Ruanda und das Versagen der Vereinten Nationen
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"UN" Unitet Nations: Zwei Buchstaben, die für Schutz des Schwächeren und Frieden stehen sollten. Doch in Ruanda standen sie eher für "Un-"fähigkeit. Der Genozid hätte verhindert werden können, weil die mit Macheten und anderen landwirtschaftlichen Geräten Bewaffneten einer kleinen Truppe ausgebildeter UN-Soldaten kaum Widerstand hätten leisten können - so die These, die hier vertreten wird.
"Wir geben unser Versagen zu und bereuen zutiefst"
Bei dem Wort "Ruanda" überfällt die Diplomaten der UN ein Schaudern. Es ist ein Schaudern vor dem eigenen Versagen, wenn nicht sogar vor der eigenen Schuld. "Es klebt Blut an den hellblauen Helmen" sprach ein UN Diplomat aus, was sonst nicht öffentlich gemacht wird.

Die Autorin und Journalistin Linda Melvern geht in ihrem Buch sogar soweit, der UN Rassismus vorzuwerfen: "Ruanda war zu klein, zu arm und zu schwarz. Vielleicht war es ja der institutionalisierte Rassismus in der UNO, der verhinderte, dass keiner dort Ruanda beachtete." Weiter schreibt sie, dass der Westen und die UNO nie die Absicht hatten, mit einer effektiven Friedensmission den Völkermord zu verhindern.

Am 16. Dezember 2000 wurde in New York der Bericht einer UN internen Kommission vorgestellt, die das Verhalten des Staatenbundes im Fall Ruanda untersuchen sollte. Das Gremium kam zu einem vernichtenden Urteil: Hinweise auf den geplanten Völkermord seien ignoriert und, als das Morden im Gange war, ein Eingreifen absichtlich verweigert worden. Die Mitglieder des Sicherheitsrates seien nicht bereit gewesen, eine schlagkräftige Friedenstruppe aufzustellen. UN-Generalsekretär Annan erklärte, er gebe das Versagen der UNO zu und bereue es zutiefst. Und doch reichte sein Bedauern anscheinend nicht aus, um zum zehnten Jahrestag des Genozids nach Ruanda zu fliegen.

Als der Massenmord 1994 begann, forderte der befehlshabende UN-General Dallaire 5000 Blauhelmsoldaten und die Erlaubnis, mit Waffengewalt das Schlachten zu beenden. Doch die westlichen Länder schickten lediglich Truppen um ihre Staatsbürger zu evakuieren. Nach der Ermordung von zehn belgischen Soldaten zog Belgien sein UN-Kontingent am 12. April 1994 ab. Wenige Tage später beschloss der Sicherheitsrat, die verbliebene UN-Truppe auf ein Fünftel zu reduzieren. US-Außenministerin Madeleine Albright wies ihre Untergebenen an, den Begriff "Genozid" nicht zu verwenden. Ein Völkermord hätte das Eingreifen des Staatenbunds gefordert. Die USA hatten aber ihre Niederlage in Somalia noch nicht verkraftet. Die verheerendste Rolle aber spielte Frankreich: Die Mehrheit der Hutu waren alte verbündete der Ex-Kolonialmacht. Frankreich unterstützte diese finanziell und lieferte noch im Mai Waffen an die Völkermörder. Der französische Journalist Patrick de Saint-Exupéry hat Francois Mitterand mit dem Satz zitiert: "In so einem Land ist ein Völkermord nicht so wichtig".

Auch die Rolle die Butros Butros-Ghali ist, nach neueren Untersuchungen eine Schande. Im Jahr 1990, als er noch im ägyptischen Außenministerium arbeitete, soll er beim Einfädeln eines gigantischen Rüstungsgeschäfts zwischen Ägypten und Ruanda geholfen haben. Butros-Ghali wurde später auf Vorschlag des französischen Präsidenten François Mitterrand UN-Generalsekretär; Mitterrand war ein persönlicher Freund des ruandischen Präsidenten Juvenal Habyarimana. Butros-Ghali trat während des Völkermordes für den raschen Abzug der UN-Blauhelme ein. Eine stärkere UN-Mission wurde erst Anfang Juni beschlossen. Do zu diesem Zeitpunkt war es schon zu spät. Viele Staaten wollten weder Personal noch Geld stellen. Nur Frankreich griff ein und ermöglichte vielen Mördern die Flucht vor der heranrückenden RPF. Diese flohen meist in den Kongo. In den Flüchtlingslagern sorgten sie weiter für Unruhe und griffen Ruanda von außen an.

Welche Lehren haben die Staaten aus der Geschichte gezogen? Die englische Zeitschrift "Economist" zeigt sich optimistisch: Ein solches Massaker würde nicht noch einmal stattfinden können. Die Welt sei Alarmiert" so der Tenor. Hat sich der Umgang mit Afrika seither grundlegend gewandelt? Woher nimmt der Autor so viel Optimismus. Die UN kann immer nur so gut oder so schlecht sein wie die Summe der Politik ihrer Mitglieder! Ein Blick auf die afrikanische Landkarte stimmt eher pessimistisch. Die Süddeutsche Zeitung fasste das Diellemma anlässlich des zehnten Jahrestage so zusammen: "Auch die Europäer zeigten (an den Konflikten in Afrika) kaum Interesse. Man mag dies als Gleichgültigkeit geißeln oder als Selbstgefälligkeit einer Wellness-Welt werten, die sich zunehmend vom Elend distanziert, das den Süden zerfrisst. Doch wenn uns Menschen in Afrika weniger Wert sind, dann fragt man sich, ob wir uns nicht eines passiven Rassismus' schuldig machen."



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05.07.2004 / 3sat.online/WDR SRR
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