonferenz aus Protest fern

Er ist der Grund für den Boykott: der iranische Präsident Mahmut Ahmadinedschad © dpa

Stellen sie sich vor: Die Uno lädt zu einer Konferenz gegen Rassismus und viele Gäste bleiben einfach zu Hause. So ist es in Genf geschehen, wo die vierte Uno-Antirassismuskonferenz eröffnet wurde - unter anderem ohne die USA, Israel und Deutschland. Ein möglicher Grund für den Boykott: Irans Präsident Mahmut Ahmadinedschad. Ein Mann, dem die Leugnung des Holocausts ebenso leicht über die Lippen kommt, wie der Aufruf zur Vernichtung Israels. Ist die Uno-Konferenz ein staatenübergreifendes Forum zur Diskriminierung Israels? Proteste waren vorprogrammiert.

Um Hautfarbe, Rassismus und Völkermord hätte es gehen sollen, aber es dreht sich alles nur um Mahmut Ahmadinedschad, Irans Präsident, Holocaust-Leugner und Israel-Hasser. Nachdem die USA, Kanada, Deutschland, Italien und Israel die Anti-Rassismus-Konferenz bereits vor deren Beginn in Genf abgesagt hatten, haben während der Rede Ahmadinedschads am 20. April 2009 auch die übrigen EU-Deligierten den Saal verlassen. Mit einem Komplett-Boykott der Konferenz wollen die Staaten verhindern, dass Ahmadinedschad einen weiteren großen anti-israelischen Auftritt hat. Das ist nachvollziehbar. Aber offenbar schlägt das Pendel jetzt so weit in die andere Richtung um, dass Israel gerade die souveräne Schweiz mit dem Abruf des Botschafters bestrafte, weil der Schweizer Bundespräsident es wagte, sich mit Ahmadinedschad auch nur zu treffen. Und Benjamin Netanjahu, der rechtslastige Premier Israels bedankte sich wortreich bei Fernbleibenden mit dem Hinweis auf die sechs Millionen ermordeten Juden. Aber was heißt es für die Uno, wenn sogar ein Gespräch nicht mehr möglich ist?

2001 in Südafrika kamen die Proteste noch aus einer anderen Richtung. In der Abschlusserklärung der Antirassismuskonferenz von Durban wurde Israel wegen des Nahostkonflikts gebrandmarkt. Arabisch-islamische Staaten forderten die erneute offizielle Gleichstellung von Zionismus mit Rassismus. Unverhohlener Antisemitismus gehörte zum gutem Ton. Dazugelernt hat man seit Durban offenbar nichts. Was bringt Genf, wenn Mitgliedsstaaten ihre Teilnahme verweigern? Wird fortan über Menschenrechte, Aufklärung und Antirassismus die arabisch-islamische Mehrheit in den UN-Gremien allein entscheiden? Kulturzeit spricht darüber mit dem Rechtsphilosophen Reinhard Merkel.

Kulturzeit: montags bis freitags, um 19.20 Uhr

Das Gespräch mit dem Rechtsphilosophen Reinhard Merkel (20.04.2009)

20.04.2009 / Kulturzeit / yg

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